Außer, es geht ums Existenzminimum. Da gilt weiter „Fordern & Fördern“. Da ist die Menschwürde nur solange unantastbar, solange Personen erwerbstätig sein wollen. Nicht auszumalen, was wäre, wenn man anerkennt, dass Bedingungslosigkeit & Unantastbarkeit das Gleiche meinen. MS — BGE Eisenach (@bge_esa) June 7, 2020
Im Vorfeld des Diskussionsabends veröffentlichten beide schon Beiträge auf vorwärts, den von Meera Zaremba haben wir kommentiert, Ralf Stegner bei früheren Gelegenheiten schon.
Erstaunliche Äußerungen sind von Ralf Stegner (SPD) via Twitter zu vernehmen: Das klingt noch verhalten (siehe auch hier), aber dann: Wenn wir ihn beim Wort nehmen, müsste nun eigentlich daraus die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens folgen, oder? Warten wir es ab. Sascha Liebermann
In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreibt Frank Lübberding über die jüngste Sendung von maischberger (die ich nicht gesehen habe), in der es um „Trotz Rente und Arbeit: Kann Armut jeden treffen?“ ging. Zurecht weist Lübberding auf Sinn und Zweck des heutigen Sozialstaats hin, dass er der Sozialstaat einer „Arbeitsgesellschaft“ sei und deswegen es nicht verwundern könne, wenn die … Sozialstaat ohne Existenzminimum? Frank Lübberdings verkürzte Darstellung weiterlesen
…das ist Meera Zarembas Replik auf den Beitrag von Ralf Stegner auf vorwärts, auf den wir schon hingewiesen haben. Siehe auch den polemisch zuspitzenden Vortrag von ihr über die „Arbeitsgesellschaft“ hier. Zaremba schreibt in einer Passage ihres Beitrags: „Die Arbeitsmotivation sinkt übrigens nicht, wenn Menschen Grundeinkommen erhalten. Im Gegenteil. Noch nie hätten sie so viel … “Wie das Grundeinkommen die Menschen für die Digitalisierung wappnet“… weiterlesen
…was sonst könnte man von Ralf Stegner (SPD) auf vorwärts hierzu erwarten, dazu hatte er in der Vergangenheit schon zu eindeutig Stellung bezogen. Siehe frühere Kommentare zu Ausführungen von Stegner hier.
…wunderbar. Bedurfte es noch eines Belegs dafür, wie ernst es Ralf Stegner mit der Abschaffung von Hartz IV (siehe auch hier) meint, nun liegt er vor. Ja, Herr Stegner, und was passiert mit denjenigen, die keine „solidarische Arbeit“ leisten wollen? Für die bleibt natürlich das Sanktionsregime oder etwa nicht? Fehlen dürfen bei dem Vorschlag „solidarischer … “Solidarische Arbeit statt bedingungslosem Grundeinkommen“… weiterlesen
…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will. Siehe meine bisherigen … “SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so… weiterlesen
Veranstalter war die Landtagsfraktion der SPD in Schleswig Holstein, hier die Ankündigung der Veranstaltung. Nachtrag 17.1.: Ralf Stegner (SPD) bezeichnete das BGE an einer Stelle als „Droge“, ein bezeichnender Vergleich, weil er damit die öffentliche Diskussion darum für nicht sachhaltig und diejenigen, die es befürworten und interessant finden, zu Suchtkranken erklärt. Zu Stegners Bemerkung pro … “Streitthema Grundeinkommen – Risiko oder Chance für den Sozialstaat?“ weiterlesen
