> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“

…ganz sicher scheint sich Mark Schieritz in seinem Beitrag zum solidarischen Grundeinkommen für Zeit online aber auch nicht zu sein. Doch gerade dieses „möglicherweise“ wäre ernster zu nehmen als er es in dieser Passage tut:

„Möglicherweise rechnet es sich dann [wenn die Bezüge im Arbeitslosengeld II erhöht würden, SL] nicht mehr, sich überhaupt eine Arbeit zu suchen oder von einer schlecht bezahlten Teilzeitstelle in eine Vollzeitstelle zu wechseln – weil die staatliche Stütze wegfällt, wenn das Einkommen steigt, dafür aber Steuern und Abgaben bezahlt werden müssen. Mehr Brutto bedeutet damit unter Umständen weniger Netto. Wer sich von staatlichen Zuwendungen unabhängig machen will, wird dafür finanziell bestraft.“

Die entscheidende Frage wäre doch, ob konkret überhaupt so gedacht, so gerechnet und entsprechend gehandelt wird (siehe auch hier und als Kontrast hier). Die Erfahrungen zeigen doch vielmehr etwas anderes und Studien zu diesem Phänomen ebenso, siehe hier. Manche Behauptungen sind so fest verankert, dass sie sich offenbar kaum erschüttern lassen.

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„Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…

…dieses Zitat stammt aus einem treffenden Kommentar zur Hartz IV-Diskussion auf der Website des Satire-Magazins titanic. Der Originalbeitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen, auf den Bezug genommen wird, findet sich hier. Der scharfe Ton des titanic-Autors ist nachvollziehbar, da Roßbach nur am Ende erwähnt, was den Alltag der ständigen Drohung ausmacht, mit Sanktionen überzogen werden zu können – und zwar wegen Kleinigkeiten.

Wenn Roßbach schreibt:

„Natürlich ließe sich mehr Teilhabe erkaufen mit höheren Hartz-IV-Sätzen. Gerecht aber wäre auch das nicht. Weder gegenüber denen, die in der Grundsicherung feststecken, noch gegenüber denen, die gerade so noch ohne sie zurechtkommen. Ziel staatlicher Fürsorge sollte eigentlich sein, sich überflüssig zu machen. Besser als Hartz IV ist nicht mehr Hartz IV, sondern kein Hartz IV mehr zu brauchen. Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden, in dem er dann vergessen werden kann.“

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Video des Berliner Rathaus-Dialogs zum Solidarischen Grundeinkommen

Video der 5. Ausgabe des Berliner Rathaus-Dialogs mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher, Geschäftsführer der Unternehmensvereinigung Berlin-Brandenburg e.V. Alexander Schirp und der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD) zum Thema „Für ein neues Recht auf Arbeit. Solidarisches Grundeinkommen statt Arbeitslosigkeit.“ Das Keynote zum Thema „Arbeit im Wandel der Zeit“ hielt Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Prof. Hermann Parzinger

Siehe unsere Kommentare zu Marcel Fratzschers Haltung und zum „solidarischen Grundeinkommen“.

Wer wenig Geld hat, soll sich auch bescheiden…

…so könnte ein Leserbrief im Generalanzeiger aus Bonn zusammengefasst werden, auf den Michael Opielka hinweist. In ihm berichtet eine ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen über ihre Erfahrungen in der Beratung und Unterstützung von Familien, die Hartz IV beziehen. Sie belegt damit, entgegen ihrer Absicht, dass Armut eben relativ zu betrachten ist, relativ zum Wohlstand eines Landes. Die Beispiele, die sie nennt, dass Bezieher ein Iphone und ein neues Auto angeschafft hätten, soll wohl dazu dienen, Bescheidenheit zu predigen. Man könnte aber genauso andersherum fragen: weshalb steht nicht jedem, der einen entsprechenden Aufenthaltstitel hat, eine Prämie am generationenübergreifenden Erfolg zu? Deswegen wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen eben vernünftig und solche Leserbriefe würden der Vergangenheit angehören.

Sascha Liebermann

„Der Versuch einer Entschröderung“ – ein Gespräch mit Hajo Schumacher…

…über solidarisches Grundeinkommen, Hartz IV, den Niedriglohnsektor und anderes. Die Zusammenfassung auf der Website des Deutschlandfunks macht einen vernünftigen Eindruck. Die Konsequenz müsste sein, dass Schumacher für ein BGE plädiert, um genau den Druck zu nehmen, der durch das gegenwärtige Gefüge erzeugt wird, jedoch zu nichts führt.

Ralf Stegner – Vorkämpfer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Erstaunliche Äußerungen sind von Ralf Stegner (SPD) via Twitter zu vernehmen:

Das klingt noch verhalten (siehe auch hier), aber dann:

Wenn wir ihn beim Wort nehmen, müsste nun eigentlich daraus die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens folgen, oder? Warten wir es ab.

Sascha Liebermann