Du hast nach ende der arbeit gesucht - Seite 67 von 123

Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…

…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen… weiterlesen

„Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…

…so zumindest klingt der Bericht der SPD Rodgau über eine Veranstaltung mit dem Leiter des dortigen Jobcenters Matthias Schulze-Böing. Worin sich Hartz IV bewährt habe, das soll wohl die Erwerbsteilnahme gemessen an Erwerbstätigenzahlen abbilden. Sie sagt nur gar nichts darüber, ob diese Erwerbsteilnahme aus Sicht der Wertschöpfungsprozesse und -erfordernisse sinnvoll ist oder nicht. Lediglich kann sie diejenigen befriedigen, … “Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung… weiterlesen

Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich…

…das wird nicht deutlich in einem Interview mit Jürgen Schupp (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), das in der taz veröffentlicht wurde. Darin äußert sich Schupp zu den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Gegen Ende heißt es: „In Verbindung mit Ihrem Namen stößt man auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“. Ist das die Lösung? Na ja, ich … Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich… weiterlesen

„Wir haben unser Ermessen immer zugunsten der Hilfebedürftigen ausgelegt“…

…in einem Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesarbeitsagentur für Arbeit, Detlef Scheele, im Deutschlandfunk wird deutlich, wie der Gesetzgeber die Handlungsspielräume der Bundesagentur und der Jobcenter absteckt und dass manche Kritik an die falsche Adresse gerichtet wird. Scheele hat sich auch schon zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe hier, weitere Beiträge zu Äußerungen von ihm finden … “Wir haben unser Ermessen immer zugunsten der Hilfebedürftigen ausgelegt“… weiterlesen

„Hier hast du was zu trinken“…

…Christian Baron schreibt in der Freitag über die verbreitete Haltung, verächtlich über Armut zu sprechen und erinnert an manche Äußerung von Mandatsträgern aus den letzten 15 Jahren. Eine – wenn auch nicht überraschende – eindrucksvolle Sammlung. Ob sie wohl nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen wieder Urständ feiern? Vielleicht wollen manche auch nichts mehr davon wissen, … “Hier hast du was zu trinken“… weiterlesen

„Das Leben kann nicht nur darin bestehen, sich den Arsch aufzureissen“…

…sagt der Schriftsteller Thomas Meyer in einem Interview mit Tsüri. Hier ein Auszug: „Arbeitest du auch des Geldes wegen? Schau, wenn du mir die Frage stellst «Wofür arbeitest du?», dann würde ich sagen: «Ich arbeite für meine Freude.» Und wenn du mich fragst: «Wofür arbeitest du wirklich?», dann sage ich: «Es besteht wohl der Verdacht, dass … “Das Leben kann nicht nur darin bestehen, sich den Arsch aufzureissen“… weiterlesen

Mangelnde Phantasie? Joschka Fischer sorgt sich um Folgen der Digitialisierung…

…so wird zumindest in einem Beitrag auf Welt Online ein Gespräch mit Fischer wiedergegeben. Darin heißt es: „Auch die digitale Revolution und die zunehmende Übernahme der menschlichen Arbeit durch intelligente Maschinen habe das Potenzial, zu einer ‚existenzgefährdenden Bedrohung für die Demokratie‘ zu werden. Er könne sich eine Gesellschaft, in der die Mehrheit unproduktiv sei, nicht … Mangelnde Phantasie? Joschka Fischer sorgt sich um Folgen der Digitialisierung… weiterlesen

Guido van den Berg – ein früher Grundeinkommensbefürworter in der SPD ist verstorben

Wie wir gestern zufällig erfahren haben, ist im Mai dieses Jahres Guido van den Berg (1975-2019), Mitglied der SPD, MdL NRW und in verschiedenen Funktionen der SPD aktiv, verstorben. Wir haben ihn im Jahr 2006 kennengelernt, in einer frühen Phase der jüngeren Diskussion um ein BGE. Auf seine Einladung hin hielten Thomas Loer und ich … Guido van den Berg – ein früher Grundeinkommensbefürworter in der SPD ist verstorben weiterlesen

„Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen…

…um dieser Entwicklung zu begegnen, das ist der Fall in Alexander Hagelükens Beitrag in der Süddeutschen Zeitung (siehe auch den Kommentar dazu auf den Nachdenkseiten). Als Gegenmaßnahme wird zu Beginn der Vorschlag einer Grundrente zitiert, der allerdings nur Personen mit 35 Beitragsjahren zustehen soll, also nur wenige erreicht. Die anderen hätten das nachsehen. Hagelüken kommt auch auf „verdeckte Armut“ … “Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen… weiterlesen

„Europa sucht händeringend Fachkräfte“…

…auch wenn es anders erscheint, so ist dieser Beitrag von Nicole Rütti in der Neuen Zürcher Zeitung etwas differenzierter, als der Titel erahnen lässt: „Es gibt aber einige Faktoren, welche die Klagen über den ausgeprägten Fachkräftemangel relativieren. Zum einen haben die (realen) Löhne – ökonomisch ein guter Knappheitsindikator – in der Schweiz in den zurückliegenden … “Europa sucht händeringend Fachkräfte“… weiterlesen