…so ist das Interview mit Karl-Josef Laufmann, dem Minister für „Arbeit, Gesundheit und Soziales“ in Nordrhein Westfalen überschrieben, das der Generalanzeiger Bonn in der Wochenendausgabe vom 11./12. Oktober veröffentlichte. Darin geht es auch um das Bürgergeld und seine „Reform“. Drei Passagen seien hier kommentiert. An einer Stelle heißt es: „Das Bürgergeld soll reformiert werden. Was … „Solidarität ist keine Einbahnstraße“… weiterlesen
Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen
Sie benennen als das „Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende“ in „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ um und halten das für ein Novum? Als habe es verschärfte Sanktionen und ihre negativen Folgen nicht schon gegeben.(https://t.co/Jt5h5DdCYt) https://t.co/ia41E5BEPm — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 9, 2025
Angesichts des unisono erklärten Bedarfs an Einsparungen im Sozialstaat scheint es vollkommen klar, dass gegenwärtig keine Idee weniger realitätstauglich ist als die eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Wo die „Abschaffung“ oder „Reform“ des Bürgergeldes im Raum steht und so getan wird, als sei eine Umbenennung in „Grundsicherung“ (so heißt die Leistung schon heute) gemeinsam mit einer Verschärfung … Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen
…so ist ein Beitrag von Oliver Bock in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung überschrieben (Rhein-Main/ Wiesbaden). Nun liefert er zwar keine überraschenden Einsichten, ist aber doch angesichts der Gerüchte und teils gegenläufigen Stimmen selbst aus den Jobcentern informativ. „Wird ein schärferes Vorgehen gegen tatsächlich oder vermeintlich arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger den deutschen Sozialetat spürbar entlasten? Im Sozialleistungs- und … „Totalverweigerer sind sehr selten“… weiterlesen
…ein revolutionärer Vorschlag, den Anna Mayr in ihrem Beitrag auf Zeit Online ausarbeitet – doch handelt es sich um eine olle Kamelle, einen Vorschlag, der zu den Beständen der Sozialpolitikdiskussion gehört und allenfalls in den letzten Jahren weniger Aufmerksamkeit erhalten hat, zumindest unter dieser Bezeichnung. Als „Job Guarantee“ oder Jobgarantie hingegen ist er in den … „Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“… weiterlesen
…mit teils unerwarteten und vielen erwartbaren Einschätzungen – hier geht es zum Gespräch bei Zeit Online (Bezahlschranke). Ausgewählte Passagen seien hier wieder kommentiert. Zuerst einmal ist festzustellen, dass Marcel Fratzscher herausstellt, dass er selbst gegenüber dem BGE kritisch war – genau genommen hat er es mit einer ausgesprochen paternalistischen und in manchem der Haltung Peichls entsprechenden Ausführungen … „Grundeinkommen für alle?“ – ein Gespräch zwischen Marcel Fratzscher und Andreas Peichl… weiterlesen
Woher beziehen Sie diese Deutung eines BGE? Es gibt zwar solche Vorschläge, die repräsentieren aber nicht die breite Debatte, in der BGE und bedarfsgeprüfte Leistungen gleichermaßen bestehen sollen, genau um solche Ungerechtigkeiten zu vermeiden. — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) April 30, 2025 Mir scheint hier ein Missverständnis vorzuliegen, ohne dass der Verfasser der Beiträge angibt, worauf … Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen – ein Ausschlussverhältnis? weiterlesen
…so ist ein Interview mit Christoph Werner, Vorsitzender der Geschäftsführung bei dm, in der Frankfurter Rundschau übertitelt. Interessant sind manche Überlegungen besonders im Kontrast zu gängigen Äußerungen in der Diskussion um Bürgergeld und Bedingungsloses Grundeinkommen. An einer Stelle hebt Werner heraus, dass ein BGE eben – anders als beim Bürgergeld – immer zusätzliches Einkommen wäre. Daraus folgte … „Es würde funktionieren“… weiterlesen
Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen
