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Suchergebnisse für: bedarfsprüfung

Das eine kritisieren, das anderen nicht haben wollen – wer Sanktionen für unangemessen hält, muss sich von ihrem Zweck verabschieden,…

Nicht einfach nur die Folge der Bedarfsprüfung? #BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) April 22, 2021 …, da helfen auch keine höheren Regelsätze, wie in dem hier zugrundeliegenden Fall, der durch die Presse geht. Solange das Erwerbsgebot Grundlage der Leistungen zur Einkommenssicherung ist, bleibt es, wie es ist, nur Veränderungen innerhalb dieser Logik sind möglich (siehe … Das eine kritisieren, das anderen nicht haben wollen – wer Sanktionen für unangemessen hält, muss sich von ihrem Zweck verabschieden,… weiterlesen

Zielgenau, genau das ist ein BGE; heutige Missstände sind Folgen erwerbszentrierter Sozialsysteme

Nichts sichert die Existenz aller so zielgenau wie ein #BGE. Bedarfsprüfung erzeugt verdeckte Armut.#Grundeinkommen behandelt Gleiches gleich & Ungleiches ungleich. Erwerbspflicht behandelt Gleiches ungleich, indem sie gleiche Arbeit (z. B. Pflege) nur als bezahlte anerkennt. — BGE Eisenach (@bge_esa) November 30, 2020

Ahnungslosigkeit oder Ablenkungsmanöver? Cem Özdemir, Millionäre und das Grundeinkommen

Sehr geehrter @cem_oezdemir, Millionäre kriegen heute schon Steuerfreibeträge & Kindergeld, „obwohl“ sie sie nicht brauchen. Grundrechte kennen keine Bedarfsprüfung. #BGE ändert was für alle: Das #Grundeinkommen wird nicht mehr erworben oder beantragt, es fließt einfach. MS https://t.co/W7AQ7XCgxr — BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen(sic)“ – Differenzierung ist immer gut, aber den „Reicheren“ das Existenzminimum nicht vorbehaltlos gewähren?

Alexander Raiola hat einen Beitrag in Flaschenpost. Nachrichtenmagazin der Piraten veröffentlicht und zu einer differenzierteren Diskussion aufgefordert. Es ist dabei nicht ganz klar, ob er mit „wir“ die Piratenpartei oder die deutsche Öffentlichkeit vor Augen hat, womöglich beides. Diskussionen differenzierter führen zu wollen, ist natürlich immer gut und wünschenswert, das aber für ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu … “Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen(sic)“ – Differenzierung ist immer gut, aber den „Reicheren“ das Existenzminimum nicht vorbehaltlos gewähren? weiterlesen

Anekdotisches oder Argumente? Dominik Enste zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…in der Rhein-Neckar-Zeitung. In derselben Ausgabe war auch ein redaktioneller Beitrag zum Thema enthalten und ein Interview mit Philip Kovce. Dominik Enste, auf dessen Ausführungen ich kurz eingehen möchte, habe ich schon wiederholt kommentiert (siehe hier und hier). Zu Beginn antwortet er auf die Frage, weshalb nun gerade wieder über ein BGE diskutiert werde u.a. folgendes:

„Mit zweierlei Maß: Während er Selbstständige in die Grundsicherung schickt, will Hubertus Heil für Angestellte das Kurzarbeitergeld erhöhen“…

…ein Kommentar zu den Untiefen der sehr verzweigten und differenzierten Sozialverwaltung auf der Website des Verbandes der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V. Zwar können die hier kritisierten Ungerechtigkeiten auch innerhalb des bestehenden Sozialstaats geklärt werden, an den Antragsverfahren und Bedarfsprüfungen änderte das aber nichts. Sascha Liebermann

Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich…

…das zeigt der Überblick darüber von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Deutlich wird bei aller Unterschiedlichkeit der Vorschläge, dass alle gleichermaßen eine Gerechtigkeitsfrage aufwerfen, wenn es um die Anrechnung des Zuverdienstes auf ein wie auch immer gestaltetes Mindesteinkommen geht. Diese Diskussion wird ähnlich bezüglich der Grundrente geführt, die Hubertus Heil vorgeschlagen hat. Eingewandt wird, … Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich… weiterlesen

„Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019“ – welche Grundsicherung?

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland entwirft Nobert Häring in seinem Blog und stellt manch interessante Forderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. An einer Stelle kommt er auf die Frage nach einer Grundsicherung zu sprechen und formuliert: „Erhöhen Sie die Grundsicherung auf ein Niveau, das ein Leben in Würde ermöglicht, insbesondere für Familien mit Kindern. Beenden … “Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019″ – welche Grundsicherung? weiterlesen

„Sozialstaat gegen Arme“…

…ein Beitrag von Jörg Lang in Kontext: Wochenzeitung. Eine sehr eindrückliche Schilderung unseres Sozialstaats und dem Bestreben, Einzelfallgerechtigkeit zu erreichen, darüber aber zu vergessen, zu welche komplizierten und langwierigen Verfahren das führt – das Nachsehen haben diejenigen, die der Leistungen bedürfen (siehe auch hier). Da nützt es wenig, dass es sich um Rechtsansprüche (siehe auch … “Sozialstaat gegen Arme“… weiterlesen