…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, … “Mehr Gleichheit wagen“… weiterlesen
#Hartz4 ist eine Abwrackprämie für Menschen, lässt sie den sozialen Tod sterben, weil die Gesellschaft damit sagt: Ich werf dir doch Brotkrumen hin, aber du trägst nicht mehr bei, bist unproduktiv – sei doch dankbar, dass wir dich nicht verhungern lassen. @JungNaiv @TiloJung pic.twitter.com/FoFGUVPnUX — supposedly serious (@TabulaRaze) November 24, 2022 …von Hartmut Rosa in … “Abwrackprämie“ zurechtgerückt… weiterlesen
…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen
Die SPD entwertet Arbeit: Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw — Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022 …die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld … Ein Versuch, aber irreführend,… weiterlesen
Es gibt 2 Möglichkeiten, das zu unterbinden – höhere Löhne oder #BGE. Das Zweite läge direkt in der Hand des Staates, das Erste nicht. Wenn die Grundsicherung nicht mehr bedürftigkeitsgeprüft wäre, sondern garantiert, dann würde jeder Lohn zu mehr Netto führen. #Grundeinkommen https://t.co/11TTOTekXI — BGE Eisenach (@bge_esa) November 4, 2022 Das Institut für Weltwirtschaft hat … Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut – die Berechnungen sollten mit anderen abgeglichen werden weiterlesen
…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen
Wenn die Politik doch nur Einfluss darauf hätte, ob wir ein #BGE haben. Mit #Grundeinkommen führte jeder Job zu mehr Netto. Die bedürftigkeitsgeprüfte Natur der Grundsicherung, die auch Sie richtig finden, macht das von Herrn Dulger Beklagte überhaupt erst möglich. — BGE Eisenach (@bge_esa) October 30, 2022
…darüber berichtet die tagesschau. Siehe unsere früheren Beiträge dazu hier.
Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … “Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert… weiterlesen
…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … Ungeschminkt, klare Ansage,… weiterlesen
