…ein Podcast der Süddeutschen Zeitung. Aus der Ankündigung:
„Es ist die Lösung für eine digitalisierte Arbeitswelt und macht die Menschen frei, sagen Befürworter. Eine Folge von „Das Thema“ mit den SZ-Korrespondentinnen Silke Bigalke (Skandinavien) und Charlotte Theile (Schweiz) über das bedingungslose Grundeinkommen.“
…den Eindruck erhält man, wenn die verschiedenen Beiträge in den Medien, die das Archiv Grundeinkommen gesammelt hat, durchschaut. Diese selektive Deutung der vorläufigen Ergebnisse entspricht dem, was Erfahrungen mit früheren Versuchen ebenso gezeigt haben, siehe hier und hier. Siehe auch „What (If Anything) Can We Learn from the Preliminary Results of the Finnish Basic Income Experiment?“.
Dieser Ausschnitt stammt aus einem Interview, das er dem Deutschlandfunk Kultur gegeben hat. Dort findet sich die Passage ab Minute 24:30.
Verschiedene Film- und Fernsehschaupieler haben sich schon positiv zum BGE geäußert, auch im Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler (bffs), z. B. Michael Brandner und Michael Fitz. Siehe auch hier und hier.
…das meint der Präsident der Universität Potsdam, Oliver Günther, in seinem Beitrag im Tagesspiegel.
Im Video ab Minute ’16
„The basic income experiment 2017–2018 in Finland. Preliminary results“ (Bericht im PDF-Format)
„Alles hängt von Glück und Zufall ab. Deshalb erfreue ich mich immer an dem, was gerade ist – und bei dem, was kommt, denke ich immerzu in permanenter Not dran.“
Auch wenn das etwas überbetont erscheint, so trifft es doch einen wichtigen Punkt, dass der Einzelne das Leben nicht einfach in der Hand hat, sondern auf der einen Seite seinen Überzeugungen folgen muss, auf der anderen hoffen, dass dies zu etwas führt. Hier nun die Passage zum BGE:
…eine Diskussion im Deutschlandfunk über Sanktionen im Arbeitslosengeld II, ihre Begründungen und Folgen.
Gäste:
Achten Sie auf die Sprache der Teilnehmer, die das Prinzip von Fördern und Fordern verteidigen bzw. rechtfertigen, ein geradezu pädagogisierender Tonfall wird deutlich. Die durch den Gesetzgeber formulierten sanktionsbewehrten Pflichten werden mit freundlich-verklärenden Worten umschrieben. Siehe hierzu „Aktivieren als Form sozialer Kontrolle“ von Olaf Behrend.
Nachdem Bundesarbeitsminister Heil seinen Vorschlag einer „Grundrente“ – besser: Rente nach Mindestentgeltpunkten, weil sie erwerbsabhängig ist – unterbreitet hat, stellt sich die Frage, wie sie sich zum bestehenden Gefüge sozialer Sicherung verhält. Hier ein Beitrag dazu. In diesem Zusammenhang tauchte auch die Frage auf, ob denn „Kindererziehungszeiten“ berücksichtigt werden, um die Mindestbeitragsjahre zu erreichen, die für den Bezug der Grundrente Voraussetzung sein sollen. Abgesehen von Kindererziehungszeiten gibt es noch „Kinderberücksichtigungszeiten“, letztere allerdings verlangen eine Mindestversicherungszeit, um Berücksichtigung zu finden, wie die Deutsche Rentenversicherung erläutert.
…beide Beiträge befinden sich auf der Website des Instituts der deutschen Wirtschaft.
Jürgen Schupps Position zusammengefasst:
„Sämtliche Initiativen werden wissenschaftlich begleitet und sollen ergebnisoffen evaluiert werden. Womöglich kommt am Ende dabei raus, dass ein bedingungsloses Einkommen im Saldo eher kontraproduktiv ist. Aber vielleicht auch, dass statt eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle eine hybride Form genau das ist, was unsere Sozialsysteme brauchen.“
Schupp überschätzt in meinen Augen die Leistungsfähigkeit solcher Experimente, wenn auch sein Plädoyer für eine offene Diskussion sympathisch ist. Er unterschätzt aber zugleich etwas ganz Entscheidendes, die Autonomiezumutung, die unserer politischen Ordnung innewohnt, weil sie die Mündigkeit (siehe auch hier) eines jeden Bürger nicht nur voraussetzt und anerkennt, sie fordert sie ihm auch ab. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen setzt nichts Anderes voraus und mutet genau dasselbe zu. Was heute schon vorausgesetzt wird, kann nicht Gegenstand einer Prüfung sein, es sei denn, man wolle prüfen, ob das Bestehen der Demokratie eine gute Idee ist.
…ein Pro & Contra in den Badischen Neuesten Nachrichten.
