Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…

…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…

…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen

„Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin“…

…darüber schrieb Hannes Koch in der Frankfurter Rundschau. Das ist der entscheidende Unterschied zu heutigen Leistungen. Im Beitrag geht es auch um das Pilotprojekt Grundeinkommen (siehe hier und hier) sowie die Frage, inwiefern das Bürgergeld ein Schritt Richtung BGE sei und welchen Finanzierungsaufwand es mit sich bringe. Hier allerdings schaut Koch nur auf die Brutto- und … “Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin“… weiterlesen

„Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…

Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … “Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert… weiterlesen

„Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“…

https://t.co/dkPNDP8ceP Unaufgeregtes Gespräch zum #BGE mit der Soziologin Dorothee Spannagel im @dlfkultur. Kaum Erhellendes…aber immerhin auch kaum negativ Voreingenommenes#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) June 4, 2022 …und äußerst sachlich, ein paar Anmerkungen liegen dennoch nahe. Gleich zu Beginn sagt Frau Spannagel, ein BGE komme dem gleich, die Gesellschaft von Grund auf umzukrempeln – ist das … “Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“… weiterlesen

Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme

Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen

„Solidarität statt Grundeinkommen“ – aussichtslos…

…ist es, die Beiträge von Christoph Butterwegge zum Bedingungslosen Grundeinkommen – wie jüngst wieder in Kontext: Wochenzeitung – zu kommentieren. Seit Jahren käut Butterwegge Einwände wieder, deren mangelnde Differenziertheit regelmäßig aufgezeigt wurde. Man fragt sich schon, weshalb er die Repliken nicht aufgreift, um seine Kritik zu präzisieren, denn das es unterschiedliche BGE-Konzepte gibt, darauf weist er selbst … “Solidarität statt Grundeinkommen“ – aussichtslos… weiterlesen

ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -…

…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen

„…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,…

…auch wenn in der BZ Berlin Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) zum Volksentscheid Grundeinkommen genau in diese Richtung sich äußert: „‚Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnen wir Freie Demokraten ab, da es zu pauschal ist. Wir schlagen stattdessen ein liberales Bürgergeld vor. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen berücksichtigt das Bürgergeld weiterhin den Leistungsgedanken – es ist möglich, sich durch … “…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,… weiterlesen

Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion!

Annalena Baerbock zum bedingungslosen grundeinkommen #bGE ab Minute 44.00. https://t.co/GYcY74XHnA — arfst_wagner (@ArfstW) May 10, 2022 Die im Tweet verlinkte Aufzeichnung eines Gesprächs am 1. Mai mit Sven Giegold, Julia Friedrichs und Annalena Baerbock befasst sich auch kurz mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Angesichts der – wie auch im Gespräch erwähnt wird – Bedeutung, die das … Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion! weiterlesen