> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: bedarfsprüfung

„Um frei zu sein, müssen Menschen ihre Zukunft planen können“

Vor kurzem haben wir auf ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Strengmann Kuhn und Bernd Riexinger in der Frankfurter Rundschau hingewiesen, in dem es um das Verhältnis von Freiheit und sozialer Sicherheit ging. Zu Beginn des Gesprächs, als es um dieses Verhältnis geht, herrscht Einigkeit. Das ist nicht überraschend, denn wer würde dem schon ernsthaft widersprechen, dass … „Um frei zu sein, müssen Menschen ihre Zukunft planen können“ weiterlesen

„Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge?

Christoph Butterwegge ist als ausdrücklicher Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens bekannt (siehe hier; Dörre hat seine Haltung mittlerweile leicht verändert). Eine seiner jüngeren Abhandlungen war mit „Traumziel der Reformer“ übertitelt, die seine eherne Verteidigung der „Arbeitsgesellschaft“ deutlich machte. Wie steht es mit dem aktuellen Beitrag, den er auf den Nachdenkseiten veröffentlicht hat? Ich beziehe mich hierbei … „Argumente gegen das „emanzipatorische Grundeinkommen“ der LINKEN-BAG“ – Neues von Christoph Butterwegge? weiterlesen

Die Verklärung des alten Sozialstaats oder verwunderliche Allianzen

Kürzlich haben wir auf die Petition von Inge Hannemann an den Deutschen Bundestag hingewiesen, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch vorschlägt. Die Petition hat Unterstützung von verschiedener Seite gefunden und ist nicht die erste ihrer Art. Dass von ihr nicht allzuviel zu erwarten ist, zeigen die Erfahrungen aber auch der unverbindliche Charakter dieses Instruments. … Die Verklärung des alten Sozialstaats oder verwunderliche Allianzen weiterlesen

„Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker

Im Oktober veröffentliche Friederike Spiecker, Ko-Autorin von Irrweg Grundeinkommen, aus aktuellem Anlass einen Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei handelte es sich um den ersten Teil. Kurz darauf veröffentlichte sie den zweiten Teil, den ich mir genauer angesehen habe. (Im Oktober war sie auch in einer Talkshow zu Gast, siehe „Geld ohne Arbeit – 1500 Euro … „Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker weiterlesen

Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will

Zweimal bestand in dieser Woche die Möglichkeit, den Geist der Sozialgesetzgebung in seiner Lebendigkeit zu erfahren. In der ersten Sendung, Menschen bei Maischberger, war durch die Einladung von Ralph Boes und Katja Kipping (Die Linke) auch das Bedingungslose Grundeinkomen Thema (Sendung online verfügbar via youtube). Schon der Titel „Wer arbeitet, ist der Dumme“ zielte auf … Der Geist von Hartz IV – bei Maischberger und Anne Will weiterlesen

„Eine Gesellschaft für alle“ – Bündnis 90/ Die Grünen halten Enquete-Kommission zum Grundeinkommen für sinnvoll

Im vorläufigen Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover von Bündnis 90/ Die Grünen ist zu lesen, dass die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag in Sachen Grundeinkommen für sinnvoll erachtet wird: …Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat … „Eine Gesellschaft für alle“ – Bündnis 90/ Die Grünen halten Enquete-Kommission zum Grundeinkommen für sinnvoll weiterlesen

Leistung statt Status? – Überraschende Argumente eines einstigen BGE-Befürworters

Christoph Schlee, langjähriger Grundeinkommensbefürworter, schreibt in seinem Beitrag „Grundeinkommen, nicht bedingungslos“ darüber, weshalb er heute ein Bedingungsloses Grundeinkommen doch nicht für eine so gute Idee hält. Mittlerweile gibt es auch Kommentare zum Beitrag. Meine Kritik möchte ich auf die Maxime: Status statt Leistung (siehe auch hier) reduzieren, denn aus ihr lassen sich alle Argumente ableiten. … Leistung statt Status? – Überraschende Argumente eines einstigen BGE-Befürworters weiterlesen

Bildungsgutscheine und ihre gegenwärtige Kritik – eine Verwunderung

Bildungsgutscheine, gegenwärtig in Form einer Chip-Karte diskutiert, sollen gewährleisten, dass öffentlich bereit gestellte Mittel auch denen zukommen, für die sie gedacht sind. Da Kinder in der Gefahr leben, von ihren Eltern übergangen zu werden (es geht natürlich nur um ALG-II-Bezieher) – so die Denke hinter den Gutscheinen -, dürfen Leistungen nicht in Bargeld an die … Bildungsgutscheine und ihre gegenwärtige Kritik – eine Verwunderung weiterlesen

Mangelnde Informiertheit oder Abwehr von Veränderung? – Eine Abgeordnete zum BGE

Abgeordnetenwatch hat sich zur Aufgabe gemacht, die Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten zu fördern und transparent zu machen. Dazu wird ein Portal unterhalten, in dem online Fragen eingestellt werden, auf die Abgeordnete antworten können. Eine solche Antwort auf die Frage, ob die Petition zum BGE von Susanne Wiest angesichts der großen Zahl an Mitzeichnern nicht … Mangelnde Informiertheit oder Abwehr von Veränderung? – Eine Abgeordnete zum BGE weiterlesen

Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen

Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg haben sich auf Ihrem Parteitag in Heilbronn für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Den Beschluß können Sie hier nachlesen. Auch wenn mit dieser Entscheidung kein bGE in ausreichender Höhe vorgesehen ist und die Frage der möglichen Selbstbestimmung, die es erlaubt, von der Gestaltung abhängt (siehe unseren jüngsten Kommentar), ist damit die … Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen