> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„…grundsätzlich für…“ und doch dagegen: Pfarrer Franz Meurer für ein bedingtes bedingungsloses Grundeinkommen

Dieses Ergebnis bleibt nach der Lektüre eines Interviews mit Pfarrer Meurer zurück, das domradio.de mit ihm geführt hat. Also, im Grunde ist Franz Meurer für ein BGE, aber nicht so ganz. Sehen Sie selbst.

„domradio.de: Aus christlicher Sicht gefragt: Wäre dieses bedingungslose Grundeinkommen, das jeder Bürger einfach so bekäme, gerecht?
Franz Meurer (Katholischer Priester im Kölner Stadtteil Vingst): Ja und Nein; wie immer bei der Frage der Gerechtigkeit. Denn was Gerechtigkeit ist, kriegt man kaum raus. Natürlich bin ich – wie die KAB, die Katholische Arbeiterbewegung – grundsätzlich für das Grundeinkommen. Aber: Ich sage, die Menschen müssen auch eine soziale Gegenleistung erbringen. Sie müssen sich beteiligen, zum Beispiel im Bereich der sozialen Arbeit, sei das mit 50 Stunden oder 18 Stunden.
Warum bin ich der Meinung? Wir haben hier bei uns in der Gemeinde jeden Tag Ein-Euro-Jobber oder Menschen, die Sozialstunden ableisten. Das sind sieben, acht Menschen pro Tag, manchmal mehr. Die pflanzen Blümchen, die machen die Hundetütenbehälter wieder fit und so weiter. Die wollen alle arbeiten! Das heißt, die wollen nicht einfach alimentiert werden, sondern jeder Mensch will für das Gemeinwohl etwas tun.“

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Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein – irgendwie auch was mit Grundeinkommen

Der entsprechende Auszug aus dem Koalitionsvertrag der neuen Regierung in Schleswig-Holstein lautet:

„Wir werden daher ein Zukunftslabor mit den Akteurinnen und Akteuren der Arbeitsmarktpolitik und aus der Wissenschaft ins Leben rufen, in deren Rahmen die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle, z.B. ein Bürgergeld, ein Grundeinkommen oder die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, diskutiert und bewertet werden sollen. Ebenso wichtig wie die soziale und ökonomische Flexibilisierung des Arbeitslebens soll dabei auch die Entbürokratisierung der Arbeits- und Sozialverwaltung sein. Die Ergebnisse dieses Prozesses wollen wir in die bundespolitische Debatte tragen, um unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen und um Existenzängste von den Bürgerinnen und Bürgern fern zu halten.“ (S. 31)

Das Bedingungslose Grundeinkommen und Arno Dübel – wie gehört das zusammen?

Kolumnistin Zhang Danhong hat für die Deutsche Welle von einer Erfahrung berichtet, die sie im Urlaub gemacht hat. Der Titel des Beitrags mag zuerst irritieren. Worum geht es? Arno Dübel wurde in einer Maischberger-Sendung (etwa 2008) vorgestellt als „glücklicher Arbeitsloser“, der sein dreißigjähriges Jubiläum feierte. Zu dem Zeitpunkt war Arno Dübel schon als Vorzeigearbeitsverweigerer durch die Medien gereicht und vorgeführt worden. Dass er an den Fernsehauftritten und der demonstrativen Erwerbsverweigerung Gefallen fand, ist ihm anzusehen in manchem Mitschnitt, der kursiert. Fast adoleszent trotzig wirkt er da. Man wüsste gerne mehr über seine Lebensgeschichte. Ich meine mich zu erinnern, dass in einer dieser Sendung er auf die Frage, was er denn so mache, erzählte, dass er seine Mutter gepflegt und sich noch anderweitig engagiert hat, nicht aber erwerbsförmig. Es ist also keineswegs so, dass er gar nichts gemacht hätte, nur zählte das nicht als Arbeit, es war eben keine Erwerbsarbeit.

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