„Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?…

Der beste Weg aus #HartzIV ist der in Arbeit. Mit weniger Bürokratie und mehr Jobcenter-Personal wollen wir eine bessere Begleitung von Arbeitssuchenden. Nicht durch respektlose Ruhigstell-Politik wie es die Ampel macht. #Bürgergeld @cducsubt https://t.co/IBsiTIVGSZ — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) October 16, 2022 …Immer wieder interessant, was den Bürgern so angedichtet wird, denn nur, wenn sich jemand … “Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?… weiterlesen

Helena Steinhaus (Sanktionsfrei) in der Phoenix-Gesprächsrunde

#Bürgergeld – 500 € im Monat ist noch zu wenig, meint Helena Kilian-Steinhaus @sanktionsfrei https://t.co/Cm0r27JmoA der #phoenixRunde. #HartzIV #Armut @AnkePlaettner – Den ganzen Talk jetzt online sehen https://t.co/D92IkmL348 pic.twitter.com/vYJnSEQDyU — phoenix (@phoenix_de) September 20, 2022 Hier mein Kommentar zur Studie von Sanktionsfrei. Sascha Liebermann

Man könnte auch einfach auf die Bereitschaft setzen…

Das #Bürgergeld kommt & wird gut! Der Regelsatz steigt um über 50€ & die Berechnung wird dauerhaft verändert! (Bislang höchste Steigerung: 14€ 2021) Sanktionen werden massiv gesenkt, weit mehr als #BVerfG-Vorgaben! Wir setzen auf Anreize statt Strafen!#HartzIV überwinden! — Andreas Audretsch (@AnAudretsch) September 12, 2022 …und wo sie nicht besteht, davon ausgehen, dass es dafür … Man könnte auch einfach auf die Bereitschaft setzen… weiterlesen

Normabweichung als entscheidender Grund für Stigmatisierung,…

https://t.co/cy788tZIN6 Diffamierungen sind unerheblich. Letztlich sind alle Parteien auf Erwerbsarbeit fixiert. Die Abweichung von der Norm der Erwerbstätigkeit wird systemisch als individuelles Versagen begriffen. Das dient der Normstärkung. Nur’s #BGE hebt die Norm auf. — BGE Eisenach (@bge_esa) September 8, 2022 …auch wenn einen Reden, wie jüngst die des Bayrischen Ministerpräsidenten, ärgern, der wider besseres … Normabweichung als entscheidender Grund für Stigmatisierung,… weiterlesen

Hans-Christian Ströbele ist verstorben – auch er unterstützte ein Bedingungsloses Grundeinkommen…

…wie in einem Beitrag in der taz aus dem Jahr 2007 zu lesen ist, der sich mit einer Abstimmung der Berliner Grünen im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz befasste. Damals standen die Grünen vor der Entscheidung, ein BGE zu unterstützen oder an der Grundsicherung festzuhalten (siehe meinen damaligen Kommentar hier). Wichtig ist, wie Ströbele – laut Zitat – … Hans-Christian Ströbele ist verstorben – auch er unterstützte ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen

„Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit

In einem Interview, das Zeit Online mit der neuen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, geführt hat, geht es um vieles und es geht um ihr Verständnis von Arbeit, Sozialstaat und Sanktionen. Wäre es zu erwarten, dass seit ihrem Rücktritt als SPD Vorsitzende und ehemalige Bundesministerin sich womöglich ihr Verständnis diesbezüglich verändert hat (siehe … “Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit weiterlesen

Konsequenz ist nicht Schäbigkeit…

Das ist an Kurzsichtigkeit nicht mehr feierlich. @UlrichSchneider ist ein glühender Verfechter der bedarfsgeprüften Sozialleistung und nennt es schäbig, wenn überschüssiges Geld (#9EuroTicket) zurückgezahlt werden muss. Das ist bedarfsgeprüftes Geld, kein #BGE! https://t.co/iib1HvpU3e — BGE Eisenach (@bge_esa) June 17, 2022 …, denn das eine folgt aus dem anderen, wie BGE Eisenach zurecht schreibt. Wer Bedarfe … Konsequenz ist nicht Schäbigkeit… weiterlesen

Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme

Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen