> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: spd

Verwechslungsgefahr?

Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025 Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds … Verwechslungsgefahr? weiterlesen

„Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“…

…ein revolutionärer Vorschlag, den Anna Mayr in ihrem Beitrag auf Zeit Online ausarbeitet – doch handelt es sich um eine olle Kamelle, einen Vorschlag, der zu den Beständen der Sozialpolitikdiskussion gehört und allenfalls in den letzten Jahren weniger Aufmerksamkeit erhalten hat, zumindest unter dieser Bezeichnung. Als „Job Guarantee“ oder Jobgarantie hingegen ist er in den … „Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“… weiterlesen

„Was das Grundeinkommen wirklich verändert“

Darüber schrieb David Gutensohn auf Zeit Online, nachdem die Ergebnisse des Pilotprojekts Grundeinkommen nun vorliegen. Zuerst berichtet er über eine Gewinnerin und was sie mit dem Grundeinkommen über drei Jahre gemacht hat. Diesen Abschnitt beschließt er mit folgender Passage: „Korves ist dankbar für das bedingungslose Geld, steht dem Grundeinkommen aber trotzdem kritisch gegenüber. Sie finde es toll, … „Was das Grundeinkommen wirklich verändert“ weiterlesen

Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt

Mich würde interessieren, wo die SPD diesen Eindruck vermittelt haben sollte: Das „Bürgergeld“ war unwesentlich weniger scharf als „Hartz IV“, die SPD hat die Verschärfungsrhetorik wieder aufgegriffen. Gabriel verliert keine Wort über die verächtliche Haltung gegenüber… (1/x) https://t.co/mAoJN8vFbk — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 26, 2025 …Bürgergeldbeziehern, das schimmert auch durch die Äußerungen in diesem Ausschnitt … Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt weiterlesen

„…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“

…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen

„Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“…

…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

Treffend

Das ist ein Diskurs, den die SPD (z.B. Müntefering, Clement) Jahre bis Jahrzehnte lang selbst befeuert hat – kein Wunder, dass sich das bei der (Rest)wählerschaft einbrennt und der Widerstand etwa gegen Sanktionsverschräfungen eher halbherzig ausfällt https://t.co/0tqHjY4EXg — Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) June 14, 2024 Unzählige Äußerungen aus der SPD (auch von anderen) könnte man hier … Treffend weiterlesen

Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“?

Karin Prien bestätigt, was viele vermuten: Die CDU hat keinerlei Konzept wie sie Menschen schneller in Arbeit bringen will. Es war ihr auch 16 Jahre lang schlichtweg egal. Nun also, was immer funktioniert: man haut auf Arbeitslose und Asylbewerber drauf. pic.twitter.com/MFOkrCDJwR — Stephan Anpalagan (@stephanpalagan) April 5, 2024 Wenn man sich die Ausführungen Karin Priens … Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“? weiterlesen

Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“…

„Es gibt verdammt viele Menschen in diesem Land, die wollen Arbeit – auch im Bürgergeld. Deshalb finde ich dieses Verhetzen des Bürgergelds schäbig und falsch“, so @KatjaMast bei @phoenix_de in Richtung Union. pic.twitter.com/xxoBvrKHbf — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 29, 2023 …als sei das ein Übel oder etwas Verwerfliches. In der Lebenssituation, die Frau Mast … Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“… weiterlesen