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„Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau?

Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen

…ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“…

…meint zumindest Clemens Hoffmann in seinem Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Sendung WDR Politikum (ab Minute 14:48). So erfreulich es ist, dass darüber wieder einmal berichtet wird, so selbstverständlich ist der Vorschlag mittlerweile, wenn die Parteien ihn als Begriff zur negativen Abgrenzung gebrauchen, z. B. gegenüber dem Bürgergeld. Dennoch scheint er zur Zeit nicht für relevant … …ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“… weiterlesen

Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt

Mich würde interessieren, wo die SPD diesen Eindruck vermittelt haben sollte: Das „Bürgergeld“ war unwesentlich weniger scharf als „Hartz IV“, die SPD hat die Verschärfungsrhetorik wieder aufgegriffen. Gabriel verliert keine Wort über die verächtliche Haltung gegenüber… (1/x) https://t.co/mAoJN8vFbk — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 26, 2025 …Bürgergeldbeziehern, das schimmert auch durch die Äußerungen in diesem Ausschnitt … Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt weiterlesen

„Das ist nicht akzeptabel“,…

…darüber herrschte Einigkeit im Gespräch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz hinsichtlich der Haltung eines Bürgergeldbeziehers, der mit einem Einspieler im „Duell“ bei Welt TV vorgeführt wurde. Diese Vorführung erinnert unweigerlich an die Fernsehkarriere Arno Dübels, der wiederholt als Vorzeigearbeitsverweigerer genutzt wurde und sich offenbar auch dafür angeboten hatte. Doch was ist von solchen Einspielern … „Das ist nicht akzeptabel“,… weiterlesen

„Wenn Elternschaft bezahlt würde“…

…ein Feature im WDR im Rahmen der Sendung Neugier genügt. Der Beitrag befasst sich mit den Herausforderungen von Elternschaft und der mangelnden gesellschaftlichen Anerkennung der Leistung, die Eltern, in der Regel erheblich mehr die Mütter, erbringen. Einige Gesprächspartner berichten aus ihrem Alltag und machen die Zerrissenheit deutlich, die ihn prägt, wenn sie Beruf und Familie … „Wenn Elternschaft bezahlt würde“… weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen, Wohlverhalten und der entscheidende Unterschied

Das ist aber der entscheidende Unterschied – es gibt allerdings auch andere nicht bge-förmige Leistungen, die zwar an Voraussetzungen gebunden sind, aber kein Wohlverhalten (im Rahmen eines definierten Rahmens) verlangen, siehe Wohngeld. https://t.co/34AR9J0Smt — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 3, 2025

Arbeitsverweigerung? Da war doch was…

…ach, nein, ein Missverständnis oder vielleicht eher ein Vorurteil bzw. eine Verleumdung? In einem jüngst erschienen Beitrag (mit einem missverständlichen Titel) zu dieser Diskussion schreibt focus: „Minderungen und Sanktionen wegen einer Arbeitsverweigerung seien jedoch selten. Die Zahl dieser Gruppe, bei denen der Regelsatz aufgrund von Weigerung gekürzt wurde, betrug laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit … Arbeitsverweigerung? Da war doch was… weiterlesen

Republik oder Arbeitshaus?

Die Republik als Arbeitshaus, das keiner Sorgetätigkeiten bedarf – und Bürger zu sein ist nur eine Nebensache. Es hat sich in zwanzig Jahren Diskussion nichts oder nur sehr wenig geändert in diesen Fragen (https://t.co/9vMkXmmvvW). https://t.co/zbTvXv1SXi — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 6, 2025 Vor allem geht es überhaupt nicht um Leistung und deren Voraussetzungen, um die … Republik oder Arbeitshaus? weiterlesen