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Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE?

Ein bedingungsloses #Grundeinkommen, der wirtschaftliche Ruin Deutschlands? @MFratzscher vom @DIW_Berlin sagt nein. Außerdem könnte die #Einkommensungleichheit um 1/3 sinken und 9 Mio Menschen der Armut entfliehen. #Ungleichheit #BGE https://t.co/71WbmyjHv8 — ungleichheit.info (@ungleichheit22) January 6, 2024 Marcel Fratzschers Beitrag erschien auf Zeit Online. Er behauptet darin folgendes: „Das wohl wichtigste Argument dagegen [gegen das BGE, SL] ist … Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE? weiterlesen

„Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“

Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen

„Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“

Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld? Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht: „Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung … „Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen

„Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit?“…

Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit? Wie kann es sein, dass ein Ingenieur mit 3 Kindern nur 68€ mehr in der Haushaltskasse hat als ein Zählerableser? 5500€ vs. 2900€ Brutto… Grund dafür ist die hohe Anrechnung von Einkommen auf Sozialleistungen. 1/9 pic.twitter.com/bqAR04X8tN — Sozi Simon (@sozi_simon) December 18, 2023 …Wenn man ein … „Arbeit lohnt sich! Aber lohnt sich besser bezahlte Arbeit?“… weiterlesen

Wieder einmal: Bürgergeld -„Berechnung“

NIUS und die Bürgergeld-„Berechnung“, die eigentlich keinen wütend macht.@niusde_ will mit einer merkwürdigen Rechnung Stimmung gegen Bürgergeldempfänger machen. Wenn man aber weiter denkt, wird deswegen kein Geringverdiener wütend – dank ergänzender Sozialleistungen. 1/ https://t.co/jLjMJJ8yFa pic.twitter.com/5qP0L90pKv — Sozi Simon (@sozi_simon) December 12, 2023

„Der Bürgergeld-Wahnsinn: Geschichte meiner Freundin zeigt, wie verrückt der Sozialstaat ist“

Dagegen wettert Jan Fleischhauer auf focus, ohne eine detaillierte Berechnung als Beleg anzuführen, die auch die Ansprüche derer abbildet, die über ein ähnlich hohes Einkommen verfügen, wie es das Bürgergeld in seinem Beispiel ist. Der süffisante Ton tut sein Übriges. Er hätte sich die Mühe machen können solch detaillierte Berechnungen vorzulegen, die wiederholt das Portal … „Der Bürgergeld-Wahnsinn: Geschichte meiner Freundin zeigt, wie verrückt der Sozialstaat ist“ weiterlesen

Wie kann man vor etwas warnen, das mit dem „Bürgergeld“ gar nicht einhergeht?

Hubertus Heil verschweigt der deutschen Öffentlichkeit, ▫️dass wir vor den Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens („Bürgergeld“) gewarnt haben. ▫️dass wir einen spürbaren Unterschied zwischen nicht-erwerbsfähigen und erwerbsfähigen und zwischen jüngeren und älteren… https://t.co/1ujybekIna — Jens Spahn (@jensspahn) November 22, 2023 Jens Spahn agiert offenbar im Bemühen um dramatisierende Zuspitzung, damit die Opposition einen Stich in der … Wie kann man vor etwas warnen, das mit dem „Bürgergeld“ gar nicht einhergeht? weiterlesen

„Wenn es sich doch lohnt, fürs Bürgergeld zu kündigen“…

…unter diesem Titel in der Frankfurter Allgemeine Zeitung von Jakob Arnold (Bezahlschranke) soll Stichhaltiges dafür aufgeboten werden, dass das „Bürgergeld“ einen „Anreiz“ biete, zu kündigen. Es sei keineswegs so, wie der Bundesarbeitsminister behaupte, dass es am Bürgergeld nicht liege. Doch was bietet der Artikel dazu an Einsichten? Das Beispiel, anhand dessen die Problematik illustriert werden soll, … „Wenn es sich doch lohnt, fürs Bürgergeld zu kündigen“… weiterlesen

Der „Arbeitsanreiz“ als eindimensionale Erklärung…

…dafür, welche Auswirkungen ein komplexes und in mancher Hinsicht intransparentes System von Sozialleistungen haben könnte. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat diesen Oktober eine Stellungnahme zur Reform der Grundsicherung vorgelegt und sich darin das Zusammenwirken verschiedener Leistungen angeschaut. Bekanntermaßen ist das Leistungsgefüge äußerst komplex, unübersichtlich und uneinheitlich. Uns soll hier aber nur interessieren, wie … Der „Arbeitsanreiz“ als eindimensionale Erklärung… weiterlesen