Das Grundgesetz und Sanktionen – Peter Tauber deutet nur in eine Richtung, die andere wäre naheliegender: gar keine Sanktionen

Peter Tauber weist auf einen wichtigen Punkt hin, der allerdings zugleich die Widersprüchlichkeit des Urteils des Bundesverfassgungsgerichts deutlich macht. Die Menschenwürde ist eben doch verfügbar unter bestimmten Voraussetzungen. Tauber unterschlägt allerdings, dass das Grundgesetz laut Urteil keineswegs Sanktionen fordert oder nahelegt, lediglich verbietet es sie nicht. Der Gesetzgeber kann solche Instrumente also vorsehen, er muss … Das Grundgesetz und Sanktionen – Peter Tauber deutet nur in eine Richtung, die andere wäre naheliegender: gar keine Sanktionen weiterlesen

Kurzarbeitergeld zwischen hilfreicher Überbrückung und Hemmnis für Strukturwandel…

…damit befasst sich Stefan Sell und wirft ein Licht auf die Ambivalenzen von Kurzarbeit, die angesichts der konjunkturellen Verschlechterung wieder in der Diskussion ist. Insbesondere diese Passage gegen Ende ist aufschlussreich: „Letztendlich berührt das vorgeschlagene Transformations-Kurzarbeitergeld eine ganz entscheidende Grundsatzfrage: Wenn es richtig ist, dass zwar viele heute bestehende Arbeitsplätze wegfallen werden aufgrund der technologischen Entwicklung im … Kurzarbeitergeld zwischen hilfreicher Überbrückung und Hemmnis für Strukturwandel… weiterlesen

Wo bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen…

…fragt Stefan Sell in seinem Blog: „Das laufende Jahr wurde mit einer großen Anhörung zum Thema Sanktionen beim Bundesverfassungsgericht eröffnet: Am 15. Januar 2019 hat diese in Karlsruhe stattgefunden – mit einem umfangreichen Fragenkatalog des Gerichts (vgl. dazu Verhandlungsgliederung in Sachen „Sanktionen im SGB II“). Und seitdem ist wieder Stille eingekehrt – seit 2016 warten wir … Wo bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen… weiterlesen

„Deutsche unterstützen Maßnahmen gegen Ungleichheit in der Bildung“ oder doch nicht?

Die Befunde des jüngsten Ifo Bildungsbarometers 2019 zeigen in ihrer Widersprüchlichkeit, aber auch in ihrer Oberflächlichkeit, wie wenig aussagekräftig solche Auswertungen standardisiert erhobener Daten sind (auf S. 2 der Studie wird die Methodik erläutert, es handelt sich um eine Online-Befragung). Stefan Sell berichtet in seinem Blog über die Studie und versucht sich an der Deutung … “Deutsche unterstützen Maßnahmen gegen Ungleichheit in der Bildung“ oder doch nicht? weiterlesen

„…viele Kinder zu bekommen, ist besser, als arbeiten zu gehen“ – Prechts widersprüchlicher Paternalismus

Thilo Jung (Jung & Naiv) hat wieder einmal Richard David Precht interviewt, in diesem Gespräch geht es ab Minute 17 etwa um die Frage, ob denn Kinder auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen erhalten sollen. Jung spricht Precht auf seine Äußerungen von vor einem Jahr an, für die er kritisiert wurde. Damals, in einem Gespräch mit Christoph Butterwegge (siehe … “…viele Kinder zu bekommen, ist besser, als arbeiten zu gehen“ – Prechts widersprüchlicher Paternalismus weiterlesen

„Automatisierung könnte 560 000 Jobs schaffen“ oder was wäre, wenn radikaler automatisiert würde?

Diese Frage stellt sich anlässlich eines Beitrages von Alexander Hagelüken in der Süddeutschen Zeitung, denn er stellt sie nicht. Sein Beitrag beruft sich auf Daten einer Befragung von Unternehmen, in der nicht nur zukünftige Entwicklungen Gegenstand waren (bis 2021), sondern auch vergangene (ab 2016). Aus dem Beitrag: „Die unveröffentlichte Untersuchung setzt sich ausführlich mit den … “Automatisierung könnte 560 000 Jobs schaffen“ oder was wäre, wenn radikaler automatisiert würde? weiterlesen

„Die erneut in Aussicht gestellte „Grundrente“ jenseits ihrer Sinnhaftigkeit, aber diesseits von Fehlfinanzierung und Luftbuchungen“…

…ein Beitrag von Stefan Sell über eine in Deutschland fehlende Grundrente, die nicht einer Fürsorgeleistung entspricht, und die es in anderen Ländern längst gibt. Siehe auch unseren jüngeren Beitrag dazu hier. Dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen genau diese Funktion auch übernehmen könnte, dazu fällt leider kein Wort, Sell hat sich bislang dazu stets skeptisch geäußert, siehe … “Die erneut in Aussicht gestellte „Grundrente“ jenseits ihrer Sinnhaftigkeit, aber diesseits von Fehlfinanzierung und Luftbuchungen“… weiterlesen

„Pech gehabt und hingehalten: Wenn man rententechnisch am falschen Ort zur falschen Zeit gelebt hat“…

…Stefan Sell schreibt in diesem Beitrag über die Folgen der Wiedervereinigung und des Ausbleibens eines Versorgungsausgleichs für geschiedene Frauen in der DDR. Hier ein Auszug: „Bereits in diesem Beitrag aus dem Jahr 2016 ging es um eine besondere Gruppe von Frauen, die rententechnisch das Pech gehabt haben, zur falschen Zeit am falschen Ort gelebt zu … “Pech gehabt und hingehalten: Wenn man rententechnisch am falschen Ort zur falschen Zeit gelebt hat“… weiterlesen

Relativierung des Alleinernährermodells? Nein, weitere Ausbreitung!

Stefan Sell hat einen differenzierten Beitrag zum jüngst von der SPD ins Spiel gebrachten „Recht auf Homeoffice“ verfasst. Er führt verschiedene Studien an, auch die kürzlich von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte, die den Befund vermeldete, dass Homeoffice zu Mehrarbeit führe und Haushaltstätigkeiten weiter ungleich verteilt blieben zwischen Eltern. Väter und Mütter nutzen das Homeoffice … Relativierung des Alleinernährermodells? Nein, weitere Ausbreitung! weiterlesen