„Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,…

…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen

Andere Stimmen zum Gutachten des BMF zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Wissenschaftlicher Beirat im #Scholz–#Bundesfinanzministerium legt Gutachten gegen #Grundeinkommen vor https://t.co/htq6mjTSz1 Unverschämt, weil nur #Bürgergeld diskutiert wird, keine Integration in #Sozialsysteme. Wie nötig wäre #Zukunftslabor! https://t.co/MPS6uYVRv7 unerwähnt pic.twitter.com/3RvsmNtQeT — Michael Opielka (@MichaelOpielka) September 15, 2021

Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft…

Hab mir jetzt auch nochmal das Kapitel der SPD zu ihrer #HartzIV-Alternative, dem Bürgergeld angeguckt. Nun ja. Meine kleine Einschätzung auch nochmal hier: — Alina Leimbach (@A_Leimbach) March 2, 2021 …enthält diese ganze pädagogisierende Rhetorik eine Haltung der Fürsorge, die Bürgern nicht gerecht wird als Träger der politischen Ordnung. Mit dieser Rhetorik lässt sich jedoch … Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft… weiterlesen

Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen?

Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen

Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen…

…enthält der Beitrag im Handelsblatt über „Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommen“. Zu Beginn werden sogleich als erster Grund für ein BGE etwaige Folgen der Digitalisierung (siehe auch hier) angeführt. In der Tat ist das eine häufig anzutreffende Begründung, die allerdings fragwürdig ist. Ein BGE ist nicht nur für Staatsbürger gedacht, wenngleich deren Stellung hierfür von … Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen… weiterlesen

„AfD-Spitze will Grundeinkommen“ – meldeten verschiedene Medien,…

… die Süddeutsche Zeitung erklärt wieder einmal, es handele sich eigentlich um eine Idee „linker Parteien und Organisationen“. Dass dies keineswegs so ist und gerade in der Diskussion zumindest um ein Bedingungsloses Grundeinkommen übliche Lagergrenzen überschritten werden, ist jedem bekannt, der regelmäßig darüber liest. Dass in der AfD auch schon ganz oben gegen ein Grundeinkommen gewettert wurde, … “AfD-Spitze will Grundeinkommen“ – meldeten verschiedene Medien,… weiterlesen

„Das Bedingungslose Grundeinkommen – eine Chance für die Soziale Arbeit?“ – über die dann nicht viel geschrieben wird…

…in einem Beitrag von Markus Deutsch in soziales_kapital. Die Fragestellung als solche ist wichtig, verweist auf ein für den bestehenden Sozialstaat wichtiges Aufgabenfeld und seine Eigenheiten hier vor dem Hintergrund der Lage in Österreich. Leider ist die Auseinandersetzung dann doch nicht sehr tiefgreifend. Im Einführungsteil wird z. B. „Armut“ thematisiert, allerdings wird hier vor allem auf … “Das Bedingungslose Grundeinkommen – eine Chance für die Soziale Arbeit?“ – über die dann nicht viel geschrieben wird… weiterlesen

Erhard Gross, Initiative Grundeinkommen Ulm, zum Bedingungslosen Grundeinkommen

https://t.co/O2dPS8yu36 Steuerberater Erhard Gross zum #BGE (13:40): „Dann kriegt es jeder, kriegt auch der Millionär?! Natürlich kriegt er es. Das hat er jetzt ja auch: er hat den Freibetrag.“#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) May 24, 2020 Erhard Gross engagiert sich schon lange Zeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und begann dies, wie seine Frau Gisela Glück-Gross, … Erhard Gross, Initiative Grundeinkommen Ulm, zum Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen