Stefan Heckel, Mitbegründer der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung, ist verstorben

Vor wenigen Wochen, am 8. November 2022, ist einer der Mitbegründer der Initiative, Dr. Stefan Heckel, durch einen Unfall aus dem Leben gerissen worden. Noch bevor wir uns als Initiative gegründet hatten, war Stefan an Diskussionen darüber beteiligt, in welche Richtung ein Engagement als Initiative gehen konnte. Er war also nicht nur Mitbegründer, sondern auch … Stefan Heckel, Mitbegründer der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung, ist verstorben weiterlesen

„Wir brauchen einen gesunden Druck“…

…sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer der Jobcenter StädteRegion Aachen im Interview auf Zeit Online, das im November veröffentlicht wurde. Worum geht es? „ZEIT ONLINE: Die Umstellung von Hartz IV auf das Bürgergeld soll den Druck auf Arbeitssuchende verringern, es soll künftig mehr gefördert als gefordert werden. Derzeit werden allerdings in vielen Bereichen händeringend Arbeitskräfte gesucht. Kommt die Reform … “Wir brauchen einen gesunden Druck“… weiterlesen

„Happy Bürgergeld: Endlich kein Hartzer mehr, endlich Bürgerin!“…

…mit diesem Beitrag macht Janina Schütt in der Freitag indirekt auf etwas aufmerksam, das schon lange hätte aufgespießt werden können, meines Wissens aber nicht aufgespießt wurde. Auch wenn es in ihrer Stellungnahme nur um den knapp bemessenen Betrag des Bürgergeldes geht, ist dies ein guter Anlass, sich einmal zu fragen, was denn eigentlich ein bzw. der … “Happy Bürgergeld: Endlich kein Hartzer mehr, endlich Bürgerin!“… weiterlesen

„Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“…

…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen

„Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an'“…

…mit diesen Worten wird Karl-Josef Laumann im WDR zitiert, und zwar aus einer Rede, die er im Landtag Nordrhein Westfalens zu Armut gehalten hat. Dort sagte er unter anderem dies: „Und dann gibt es ganz schlaue Leute, die kotzen mich an, die sagen: ‚Wenn Du armen Leuten mehr Geld gibst, dann versaufen und verrauchen die … “Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an’“… weiterlesen

„Mehr Gleichheit wagen“…

…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, … “Mehr Gleichheit wagen“… weiterlesen

Allerdings,…

Das Argument (am Ende ⬇️https://t.co/t9DmjSxzJ1), mensch könne dem Arbeitsmarkt nicht einfach vorschreiben, dass die Leute mehr verdienen, ließe sich auch umdrehen: Ist es nicht seltsam, wenn ›der‹ anonyme Arbeitsmarkt vorschreibt, was ein Mensch zum Leben braucht? 12/12 — SeTh (@EconomicEthics) November 29, 2022 …der Arbeits-„Markt“ kann nicht gewährleisten, dass die Existenzsicherung nicht zur Disposition steht. … Allerdings,… weiterlesen

Ein Umschwung – ohne grundsätzliche Änderung,…

Das Ende von Hartz4. Olaf Scholz und ich haben gerade die Stimmkarten eingeworfen. Wir waren früher beide für Hartz4. Aber die Zeit bringt auch Fortschritt. Es ist respektlos, zu glauben, Menschen ohne Arbeit müssten zur Arbeit gezwungen werden. pic.twitter.com/LSqe7UWY4r — Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 25, 2022 …wie ist das möglich, wenn doch Sanktionen erhalten … Ein Umschwung – ohne grundsätzliche Änderung,… weiterlesen

„Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“…

…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen

Allerdings – was genau heißt „nicht will“?…

Woher wissen Sie, wer nicht arbeiten will, obwohl er kann? Wieviele Menschen kennen Sie, die nicht arbeiten wollen? Wieviele, die arbeiten, aber kein Einkommen erhalten? Wieviele, die erwerbstätig sind, aber so wenig verdienen, dass sie zusätzlich #HartzIV beziehen müssen? https://t.co/N2lJKWzDB4 — Sabeth Ramentol Piñera (@Sabeth_Pademira) November 22, 2022 …Markus Söder redet wie die SPD, wenn … Allerdings – was genau heißt „nicht will“?… weiterlesen