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Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…

…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…

…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen

„Leistung muss sich lohnen!“

LEISTUNG MUSS SICH LOHNEN! Die Hochrechnungen zeigen: Das #Bürgergeld ist ungerecht. Das bewährte Prinzip des „Förderns und Forderns“ wird durch eine Art bedingungsloses #Grundeinkommen unter der Hand ersetzt. Unterstütze jetzt unsere Forderung unter https://t.co/J3lNbVWUgR pic.twitter.com/LzCfYVdmUg — CSU (@CSU) October 26, 2022 Was will uns die CSU damit sagen? Dass sie den Unterschied nicht verstanden hat, … “Leistung muss sich lohnen!“ weiterlesen

„10 Fakten zum Bürgergeld“…

…darüber „informiert“ die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (auch sie duzt mittlerweile die Leserschaft) und zeigt sich von ihrer besten Seite. In den 10 Fakten zum Bürgergeld legt sie dar, was uns blühen wird. Auf Twitter findet sich unter anderem dies: Die Arbeitslosenzahl ist im September im Vergleich zum letzten Jahr gestiegen.* Dazu kommt der enorme Fachkräftemangel. Das Bürgergeld … “10 Fakten zum Bürgergeld“… weiterlesen

„Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?…

Der beste Weg aus #HartzIV ist der in Arbeit. Mit weniger Bürokratie und mehr Jobcenter-Personal wollen wir eine bessere Begleitung von Arbeitssuchenden. Nicht durch respektlose Ruhigstell-Politik wie es die Ampel macht. #Bürgergeld @cducsubt https://t.co/IBsiTIVGSZ — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) October 16, 2022 …Immer wieder interessant, was den Bürgern so angedichtet wird, denn nur, wenn sich jemand … “Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?… weiterlesen

„Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“…

…so ist ein Gespräch mit Ursula Nothelle-Wildfeuer auf katholisch.de überschrieben, das Einblick in eine bestimmte Deutung des Subsidiaritätsgedankens gibt. Frau Nothelle-Wildfeuer hatte sich in der Vergangenheit wiederholt zu Subsidiarität und dem Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe unsere Kommentare dazu hier, zu Subsidiariät hier. Gibt es Neues zu vermelden? „Frage: In der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts reicht der Lohn der Arbeit … “Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“… weiterlesen

„…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“

In diesem Gespräch, auf das ich in den vergangenen Tagen wiederholt hingewiesen habe, und anderen Ausführungen Gerhard Boschs wird deutlich, wie unterschiedlich die Einschätzungen zu unseren Lebensverhältnissen sein können und welche Schlüsse man daraus ziehen kann. Aber sie sind nicht nur unterschiedlich, wie gleich zu Beginn des verlinkten Gesprächs deutlich wird. Deswegen habe ich diese Passage … “…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“ weiterlesen

„Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…

Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … “Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert… weiterlesen

Ungeschminkt, klare Ansage,…

…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … Ungeschminkt, klare Ansage,… weiterlesen

Eindimensional in einem fort,…

Wir lehnen das #Bürgergeld ab. MIT-Chefin @gitta_connemann: „Für Geringverdiener wird reguläre Arbeit unattraktiver – und das bei fast 900.000 unbesetzten Stellen. Es darf nicht der Eindruck entstehen: Wer arbeitet, ist der Dumme. Aber dieses fatale Signal sendet die Ampel.“ pic.twitter.com/VTuO2mMd4s — Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) (@MIT_bund) September 14, 2022 …Attraktivität von Erwerbstätigkeit bemesse sich nur … Eindimensional in einem fort,… weiterlesen