Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch

In einem Interview mit Jürgen Schupp auf der Plattform Xing werden etliche Fragen rund um ein Grundeinkommen gestellt, die Antworten geben Einblick in den Stand der Diskussion und darein, wie Jürgen Schupp die Aussichten für eine Einführung einschätzt. Zwei Stellen seien hier kommentiert. Gleich zu Beginn geht es um die Frage, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, in … Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch weiterlesen

„Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?

Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … “Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau? weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

„Radiokolleg Grundeinkommen für alle“ Teil 3 – Finanzierung, Sozialstaat, Migration und die leidige Frage nach der „Arbeit“…

…, das unter anderem bietet das Radiokolleg im Österreichischen Rundfunk in seinem dritten Teil. Viele Fragen werden thematisiert, so wird auf den Unterschied von Brutto- und Nettokosten hingewiesen, das ist schon viel wert. Selbstverständlich fehlt die leidige Frage nicht, wer denn dann noch arbeiten gehe und es werden berechtigte Vorbehalte gegen positiv stimmende Umfragen diesbezüglich geltend gemacht – … “Radiokolleg Grundeinkommen für alle“ Teil 3 – Finanzierung, Sozialstaat, Migration und die leidige Frage nach der „Arbeit“… weiterlesen

„Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…

…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen

Grundsätzlicher noch: die elementare Vorbehaltlosigkeit in der Demokratie liegt im Status als Bürger…

https://t.co/thtEcBUwib…@VWDM2020 (22:50): „Wenn wir (es)..für Straßenbahnen oder..Schulbildung für richtig halten, dass sie bedingungslos zur Verfügung gestellt werden – warum ist es für viele..so befremdlich, dass..Geld bedingungslos zur Verfügung gestellt werd könnte?“#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) April 10, 2021 …, von hier aus ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen einfach zu begründen, denn schon heute muss das Gemeinwesen … Grundsätzlicher noch: die elementare Vorbehaltlosigkeit in der Demokratie liegt im Status als Bürger… weiterlesen

Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“?

In einem Interview mit Hubertus Heil in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke), hier auf der Seite des BMAS, kommt der Bundesminister auf diese Frage zu sprechen und beantwortet sie zugleich. „[FAZ] Eine andere Art Arbeitszeitverkürzung ist das Projekt „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Könnte das den Menschen mehr Sicherheit geben, gerade jetzt in den Verwerfungen der Corona-Zeit? [Heil] Ich … Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“? weiterlesen

Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann…

…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen