> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Apropos – Verpflichtungen von Hartz IV-Beziehern

Die entsprechende Broschüre der Arbeitsagentur informiert über diese Pflichten eindrücklich, siehe hier.

Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten?

Mit dieser Deutung haben sich auch andere schon vergriffen, wenn es um Rechtsansprüche und Existenzminimum geht, siehe hier.

Sascha Liebermann

„Vier Millionen Beschäftigte in Deutschland überqualifiziert“ – Fachkräftemangel, da war doch was…

…diese Meldung des MDR entspricht einer schon wiederholt geäußerten Kritik an der einseitigen Betrachtung eines vermeintlichen Fachkräftemangels. Siehe frühere Beiträge dazu von unserer Seite hier. Was die Statistik – so scheint es zumindest in der Meldung – nicht erkennen lässt, ist ob trotz Über- oder auch Unterqualifikation, die Personen mit ihrer Tätigkeit zufrieden und ihr gewachsen sind oder nicht.

„State investments are behind most new drugs“ – sagt Mariana Mazzucato und: auch Apples Produkte wären ohne nicht möglich gewesen

Skeptisch bleiben kann man immer, Entscheidungen treffen muss man dennoch und was soll der Maßstab sein?

Ist das denn nur ein „Gedankenexperiment“, es ist doch in vielerlei Hinsicht Realität?

Wo sonst, wenn nicht in der westlich liberalen Demokratie, ist dieses Vertrauen institutionalisiert, ist es zur Legitimationsquelle von Herrschaft geworden? Ernst-Wolfgang Böckenförde hat dies einst prägnant formuliert, Ernest Renan hat es in anderer Form getan: „Das Dasein einer Nation ist – erlauben Sie mir dieses Bild – ein tägliches Plebiszit, wie das Dasein des einzelnen einen andauernde Behauptung des Lebens ist“, es wären weitere zu nennen – oder ein Blick in das Grundgesetz zu werfen. Insofern wäre ein BGE eben nur die Konsequenz aus einer solchen politischen Ordnung und eine Überwindung eines Sozialstaats, der anachronistisch ist, der Stellung seiner Bürger in der Demokratie nicht gemäß.

Siehe dazu auch hier.

Sascha Liebermann

Eben – über die Verwendung von Einkommen sollen die Bürger doch selbst entscheiden – das wollen aber manch Wohlmeinende nicht

„A Basic Income does not presume to know what someone needs“ – this exactly is one of the main obstacles, that others presume to know

Ein entscheidender Punkt, den Evelyn L. Forget hier macht und der allzuoft nicht ernst genommen wird. Wie häufig hören und lesen wir davon, ein BGE sei eine Stilllegungsprämie (siehe auch hier) usw. Das unterstellt jedoch genau, dass Bürger ihre Interessen nicht vertreten können, als seien sie schlicht Manövriermasse, die durch ein bestimmtes Angebot zu einem bestimmten Handeln veranlasst würde.

Sascha Liebermann