Sozialversicherungspflicht mit hohem Mindestbeitrag bei geringem Einkommen…

…führt zu grotesken Auswirkungen, sofern ein Einkommen aus selbständiger/ freiberuflicher Tätigkeit 450 Euro monatlich überschreitet. Im hier interessierenden Beispiel geht es um das Einkommen aus Lehraufträgen an Hochschulen. Bekannt ist seit langem, dass deutsche Hochschulen einen erheblichen Anteil ihrer Lehre durch Lehrbeauftragte bestreiten (50-70 % je nach Fach). Einst als Ergänzung gedacht, gehören sie heute … Sozialversicherungspflicht mit hohem Mindestbeitrag bei geringem Einkommen… weiterlesen

Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen…

…Sarah Menne und Antje Funcke im Policy Brief der Bertelsmannstiftung (siehe auch hier) über „Aufstocker-Familien in Deutschland: Wenn das Geld trotz Job nicht ausreicht“ und schlagen vor, wie dem begegnet werden könnte. Am Ende des Beitrages werden verschiedene „Reformbausteine“ benannt, dazu gehört u. a. eine Kindergrundsicherung. Die Vorschläge beruhen allergings auf einer offenbar unverrückbaren Prämisse, was in … Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen… weiterlesen

In der Tat…

„Manche GegnerInnen des #Grundeinkommens sagen: ein #BGE führe dazu, dass die Frauen wieder zu Hause bleiben. – Da stellt sich die Frage: wieso passiert das bei einer #Kindergrundsicherung, die keine ist, sondern ein #Elterngeld, nicht?“ – @Arfst_Wagner. https://t.co/bI7ILyefp8 — Mensch in Germany (@InMensch) November 29, 2021 …die Frage ist berechtigt, die Sorge mancher, was denn … In der Tat… weiterlesen

„Brainfood: Bedingungsloses Grundeinkommen für eine nachhaltige Sozialpolitik?“…

Bei Youtube anschauen …ein Veranstaltung des Paritätischen BW, zu der Thomas Poreski als Referent und Diskutant eingeladen war. In der Bildunterschrift zum Video findet sich folgende Erläuterung: „Alle Parteien haben inzwischen das bedingungslose Grundeinkommen in ihren Wahlprogrammen, jedoch mit unterschiedlichen Ausprägungen“.

Hoffnungsvoll, womöglich etwas zu optimistisch…

Aber: Der Paradigmenwechsel steckt im Detail. Denn das elternunabhängige #BAföG, die #Kindergrundsicherung und die CO2-Dividende verzichten weitestgehend darauf, die individuelle Bedürftigkeit zu prüfen. Stattdessen gehen sie von einem grundsätzlichen Anrecht jedes Menschen aus. — Stiftung Grundeinkommen (@SGrundeinkommen) November 9, 2021 …denn eine Kindergrundsicherung, die bei den Eltern alles so belässt, wie es ist – darauf … Hoffnungsvoll, womöglich etwas zu optimistisch… weiterlesen

„Cappuccino für alle – was die Holländer bei der Rente besser machen“…

…höheres Rentenniveau, eine echte Grundrente, die von Erwerbstätigkeit unabhängig ist und nicht mit der Grundsicherung im Alter vergleichbar ist. Voraussetzung dafür ist allerdings, zwischen dem 15 und 65 Lebensjahr 50 Jahre in den Niederlanden gelebt zu haben. Einen Beitrag zum niederländischen System finden Sie hier, hier, hier und hier.

Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen…

Gewünschte Verhaltensänderungen sind keine Funktion des Drucks, der auf die Betroffenen ausgeübt wird. Menschliche Gesellschaften funktionieren nicht mechanisch. Druck führt zu Gegendruck. In der Verhaltenswissenschaft nennt man das Reaktanz. — Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) November 7, 2021 …der nächste Schritt sein. Ist aber nicht vorgesehen, denn die Durchsetzung einer „Mitwirkungspflicht“, wie im Sondierungspapier vorgesehen, erfordert Sanktionsinstrumente. … Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen… weiterlesen

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen