…berichtet Welt Online (siehe auch hier). Derivate gelten offenbar als übliches Mittel, um Planbarkeit zu sichern, ein Bedingungsloses Grundeinkommen hingegen wird als Risiko betrachtet. Dabei gibt es nichts Verlässlicheres als die Autonomie der Bürger, die Fundament unseres demokratischen Gemeinwesens ist.
Sascha Liebermann
…ein Beitrag im ARD-Magazin Kontraste.
…ein Beitrag der SZ-Korrespondentinnen Silke Bigalke (Skandinavien) und Charlotte Theile (Schweiz) über das bedingungslose Grundeinkommen in der Reihe von „Das Thema“ der Süddeutschen Zeitung.
…vermeldet der Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Interessant ist die Bemerkung am Ende der Pressemeldung:
„In der politischen Debatte wird immer wieder gefordert, Hartz IV abzuschaffen. Ein Teil der Kritik bezieht sich auf die Sanktionen, die in Form einer Kürzung der Sozialleistungen im Falle eines Fehlverhaltens der Bedürftigen verhängt werden. Im ersten Quartal 2018 traf das auf gut 130 000 oder 3,1 Prozent aller erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und damit einen eher kleinen Teil zu. In drei Viertel der Fälle waren Meldeversäumnisse die Ursache. Gleichwohl hat eine zusätzliche Auswertung von Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) ergeben, dass zwar nach wie vor die allermeisten Hartz-IV-Arbeitslosen eine angebotene Stelle sofort annehmen würden – ihr Anteil ist aber von 80 Prozent im Jahr 2008 auf zwei Drittel im Jahr 2016 gesunken.“
…so Ansgar Oberholz im Capital. Der Titel ist etwas reißerisch und vielleicht irreführend, da Alternativen in der Demokratie gerade kein anderes „System“ benötigen. Hier die Passage aus dem Interview, in der es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht:
Capital: „Das bedingungslose Grundeinkommen zum Beispiel?“
Oberholz: „Das ist ein guter Schritt. Aber wir müssen den Menschen, die sich durch die Automatisierung abgehängt und hilflos fühlen, nicht nur Geld, sondern auch neue Perspektiven geben. Da geht es dann um eine andere Idee von Wertschöpfung: Das heißt, wir müssen es wertschätzen, wenn man seine kranken Eltern pflegt oder ehrenamtlich Trainer in einem Fußballverein ist. Wir brauchen eine neue Definition von Arbeit.“
„In 20 Jahren benötigen wir ein anderes Gesellschaftsmodell“… weiterlesen
…ein Beitrag von Alistair Grant in The Herald.
…ein Beitrag von Stefan Sell zur wieder einmal aufgeflammten Diskussion zur Entwicklung der Sozialleistungsquoten. Wir hatten schon darauf hingewiesen. Hier ein Auszug aus Sells Beitrag.
„➔ Ein anderer, weitaus wichtigerer Einwand betrifft die sehr einseitige Darstellung von Bruttogrößen als reine Ausgaben. Ob nun gewollt oder nicht – bei dem normalen Bürger (und offensichtlich auch vielen Journalisten) wird eine Wahrnehmung der Sozialausgaben als ein reines Kostenproblem ausgelöst bzw. verfestigt. Als wenn die Ausgaben ins Nirwana fließen. Man muss an dieser Stelle doch zweierlei Klarstellungen vornehmen: Zum einen handelt es sich um Bruttoströme. Also wenn man berücksichtigt, dass die beiden größten Ausgabenblöcke mit 304,1 Milliarden Euro auf die Rentenversicherung und 228,6 Milliarden auf die Krankenversicherung entfallen, dann muss man zur Kenntnis nehmen, dass diesen Zahlungsflüssen auch wieder Rückflüsse an den Staat und die Sozialversicherungen sowie weitere Effekte gegenüberstehen. Also die Renten, die ausgezahlt werden, geben die meisten Rentner wieder aus, daraus wird Beschäftigung generiert (aus der dann Steuern und Sozialabgaben fließen) und ganze Wirtschaftszweige werden darüber finanziert (Einzelhandel usw.). Die Gesundheits- und Pflegeausgaben sind in einem großen Umfang Ausgaben, die mit Personalausgaben verbunden sind. Also schon rein fiskalisch gesehen sind die Nettogrößen ganz anders, als es die Bruttowerte nahelegen. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Ausgaben nachfrageseitige Effekte in der Volkswirtschaft haben, die man mit berücksichtigen muss.“
…eine Ergänzung zum veröffentlichten Hinweis auf „Sozialstaat gegen Arme“. Im Deutschlandfunk wird der Alltag von Leistungsbeziehern skizziert und was für sie die Kontrolle und Sanktionsdrohungen bedeuten. Vielleicht sollte der Beitrag Barbara Dribbusch empfohlen werden, die in der taz Sanktionen verteidigt hat?
