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Suchergebnisse für: bürgergeld cdu

„…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“…

#CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann fordert im #berlindirekt-Interview mit @dianayz einen Mentalitätswandel beim #Buergergeld. Man müsse das „komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“, sagt er im @ZDF. Hier das komplette Interview: 👇 pic.twitter.com/qKmLEdHVsm — Berlin direkt (@berlindirekt) March 17, 2024 …darüber spricht Carsten Linnemann in diesem Kurzinterview und sieht im Vorschlag der CDU, eine neue … „…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“… weiterlesen

„Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“

Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen

„Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“…

…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen

Alle Jahre wieder…

„Wir müssen vor allem an diejenigen denken, die in den unteren und mittleren Einkommensgruppen sind, die morgens aufstehen, zur Arbeit gehen und sich die Frage stellen: Warum gehe ich arbeiten, wenn ich ohne #Arbeit für meine Familie genauso viel bekommen kann?“ ™ #Bürgergeld pic.twitter.com/MTVTFwOPLO — Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) August 31, 2023 …wird in dieses Horn … Alle Jahre wieder… weiterlesen

Vorurteilspflege…

…betreibt der Beitrag von Markus Herbrand, FDP, in der Wirtschaftswoche. Das beginnt so: „Die richtigen Ziele Armutsprävention und verbesserte Teilhabe von Kindern dürfen nicht dazu führen, dass wir uns gutgläubig ausnutzen lassen. Auch die Grünen müssen erkennen, dass noch mehr Geld für die Eltern allein in den wenigsten Fällen automatisch zu mehr Erfolg führt. Stattdessen … Vorurteilspflege… weiterlesen

„Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an'“…

…mit diesen Worten wird Karl-Josef Laumann im WDR zitiert, und zwar aus einer Rede, die er im Landtag Nordrhein Westfalens zu Armut gehalten hat. Dort sagte er unter anderem dies: „Und dann gibt es ganz schlaue Leute, die kotzen mich an, die sagen: ‚Wenn Du armen Leuten mehr Geld gibst, dann versaufen und verrauchen die … “Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an’“… weiterlesen

Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,…

Fördern und Fordern bleibt die DNA unseres Sozialstaats Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum #Bürgergeld waren ein Erfolg. Die sogenannte „Vertrauenszeit“ ist vom Tisch. Damit konnten wir als @cducsubt den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen verhindern. pic.twitter.com/Gasr1CfOpW — Marc Biadacz (@MBiadaczMdB) November 24, 2022 …es könne ein BGE eingeführt werden; offenbar so groß, dass schon die … Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,… weiterlesen

Ein Versuch, aber irreführend,…

Die SPD entwertet Arbeit: Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw — Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022 …die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld … Ein Versuch, aber irreführend,… weiterlesen

Unternehmen sind was noch einmal? Ach ja, Erziehungsanstalten…

„Handwerker, Gastronomen, kleine und große Firmen – sie alle suchen händeringend nach Arbeitskräften. Und ausgerechnet jetzt, wo es mehr denn je darum gehen müsste, Menschen in Arbeit zu bringen, wird ein solches Gesetz verabschiedet“, so @_FriedrichMerz #Bürgergeld. — CDU/CSU (@cducsubt) November 13, 2022 …oder besteht ihre Aufgabe nicht doch in der Bereitstellung von Gütern und … Unternehmen sind was noch einmal? Ach ja, Erziehungsanstalten… weiterlesen

„Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?…

Der beste Weg aus #HartzIV ist der in Arbeit. Mit weniger Bürokratie und mehr Jobcenter-Personal wollen wir eine bessere Begleitung von Arbeitssuchenden. Nicht durch respektlose Ruhigstell-Politik wie es die Ampel macht. #Bürgergeld @cducsubt https://t.co/IBsiTIVGSZ — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) October 16, 2022 …Immer wieder interessant, was den Bürgern so angedichtet wird, denn nur, wenn sich jemand … “Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?… weiterlesen