Wann, wenn nicht #JETZT? Das #Grundeinkommen ist dran! https://t.co/BLme8BerqI pic.twitter.com/huvsf2x9s3 — Mensch in Germany (@InMensch) December 17, 2020 … das ist schon so, im Grundgesetz realisiert, die Bedingungen jedoch, sie entfalten zu können, sind durch das Erwerbsgebot beschränkt. Alles jenseits von Erwerbstätigkeit wird nur mit Balkonklatschen versehen. Sascha Liebermann
…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen
Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20https://t.co/5uBgLUCMeA pic.twitter.com/WzFEicQJpo — Charlie Rutz⭐️ (@zoon0politikon) November 23, 2020 Angesichts des Zugangs zu Bürgerräten per Losverfahren und der Unverbindlichkeit ihres Charakters sollte genauer … “Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das weiterlesen
Starkes Plädoyer für #Bürgerräte im #Grundsatzprogramm @Die_Gruenen✌& Bekenntnis zu direkten Beteiligungsmöglichkeiten zur Bereicherung repräsentativer Demokratie. Explizite Erwähnung #Volksentscheid leider knapp abgelehnt, aber wir bleiben DIE Partei für Partizipation! #dbdk20 — Anna Christmann (@annachristmann) November 22, 2020 Bürgerräte erinnern einen an Bürgerbeteiligungsverfahren oder gar an Bürgerdialoge – alle drei haben keinen verbindlichen Charakter. Was sie leisten … Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren weiterlesen
Liebe Grüne, Böckenförde hatte da so eine Ahnung:#dbdk20 #Grundeinkommen pic.twitter.com/qnrSYr0YT7 — Hans-Florian Hoyer (@hfhoyer) November 22, 2020 Siehe auch unseren Beitrag dazu hier.
Prof. Dr. Sascha Liebermann über den Widerspruch zwischen heutigem Sozialstaat und Demokratie: https://t.co/X3P1ccnBKq und in der Zuhörung 2 zu #Grundeinkommen konkret:https://t.co/B9cWrdvV9P Tausend Dank. https://t.co/n8oIbG2XIE — Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) November 3, 2020
https://t.co/9jNkpIoMou@susannewiest bei @RadioLOTTE zum #BGE: „Wir wissen, das Existenzminimum ist für alle gesichert. Das ist für mich ein großer Vorteil und ganz wesentlich für die Demokratie: Dass wir Bürger…finanziell grundabgesichert sind.“#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) October 23, 2020
Erwerbspflicht ist Zwang und Wohlstand. #BGE ist Freiheit und Wohlstand. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) October 10, 2020
…aus der Ankündigung: „Worin genau besteht die Krise der repräsentativen Demokratie? In einer Reihe von acht Gesprächen stellt der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich aktuelle Beiträge zur Debatte über den Zustand der Demokratie vor. Zu Wort kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachgebieten, aber auch Menschen, die praktische Erfahrung in der Politik gesammelt haben. Die Gesprächsreihe entstand … Demokratie-Podcast des Stadtpalais Stuttgart weiterlesen
