„Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos“…

= #BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) April 26, 2022 …so ein bekanntes Zitat der SPD-Politikerin Regine Hildebrandt, doch was hätte sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen gesagt, hätte sie denn dafür plädiert, dass das Existenzminimum frei von Sanktionen und Bedürftigkeitsprüfung bereitgestellt werden müsste? Hätte Sie dafür plädiert, Sorgetätigkeiten zu ermöglichen auf der Basis eines auskömmlichen BGE? Manch … “Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos“… weiterlesen

Automatisierung, Millionärssöhne, Erwerbstätigkeit – und wieder einmal die Demokratie übersehen. Grundeinkommen bei Markus Lanz

Die Sendung Markus Lanz vom 14. Juli (hier der Ausschnitt zum Bedingungslosen Grundeinkommen)  widmete sich dem Zusammenhang von Sozialversicherungssystemen, Sinn von Erwerbstätigkeit und Entwicklung der Erwerbsarbeitswelt angesichts von Automatisierungsmöglichkeiten, deren Wirkungsbreite schwer einschätzbar ist. Es war sicher kein Zufall, dass gerade Richard David Prechts neues Buch erschienen ist, das sich damit prächtig bewerben ließ. Die in der … Automatisierung, Millionärssöhne, Erwerbstätigkeit – und wieder einmal die Demokratie übersehen. Grundeinkommen bei Markus Lanz weiterlesen

Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen…

…Sarah Menne und Antje Funcke im Policy Brief der Bertelsmannstiftung (siehe auch hier) über „Aufstocker-Familien in Deutschland: Wenn das Geld trotz Job nicht ausreicht“ und schlagen vor, wie dem begegnet werden könnte. Am Ende des Beitrages werden verschiedene „Reformbausteine“ benannt, dazu gehört u. a. eine Kindergrundsicherung. Die Vorschläge beruhen allergings auf einer offenbar unverrückbaren Prämisse, was in … Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen… weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

„Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut“…

sagt Ursula Engelen-Kefer im Interview auf Zeit Online, aber was schlägt sie als Lösung vor? Die Diagnose ist nachvollziehbar: „ZEIT ONLINE: Die soziale Spaltung hat in der Pandemie zugenommen. Was muss die nächste Bundesregierung tun? Engelen-Kefer: Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut. Das sind Menschen, die eigentlich aufstockende Hartz-IV-Leistungen erhalten würden, aber … “Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut“… weiterlesen

Eidgenössische Volksinitiative 2016 schlug keine Betragshöhe vor, auch wenn…

…das immer wieder einmal behauptet wird, so von Thomas Straubhaar im Interview mit dem Blick aus der Schweiz. Die „Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘“ schlug gar keinen Betrag vor, wie der Text der Volksinitiative deutlich macht: „Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen 1. Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. … Eidgenössische Volksinitiative 2016 schlug keine Betragshöhe vor, auch wenn… weiterlesen

Verfehlte Nostalgie, einseitige Wahrnehmung und Ausweglosigkeit in der Debatte – zur jüngsten Sendung von Hart aber fair

Frank Lübberding schreibt über die jüngste Sendung von Hart aber fair in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und macht auf manch Interessantes aufmerksam, so z. B. darauf dass einst, und zwar in den Zeiten des sogenannten Wirtschaftswunders, einmal als Maßstab von Wohlstand galt, von einem Einkommen leben zu können, auch als Familie. Dass wir davon weit entfernt sind, … Verfehlte Nostalgie, einseitige Wahrnehmung und Ausweglosigkeit in der Debatte – zur jüngsten Sendung von Hart aber fair weiterlesen

Wichtige Fragen, gute Antworten von Barbara Prainsack – wenige Anmerkungen

Das Video bei Youtube anschauen. In diesem Gespräch werden häufige Einwände gegen ein BGE thematisiert, die von Barbara Prainsack treffend pariert werden. Sie beantwortet sie – wie eingangs gesagt wird – auf Basis des Modells von BGE, das sie vertritt. Wenige Anmerkungen habe ich dazu. Gleich zu Beginn favorisiert sie eine gestaffelte Höhe des BGE, … Wichtige Fragen, gute Antworten von Barbara Prainsack – wenige Anmerkungen weiterlesen

Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen…

…enthält der Beitrag im Handelsblatt über „Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommen“. Zu Beginn werden sogleich als erster Grund für ein BGE etwaige Folgen der Digitalisierung (siehe auch hier) angeführt. In der Tat ist das eine häufig anzutreffende Begründung, die allerdings fragwürdig ist. Ein BGE ist nicht nur für Staatsbürger gedacht, wenngleich deren Stellung hierfür von … Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen… weiterlesen