> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Ein Grundeinkommen von 1200 Euro ist kein echtes BGE“ – meint Mathias Binswanger, aber was meint er genau?

Nach Angaben des Portals Sozialpolitik lag die Armutsrisikoschwelle (60% des Medianeinkommens) in Deutschland – je nach Daten, auf die Bezug genommen wird – zwischen 1074 und 1168 Euro für Alleinstehende. Wenn nun in dem Pilotprojekt 1200 vorgesehen sind und – wie bekannt – Grundeinkommen in einem Haushalt kumulieren, befindet sich selbst der Alleinstehende oberhalb der Armutsrisikoschwelle. Was meint Mathias Binswanger hier? Orientiert er sich an den Lebenshaltungskosten in der Schweiz? Wer definiert ein „echtes BGE“? 1200 Euro haben – ohne Beaufsichtigung durch eine Behörde, ohne Erwerbsverpflichtung – oder nicht haben ist ein ziemlicher Unterschied für diejenigen, die heute das nicht haben. Wenn es darüber hinaus bedarfsgeprüfte Leistungen gibt, die durchaus haushaltsbezogen sein können, wäre das eine erhebliche Veränderung.

Sascha Liebermann

„Weitere Studien“…

Auch eine interessante Entgegnung, weil sie deutlich macht, dass hier die Frage gestellt werden muss, ob das, was herausgefunden werden soll, nicht schon vorhanden ist.

Sascha Liebermann

„…damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird!“ – wer weiß schon, ob das wirklich greift?…

…Und die anderen, die vom Kurzarbeitergeld nicht profitieren, was erhalten sie? Eine Verlängerung des Verzichts auf Sanktionen im Arbeitslosengeld II? Wohl kaum. Also doch nur: das bekannte Fahrwasser, in dem zwischen Erwerbstätigen und den anderen unterschieden wird.

Sascha Liebermann

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung und Mein Grundeinkommen stellen gemeinsames Pilotprojekt vor

Die Pressemitteilung des DIW finden Sie hier. Dort finden Sie auch eine ausführlichere Broschüre, in der Mein Grundeinkommen das Projekt darstellt.

„Armutsrisiko. Die Messung von Einkommensarmut“…

…ein Beitrag von Johannes Steffen auf Portal Sozialpolitik der Einblick in die Komplexität statistischer Erhebungen und Auswertungen gibt. Er lässt an einem Beispiel deutlich werden, wie anspruchsvoll die Ausdeutung solcher Datentypen ist und wie sorgsam Schlussfolgerungen daraus geprüft werden müssen. Diese Sorgfaltspflicht gilt natürlich immer, wenn es um die Erhebung aus Auswertung sozialwissenschaftlicher Datentypen geht, doch standardisierte Verfahren, wie sie in der Statistik zum Einsatz bekommen, greifen ganz anders auf die Wirklichkeit zu als nicht-standardisierte Verfahren. Wer sich damit eingehender befassen möchte, erhält hier einen prägnanten Einblick.

Sascha Liebermann

Namibia: „…dass die lokale Wirtschaft am meisten von einem Grundeinkommen profitiert und Selbständigkeit massiv zunimmt“…

Siehe dazu frühere Beiträge von uns hier. Wie es zehn Jahre danach aussieht, darüber haben Dirk und Claudia Haarmann berichtet. Siehe auch Interviews mit der Ethnologin Sabine Klocke-Daffa.

„Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit!

Das konnte man sich beim „Solidarischen Grundeinkommen“, über dessen „Erfolg“ die BZ-Berlin berichtet, von Anfang an fragen und noch mehr bei den Beispielen, die im Beitrag angeführt werden. Selbstverständlich ist heute, unter Bedingungen eines erwerbszentrierten Sozialstaats, Erwerbslosigkeit nicht nur Einkommensverlust, sie ist vor allem stigmatisierend. Die Abweichung von der Erwerbsnorm ist im Sozialstaat institutionalisiert. Doch was wäre, wenn er anders konstruiert wäre? Dann gäbe es diese Folge nicht mehr und Erwerbslosigkeit wäre vor allem fehlende Nachfrage nach Fähigkeiten, die jemand hat oder nach seinem Leistungsprofil.

Sascha Liebermann