> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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„Es gibt kein Recht auf Arbeit, Frau Nahles“ – oder wie Leistung in Sozialfürsorge verwandelt wird

Darüber hätte Thomas Straubhaar in Die Welt schreiben können, betrachtete aber nur eine Seite dieser Diskussion, und zwar wie wahrscheinlich es denn ist, dass zukünftig ausreichend Arbeitsplätze vorhanden sein werden: „Wie will die Parteivorsitzende der SPD ein Recht auf Arbeit garantieren, in einem Zeitalter, in dem gerade mit rasender Geschwindigkeit künstliche Intelligenz und immer klügere … “Es gibt kein Recht auf Arbeit, Frau Nahles“ – oder wie Leistung in Sozialfürsorge verwandelt wird weiterlesen

„Für gesunde Menschen unter 35 kein Hartz IV ohne Gegenleistung“…

…dieser Überzeugung ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Karlheinz Busen laut einem Beitrag in der Rheinischen Post. Desweiteren wird er so zitiert: „Der Arbeiter, der 40 Stunden in der Woche schrubbt, ist frustriert, wenn Hartz-IV-Empfänger mit Mietzuschuss und Freibeträgen für andere Leistungen ähnlich viel Geld haben, ohne einen Finger zu rühren.“ Es wäre manchmal hilfreich, sich die Sozialgesetzgebung anzusehen, … “Für gesunde Menschen unter 35 kein Hartz IV ohne Gegenleistung“… weiterlesen

Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…

…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit… weiterlesen

Der Steuerfreibetrag – eine Leistung für Bedürftige oder nicht? Friedrich Merz „muss sich das fragen lassen“

Anlässlich einer Veranstaltung, in der sich die drei Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU vorstellten, kam Friedrich Merz auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Er sprach sich für die „Soziale Marktwirtschaft“ aus, weil Soziales und Marktwirtschaft zusammengehören, benannte dann eine Binsenweisheit, dass nämlich nur verteilt werden könne, was „vorher gemeinsam“ erwirtschaftet wurde, um sich anschließend … Der Steuerfreibetrag – eine Leistung für Bedürftige oder nicht? Friedrich Merz „muss sich das fragen lassen“ weiterlesen

„Journalisten wollen nicht am Leistungsmythos rütteln“…

…ein Interview mit dem Journalisten Christian Baron auch darüber, wie die Einkommenssituation von Journalisten ist, geführt von Markus Klöckner für die Nachdenkseiten. Christan Baron hatte jüngst einen Beitrag in der Freitag mit dem Titel „Sie nannten uns Sozialhilfe-Adel“.

Ist eine Leistung, die ehrenamtlich erbracht wird, nicht unverbindlicher als eine erwerbsförmige?

Diese Frage – meist wird sie als Behauptung formuliert – trifft man in der Grundeinkommensdiskussion immer wieder einmal. Sie soll deutlich machen, weshalb ein BGE und die Ausweitung der Möglichkeiten für ehrenamtliches Engagement, gar nicht begrüßenswert sei. Ehrenamt gehe mit weniger Verbindlichkeit einher, wird dann schnell behauptet. Jüngst sendete der Deutschlandfunk ein Interview mit dem … Ist eine Leistung, die ehrenamtlich erbracht wird, nicht unverbindlicher als eine erwerbsförmige? weiterlesen