> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen

Seit dem Sommer 2010 ist von direkter Demokratie wieder mehr die Rede (siehe auch unsere älteren Kommentare hier, hier und hier). In der Sendung „Kontrovers: Atomausstieg – Brauchen wir mehr direkte Demokratie?“ des Deutschlandfunks diskutierten Prof. Josef Isensee, Staatsrechtler und Staatsphilosoph (Universität Bonn), Dr. Michael Efler, Vorstandssprecher der Bürgeraktion „Mehr Demokratie“ und Ulrich Kelber, stv. … Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch?“ – Audiomitschnitt online

Unter diesem Titel diskutierten am 26. Mai in Frankfurt am Main Axel Gerntke (IG Metall) und Sascha Liebermann über das bedingungslose Grundeinkommen. Eingeladen hatte dazu die Humanistische Union Frankfurt. Kurz zusammengefasst kann die Diskussion auf folgendes Fazit gebracht werden. Auf der eine Seite, Axel Gerntke, stand die Position, die das Erwerbsprinzip möglichst breit ausweiten will. … „Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch?“ – Audiomitschnitt online weiterlesen

“Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!”

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, den „offenen Strafvollzug“ (Götz W. Werner), den Hartz IV bedeute, abzuschaffen. Anlass sind zwei Anträge, jeweils einer von DIE LINKE und einer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 6. Juni verhandelt werden. Hier der Aufruf: „Am 06.06.2011 wird anlässlich des Antrags … “Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!” weiterlesen

„Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend“ – Beitrag von Sascha Liebermann online

Unter dem Titel „Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend – Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens“ hat Sascha Liebermann im Jahr 2009 einen Beitrag veröffentlicht, der nun in der Manuskriptfassung online zugänglich ist. Er geht auf einen Workshop unter anderem mit Gewerkschaftern zurück und ist für die Diskussionsveranstaltung in Frankfurt, am 26. Mai, mit Axel Gerntke (IG … „Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend“ – Beitrag von Sascha Liebermann online weiterlesen

Verdi-Broschüre zum Grundeinkommen

Die November-Ausgabe 2010 von „verdikt. Mitteilungen der Fachgruppen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in ver.di“ hat sich mit dem Grundeinkommen befasst. Darin ist ein Beitrag von Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht enthalten, an dem sich ablesen lässt, wie die Auseinandersetzung über das Grundeinkommen dort geführt wird. Vergleichbar argumentiert auch Christoph Butterwegge, von dem ebenfalls … Verdi-Broschüre zum Grundeinkommen weiterlesen

Grundeinkommen für alle: Utopie oder Chance? – Radio DRS

Im Schweizer Radio DRS wird heute in der Sendung „Doppelpunkt“ über Grundeinkommen diskutiert. Aus der Ankündigung: „Wie wäre es, wenn alle Schweizer Bürger monatlich ein Grundeinkommen vom Staat bekämen, ohne Gegenleistung? Würden sich alle auf die faule Haut legen oder dennoch weiter arbeiten gehen? Diese Fragen stellen sich im Zusammenhang mit der geplanten Volksinitiative zum … Grundeinkommen für alle: Utopie oder Chance? – Radio DRS weiterlesen

Pädagogisierung der Bürger oder praktizierte Demokratie? – Anmerkungen zu einem Vortrag von Franz Segbers

Die jüngsten Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Lybien haben uns vor Augen geführt, was möglich ist, wenn sich die Bürger gegen ihre Regierung erheben und nicht klein bei geben. Beharrlichkeit, Einsatzbereitschaft und Mut waren und sind gefragt. Genausowenig, wie vorhersehbar war, dass diese Aufstände gelingen, also Erfolg haben würden, genausowenig wissen wir, ob daraus nun … Pädagogisierung der Bürger oder praktizierte Demokratie? – Anmerkungen zu einem Vortrag von Franz Segbers weiterlesen

„In Deutschland sind Akademiker vollbeschäftigt“…

…das berichten FAZ und Spiegel in ihrer Online-Ausgabe. Klingt gut, nicht wahr? Klingt, als sei die Lage prima. Wer die Welt durch Statistik betrachtet und zu ihrer Deutung sich solch modelltheoretischer, normativ aufgeladener Definitionen wie „Vollbeschäftigung“ (darin auch den Hinweis auf Wolfgang Strengmann-Kuhn) bedient, kann dann vor allem Gutes berichten. In dieser Hinsicht ist der … „In Deutschland sind Akademiker vollbeschäftigt“… weiterlesen

Vorwände statt Einwände – Jürgen Trittin zum bedingungslosen Grundeinkommen

Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf Abgeordnetenwatch eine Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen beanwortet. Darin schreibt er: „…wir haben eine intensive Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen geführt. Wir nehmen diese Vorschläge sehr ernst. Unseres Erachtens ist aber Skepsis angebracht, wenn damit geworben wird, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eine globale Alternative zum bestehenden Sozialstaat sein könnte…“ … Vorwände statt Einwände – Jürgen Trittin zum bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Macht der Bürger – die Causa zu Guttenberg

Was geschehen kann, wenn die Möglichkeiten des Internets verantwortungsvoll und vernünftig genutzt werden, hat die Causa zu Guttenberg gezeigt. Seine Erklärung zum Rücktritt hat nochmals bestätigt, dass er weder aufrichtig Reue noch Einsicht zeigt. Ohne die Hilfe Freiwilliger bei der Sichtung der Doktorarbeit (Siehe Artikel von Hans Leyendecker, Süddeutsche Zeitung, und Florian Güßgen, Stern) wäre … Macht der Bürger – die Causa zu Guttenberg weiterlesen