> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: bedürftigkeit

„Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…

Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … “Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert… weiterlesen

Ungeschminkt, klare Ansage,…

…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … Ungeschminkt, klare Ansage,… weiterlesen

„…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“

…so Stefan Sell in einem Beitrag zu den Bürgergeld-Vorschlägen des Bundesarbeitsministers und der Diskussion dazu. Wie bei vielen Diskussionen zu dieser Frage soll hier der Hinweis nicht fehlen, wie sehr ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowohl die Frage nach dem soziokulturellen Existenzminimum anders beantworten würde als alle bedürftigkeitsorientierten Vorschläge als auch die Anrechungsproblematik in die Vergangenheit verbannte. Es … “…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“ weiterlesen

Alles gesagt…

#Bürgergeld ist eine #Grundsicherung innerhalb der konservativen Sozialstaatsarchitektur. Alles fokussiert darin auf Bedarf, Bedürftigkeit und Kausalprinzip. Die BürgerInnen blicken infantilisiert auf den Staat. Kein Staat kann jedoch Allen anstrengungslos Komfort sicherstellen. — Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 20, 2022 …was es zur jüngeren Diskussion zu sagen gibt. Ob nun die Bürger „infantilisiert“ auf den Staat blicken, … Alles gesagt… weiterlesen

Konsequenz ist nicht Schäbigkeit…

Das ist an Kurzsichtigkeit nicht mehr feierlich. @UlrichSchneider ist ein glühender Verfechter der bedarfsgeprüften Sozialleistung und nennt es schäbig, wenn überschüssiges Geld (#9EuroTicket) zurückgezahlt werden muss. Das ist bedarfsgeprüftes Geld, kein #BGE! https://t.co/iib1HvpU3e — BGE Eisenach (@bge_esa) June 17, 2022 …, denn das eine folgt aus dem anderen, wie BGE Eisenach zurecht schreibt. Wer Bedarfe … Konsequenz ist nicht Schäbigkeit… weiterlesen

ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -…

…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen

Schlechterstellung? Missverständnis,…

https://t.co/JVInOck95U@verdi_Jugend zum #BGE: „Durch den Wegfall einer Bedürftigkeitsprüfung bedarfsorientierter Sonderzahlungen könnte es..zu einer..Schlechterstellung kommen.“ Nein, es ersetzt nur bis zu seiner Höhe. Anspruch auf Sonderbedarf bleibt bedarfsgeprüft. — BGE Eisenach (@bge_esa) May 17, 2022 …denn eine solche träte ein, wenn es mit Einführung eines BGEs gar keine bedarfsgeprüften Leistungen mehr gäbe, aus einem BGE leitet … Schlechterstellung? Missverständnis,… weiterlesen

„…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,…

…auch wenn in der BZ Berlin Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) zum Volksentscheid Grundeinkommen genau in diese Richtung sich äußert: „‚Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnen wir Freie Demokraten ab, da es zu pauschal ist. Wir schlagen stattdessen ein liberales Bürgergeld vor. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen berücksichtigt das Bürgergeld weiterhin den Leistungsgedanken – es ist möglich, sich durch … “…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,… weiterlesen

„Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos“…

= #BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) April 26, 2022 …so ein bekanntes Zitat der SPD-Politikerin Regine Hildebrandt, doch was hätte sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen gesagt, hätte sie denn dafür plädiert, dass das Existenzminimum frei von Sanktionen und Bedürftigkeitsprüfung bereitgestellt werden müsste? Hätte Sie dafür plädiert, Sorgetätigkeiten zu ermöglichen auf der Basis eines auskömmlichen BGE? Manch … “Ein Alltag ohne soziale Demütigung – das ist das Grundrecht aller, ausnahmslos“… weiterlesen

„Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums…

Aus Geld zur Sicherung des allernotwendigsten Existenzminimums macht die ⁦@FAZ_NET⁩ in Kombination mit der Debatte um #Sanktionen in #HartzIV schnell mal „Geld fürs Nichtstun“ Mit Verlaub: Das ist billigstes und zynisches Blödzeitungsniveau. #HartzIV #Armut pic.twitter.com/AbpjX5cW6y — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) April 12, 2022 …die Vehemenz Ulrich Schneiders in Ehren, aber was ist sein Gegenvorschlag, wenn er … “Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums… weiterlesen