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Sozialstaat ohne Existenzminimum? Frank Lübberdings verkürzte Darstellung

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreibt Frank Lübberding über die jüngste Sendung von maischberger (die ich nicht gesehen habe), in der es um „Trotz Rente und Arbeit: Kann Armut jeden treffen?“ ging. Zurecht weist Lübberding auf Sinn und Zweck des heutigen Sozialstaats hin, dass er der Sozialstaat einer „Arbeitsgesellschaft“ sei und deswegen es nicht verwundern könne, wenn die … Sozialstaat ohne Existenzminimum? Frank Lübberdings verkürzte Darstellung weiterlesen

Rückwärtige Verklärung – Rudolf Hickel über die Arbeitslosenversicherung

Begriffe deuten die Welt, sind Weltdeutungen und damit häufig normativ grundiert. In dem nachstehenden Ausschnitt aus einem Interview mit der taz zur „Sozialen Marktwirtschaft“ äußert sich  Rudolf Hickel, Prof. em. an der Universität Bremen, zur Arbeitslosenversicherung vor der Agenda 2010. Interessant ist dabei die Verklärung, die er vornimmt und sich zugleich fraglos als Unterstützer der Erwerbszentrierung … Rückwärtige Verklärung – Rudolf Hickel über die Arbeitslosenversicherung weiterlesen

„…viele Kinder zu bekommen, ist besser, als arbeiten zu gehen“ – Prechts widersprüchlicher Paternalismus

Thilo Jung (Jung & Naiv) hat wieder einmal Richard David Precht interviewt, in diesem Gespräch geht es ab Minute 17 etwa um die Frage, ob denn Kinder auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen erhalten sollen. Jung spricht Precht auf seine Äußerungen von vor einem Jahr an, für die er kritisiert wurde. Damals, in einem Gespräch mit Christoph Butterwegge (siehe … “…viele Kinder zu bekommen, ist besser, als arbeiten zu gehen“ – Prechts widersprüchlicher Paternalismus weiterlesen

„Wir wollen in der Lausitz das Grundeinkommen testen“…

…darum geht es in einem Interview von Gitta Düperthal mit Antonia Mertsching in junge Welt. Hier ein Auszug: „Was erwidern Sie denen, die meinen, damit sollen Menschen abgespeist und ruhiggestellt werden? Es geht nicht darum, aus Kohlekumpeln Grundeinkommenempfänger zu machen. Wir stellen uns das Modellprojekt in etwa so vor: In drei Dörfern mit je 100 … “Wir wollen in der Lausitz das Grundeinkommen testen“… weiterlesen

„Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) – eine Utopie? // westendRADIO“…

…ein Podcast aus der westend.Kultur.Werkstatt in Bremen. Aus der Ankündigung: „Das zweijährige weiterbildende Studium „Sozialwissenschaftliche Grundbildung“ vermittelt Wissen und Arbeitstechniken, um gesellschaftliche Zusammenhänge besser zu verstehen, zu beurteilen und mitzugestalten. Durchgeführt wird dieses Angebot vom zap, dem Zentrum für Arbeit und Politik in Kooperation mit der Uni Bremen. In dem 30. zap-Kurs haben sich die … “Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) – eine Utopie? // westendRADIO“… weiterlesen

„Der Lernerfolg kommt mit der Struktur“ – ist aber dennoch nicht plan- oder steuerbar…

…das macht Stefan Kühl, Professor für Soziologie an der Universität Bielefeld, in seinem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung deutlich, der sich mit der Verfasstheit von Studiengängen an deutschen Hochschulen beschäftigt. Kühls Überlegungen, an Strukturen etwas zu verändern, um inhaltliche Veränderungen mittelbar zu ermöglichen, lässt sich gut auf die Grundeinkommensdebatte übertragen. Denn auch hier geht … “Der Lernerfolg kommt mit der Struktur“ – ist aber dennoch nicht plan- oder steuerbar… weiterlesen

Von der Problemdeutung hängt ab, welche Lösungen gesucht werden…

…das wird in einem Interview mit dem Wirtschaftswissenschaftler Daniel Fuhrhop auf n-tv deutlich, in dem er sagt „150.000 Wohnungen wurden zu viel gebaut“. Entgegen der zur Zeit meist diskutierten Vernachlässigung des Wohungsbaus ganz besonders in Großstädten vertritt er die These, dass es sogar einen Bauüberfluss gibt. Was hat das mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun, … Von der Problemdeutung hängt ab, welche Lösungen gesucht werden… weiterlesen

„Bergab geht’s immer nur bei den anderen“ – Missgunst in Deutschland…

…darüber schrieb Gerald Wagner in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und bezieht sich die Befragung im Rahmen der zweiten Welle der „Vermächtnis“-Studie, die das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) durchgeführt hat. Wagner kritisiert die Deutungen der Befragungsergebnisse durch Jutta Allmendinger und meint, Klärung könnte hierzu nur die Sozialstatistik bieten. Sie kann aber allenfalls darüber aufklären, ob … “Bergab geht’s immer nur bei den anderen“ – Missgunst in Deutschland… weiterlesen

Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute

Eine Erfahrung, die ich in Diskussionsveranstaltungen immer wieder mache, ist die Sorge vor Kontrollverlust, der – so die Befürchtung – mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen einhergehe. Wie wollte man sicherstellen, dass der Einzelne noch einen Beitrag leisten würde? Wenn es ein BGE gäbe, würde noch mehr „Schrott“ konsumiert, würden Eltern gezielt Kinder in die Welt setzen, … Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute weiterlesen

Haben EU-Bürger Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland und unter welchen Bedingungen?

Wie es sich damit verhält, bearbeitet ein Beitrag der „Wissenschaftlichen Dienste“ des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2018. Dieser Beitrag sei hier verlinkt, weil in Diskussionen nach Vorträgen zum Bedingungslosen Grundeinkommen immer wieder die Frage gestellt wird, ob nach Einführung eines solchen nicht EU-Bürger dann auch Anspruch darauf hätten. Das ist nicht der Fall und … Haben EU-Bürger Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland und unter welchen Bedingungen? weiterlesen