[:de]Etwa ganz paternalismusfrei? Da scheint mir die Diskussion um ein BGE anderes zu zeigen (ganz im Sinne der Tweet-Antwort)…[:]

[:de] Sehen aber im #BGE, was nichts anderes ist als ein Recht auf Einkommen, Sozialabbau und eine Stilllegungsprämie? (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 3, 2022 …abgesehen davon ist die Frage, welche Rechte hier gemeint sind und wie sie im Verhältnis zum Erwerbsgebot stehen. Zwar werden solche Rechte nicht unmittelbar vom Erwerbsgebot angetastet, doch solange … [:de]Etwa ganz paternalismusfrei? Da scheint mir die Diskussion um ein BGE anderes zu zeigen (ganz im Sinne der Tweet-Antwort)…[:] weiterlesen

[:de]Sozialversicherungspflicht mit hohem Mindestbeitrag bei geringem Einkommen…[:]

[:de]…führt zu grotesken Auswirkungen, sofern ein Einkommen aus selbständiger/ freiberuflicher Tätigkeit 450 Euro monatlich überschreitet. Im hier interessierenden Beispiel geht es um das Einkommen aus Lehraufträgen an Hochschulen. Bekannt ist seit langem, dass deutsche Hochschulen einen erheblichen Anteil ihrer Lehre durch Lehrbeauftragte bestreiten (50-70 % je nach Fach). Einst als Ergänzung gedacht, gehören sie heute … [:de]Sozialversicherungspflicht mit hohem Mindestbeitrag bei geringem Einkommen…[:] weiterlesen

[:de]Nur um die, die Leistung erbringen, muss sich die Politik kümmern…[:]

[:de]…der Auffassung war einst Peer Steinbrück im Jahr 2003 und beschloss einen Meinungsbeitrag in Die Zeit mit folgenden Worten: „Der Staat hat die Aufgabe, für eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung zu sorgen. Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für jene zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: die lernen und sich qualifizieren, die … [:de]Nur um die, die Leistung erbringen, muss sich die Politik kümmern…[:] weiterlesen

[:de]“Bedingungslosigkeit irritiert Paternalismus“[:]

[:de] https://t.co/YsfVW2FHBh Bedingungslosigkeit (#BGE) irritiert Paternalismus. Daher wird dies rein fantasiert: „Erwartungshaltung, sich nach Erhalt des Existenzminimums..freiwillig »Sinnvollem« zuzuwenden, ist nur..Spielart des Zwangs zur Selbstoptimierung in..Marktgesellschaft“ — BGE Eisenach (@bge_esa) December 19, 2021 In seinem Beitrag in Jacobin – zumindest in den Ausführungen zu Beginn, da er hinter einer Bezahlschranke ist – beschreibt Alexander Brentler … [:de]“Bedingungslosigkeit irritiert Paternalismus“[:] weiterlesen

[:de]„Beim Bürgergeld bleibt die Armut politisch gewollt“…[:]

[:de]…so ist ein Gespräch mit dem Sozialberater Ulrich Franz in der Freitag übertitelt, in dem Franz den Finger in die Wunde des Bürgergeldes legt und manches andere berichtet. An einer Stelle weist Franz auf Folgen hin, die digitalisierte Prozesse in der Beantragung und Bearbeitung für Leistungsbezieher hätten, denn: „[Franz] […] Viele Menschen mit wenig Geld … [:de]„Beim Bürgergeld bleibt die Armut politisch gewollt“…[:] weiterlesen

[:de]Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen…[:]

[:de]…Sarah Menne und Antje Funcke im Policy Brief der Bertelsmannstiftung (siehe auch hier) über „Aufstocker-Familien in Deutschland: Wenn das Geld trotz Job nicht ausreicht“ und schlagen vor, wie dem begegnet werden könnte. Am Ende des Beitrages werden verschiedene „Reformbausteine“ benannt, dazu gehört u. a. eine Kindergrundsicherung. Die Vorschläge beruhen allergings auf einer offenbar unverrückbaren Prämisse, was in … [:de]Fürsorge gesellschaftlich anerkennen und zugleich auslagern – das vollziehen…[:] weiterlesen

[:de]Lieber klare Ansage als schönfärberische Verschleierung…[:]

[:de] Das ist ehrlicher als die #Ampel. Sie rückt natürlich nicht vom „Fördern und Fordern“ ab. „Integration“ in den „Arbeitsmarkt“ ist das Leitmotiv aller etablierten Parteien. Was ist die einzig wirkliche Alternative? #BGE #Grundeinkommen. https://t.co/8Md60U0UkO — BGE Eisenach (@bge_esa) December 9, 2021 …das macht es auch einfacher, entsprechende Kritik und Veränderungsvorschläge anzubringen. Verschleierungsakrobatik wirkt immunisierend, … [:de]Lieber klare Ansage als schönfärberische Verschleierung…[:] weiterlesen

[:de]“Warum wir (k)ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“ – Einwände oder Vorwände?[:]

[:de] Bei Youtube anhören. So könnte ein Streitgespräch zwischen Henning Vöpel und Thomas Straubhaar überschrieben werden, das vom Handelsblatt initiiert wurde. Die Zeitangabe des Beitrags täuscht allerdings darüber hinweg, dass es nur in einem Teil von etwa 20 Minuten um ein BGE geht, der andere ist mit Finanznachrichten und Werbeeinblendungen gefüllt. Thomas Straubhaar spricht sich … [:de]“Warum wir (k)ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“ – Einwände oder Vorwände?[:] weiterlesen

[:de]Wie Existenzsicherungsleistungen bereitgestellt werden, ist entscheidend, das Wie macht den Unterschied…[:]

[:de] Sie leben in #Autos, Garagen oder #Kellern: Bis zu eine Million Menschen in Deutschland gelten als #wohnungslos. Trotz Arbeit oder Rente reicht vielen das Geld nicht für ein festes #Zuhause. https://t.co/haVVYksi6Q — Wohnungslosen_Stiftung (@wolo_stiftung) November 30, 2021 …die heutigen Leistungen sind in vierlerlei Hinsicht nicht „zielgenau“, es gibt „verdeckte Armut“, weil es Hürden gibt, … [:de]Wie Existenzsicherungsleistungen bereitgestellt werden, ist entscheidend, das Wie macht den Unterschied…[:] weiterlesen

[:de]Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen?[:]

[:de]Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … [:de]Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen?[:] weiterlesen