„Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“…

…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen

Treffend,…

#annewill „In Arbeit bringen“: was für eine Formulierung! Leute, die nicht selbst zur Arbeit kommen, würde ich gar nicht erst einstellen. #bGE @katjakipping — arfst_wagner (@ArfstW) November 13, 2022 …wenn das so zu verstehen ist, dass ein Wollen die Voraussetzung für jedes Gelingen ist. Wer der Auffassung ist, mittels der sanktionsbewehrten Verpflichtung zu Erwerbstätigkeit würde … Treffend,… weiterlesen

Guter Punkt,…

Ich stimme @johannesvogel völlig zu! Beim Schonvermögen geht es vor allem auch um #Selbständige. Und was den #Lohnabstand angeht: Den hat die Ampel vergrößert! (#Mindestlohn, #Zuverdienstregeln). Wenn die Union da mehr will, können wir gerne drüber reden.#Bürgergeld https://t.co/HF8snSDdFr — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) November 14, 2022 …, aber auch hier gilt: Beim wirklichen Bedingungslosen Grundeinkommen … Guter Punkt,… weiterlesen

„Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin“…

…darüber schrieb Hannes Koch in der Frankfurter Rundschau. Das ist der entscheidende Unterschied zu heutigen Leistungen. Im Beitrag geht es auch um das Pilotprojekt Grundeinkommen (siehe hier und hier) sowie die Frage, inwiefern das Bürgergeld ein Schritt Richtung BGE sei und welchen Finanzierungsaufwand es mit sich bringe. Hier allerdings schaut Koch nur auf die Brutto- und … “Ich brauche nicht nachzuweisen, ob ich bedürftig bin“… weiterlesen

„Care-Arbeit“ – wie abgrenzen?

Monika Bütler, Professorin an der HSG St. Gallen, gab der Neuen Zürcher Zeitung ein Interview anlässlich der bevorstehenden Volksabstimmung über eine Reform der AHV (Alten- und Hinterbliebenenversicherung der Schweiz) am 25. September. In wenigen Passagen geht es darin auch um „Care-Arbeit“, diese seien hier kommentiert: „[NZZ] Könnte man die unbezahlte Arbeit – Kinderbetreuung, Altenpflege, Nachbarschaftshilfe – mit Geld … “Care-Arbeit“ – wie abgrenzen? weiterlesen

Beschränkte Rationalität, Vorteile eines Bedingungslosen Grundeinkommens und doch die „Zielgenauigkeit“ bevorzugen

Die Neue Zürcher Zeitung hat ein Interview mit der Wirtschaftswissenschaftlerin Esther Duflo geführt, in dem an einer Stelle das Bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel kommt. Da Duflo sich dazu auch früher schon geäußert hat (siehe unseren Kommentar hier), sei die Stelle kommentiert. „[NZZ] Um die Folgen solcher Schocks abzufedern, wird seit einigen Jahren das bedingungslose Grundeinkommen … Beschränkte Rationalität, Vorteile eines Bedingungslosen Grundeinkommens und doch die „Zielgenauigkeit“ bevorzugen weiterlesen

Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme

Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen

„Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“…

…so der Titel eines Interviews mit Barbara Prainsack in der Wiener Zeitung. Auf die erste Frage antwortet Frau Prainsack, dass ein reiches Land eine „moralische Verpflichtung“ habe, ein „ausreichendes Einkommen für ein würdevolles Leben zu garantieren“. Woraus aber erwächst diese Verpflichtung genau und was lässt aus einer abstrakten Verpflichtung eine gemeinschaftliche Aufgabe werden, wäre hier zu fragen? … “Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“… weiterlesen

„Arbeitskräftemangel bekämpft man nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“ – Unternehmen als Erziehungsanstalt?

Diese Frage stellt sich, wenn man eine Pressemitteilung der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände e. V. liest (auf deren Internetseite konnte ich sie nicht finden). Es heißt dort: „Wir brauchen jede und jeden im Arbeitsmarkt. Arbeitskräftemangel bekämpft man nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Das Aussetzen der Sanktionen bei gleichzeitigen sehr großzügigen Regelungen zum Vermögensschutz durch den sog. … “Arbeitskräftemangel bekämpft man nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“ – Unternehmen als Erziehungsanstalt? weiterlesen

„Meine Befürchtung wäre“…

…sagt Cornelia Klinger im Interview in der taz, ohne weiter auszuloten, was denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen gerade leisten könnte. Es geht in dem Gespräch um „Care“, Klinger hält den Ausdruck „Lebenssorge“ für angemessener und äußert sich an einer Stelle zum BGE: „[taz] Es stimmt, die patriarchale Grundstruktur ist nie aufgeknackt worden. Wie würde man da denn rauskommen? … “Meine Befürchtung wäre“… weiterlesen