Würdevolle Hilfe und das Bedürfnis zu arbeiten – Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, zum bGE

Unter dem Titel „Ulrich Schneider vs. Sascha Liebermann“ hat ForMoreDemcracy bei Youtube ein Video eingestellt, in dem Äußerungen Ulrich Schneiders (Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) über das bedingungslose Grundeinkommen denen Sascha Liebermanns (Originalaufzeichnung von ESA-Film) gegenüberstellt werden. Schneiders Äußerungen sind interessant für die Grundeinkommensdiskussion, weil sie in ihrer Kürze die Annahmen enthalten, die zur Arbeitshauspolitik führen. … Würdevolle Hilfe und das Bedürfnis zu arbeiten – Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, zum bGE weiterlesen

„Die Furcht vor der Freiheit – überfordert das Grundeinkommen den Menschen?“

Unter diesem Titel fand das jüngste „Philosophische Quartett“ zum Grundeinkommen im Literarischen Salon, Berlin, statt. Moderation: Dorothee Schulte-Basta & Robert Ulmer,Gäste: Matthias Möhring-Hesse & Götz W. Werner. Folgt man den Ausführungen der Diskutanten scheinen große Gemeinsamkeiten zwischen Götz W. Werner und Matthias Möhring-Hesse darin zu bestehen, dass es eine Grundabsicherung geben soll, die nicht mehr … „Die Furcht vor der Freiheit – überfordert das Grundeinkommen den Menschen?“ weiterlesen

"Elterngeld abschaffen" – Weshalb nicht gleiches Elterngeld für alle oder noch besser: bedingungsloses Grundeinkommen?

Unter dem Titel „Elterngeld abschaffen“ legt Heike Göbel in der FAZ dar, weshalb es gekürzt oder gar ganz eingespart werden sollte. Unter anderem schreibt sie: „Notwendig wäre es, über eine Abschaffung, zumindest aber Kürzung und starke Konzentration dieser Sozialleistung nachzudenken: Denn das Elterngeld schützt in erster Linie Mittelschichtfamilien vor Verdienstverlust und sichert Vätern als Mitnahmeeffekt … "Elterngeld abschaffen" – Weshalb nicht gleiches Elterngeld für alle oder noch besser: bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

Bürgergeld und Grundeinkommen – besser als Hartz IV?

So lautet der Titel eines Dossiers bei n-tv.Äußerungen Guido Westerwelles – wie z. B. diese: „Und ich finde, es ist geradezu eine zynische Debatte, wenn diejenigen, die in Deutschland arbeiten, die aufstehen, die fleißig sind, sich mittlerweile dafür entschuldigen müssen, dass sie von ihrer Arbeit auch etwas behalten möchten. Denn wir können nicht nur eine … Bürgergeld und Grundeinkommen – besser als Hartz IV? weiterlesen

"Als Steuerzahler sage ich da 'Gute Nacht'" – Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio

In der Sendung vom 31. Januar, die sich mit der Agenda 2010 beschäftigte, kam das Grundeinkommen (ab Minute 49) kurz zur Sprache. Schon früher kam im Nachtstudio die Rede darauf, so in einer Sendung vom Mai 2007 mit Hans-Olaf Henkel und Götz W. Werner. Ein Mitschnitt der Passage der jüngsten Sendung, in der es Thema … "Als Steuerzahler sage ich da 'Gute Nacht'" – Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio weiterlesen

"Politik muss notwendige Härte haben" – so Roland Koch

Nun sieht auch Roland Koch wieder die Stunde der „Abschreckung“ gekommen. In einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom 16. Januar äußert sich der der Hessische Ministerpräsident Roland Koch mit diesen Worten: „Koch: …Was wir Arbeitslosenhilfe nennen, gibt es in den USA nur für Menschen mit Kindern und nie länger als fünf Jahre. In Deutschland gibt … "Politik muss notwendige Härte haben" – so Roland Koch weiterlesen

"Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun"

Alles beim Alten im Bundesarbeitsmininsterium. Mit Aussagen wie diesen „Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet“ und „Gleichzeitig gilt: Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun“ wird Bundesarbeitsminsterin von der Leyen in der Bild-Zeitung zitiert. Damit greift sie die bekannte Argumentation auf, … "Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun" weiterlesen

Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten

In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen

FDP Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen

Seitdem der Ausgang der Bundestagswahl zeigte, dass die FDP aller Wahrscheinlichkeit nach Regierungspartei werden wird, nehmen die Pressemeldungen über das FDP Bürgergeld zu. Manche sehen darin einen Schritt zum bedingungslosen Grundeinkommen, weil Leistungen pauschaliert werden sollen, anderen sehen einen weiteren Abbau von Transferleistungen auf uns zukommen. Wer wissen möchte, was es mit dem FDP Bürgergeld … FDP Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Die FDP im Kreis der Faulheitsbekämpfer angekommen

Vielleicht war es nur eine Frage der Zeit, bis auch die FDP sich im Kreise derer einreiht, die in staatlich alimentierter „Faulheit“ eines der Übel der Gegenwart erblicken. Generalsekretär Niebel hatte sich schon vor längerer Zeit unmissverständlich geäußert („Wer nicht sät, soll auch nicht ernten“ – Saat ist natürlich nur Erwerbsarbeit). Dass hierfür als Beleg … Die FDP im Kreis der Faulheitsbekämpfer angekommen weiterlesen