„Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online berichtet über die jüngste Studie Enzo Webers (IAB) zum Bürgergeld, die auf große Resonanz stößt, was angesichts der teils heftigen Angriffe auf das Bürgergeld in den vergangenen Monaten nicht überraschen kann. Wie ordnet Schieritz die Ergebnisse (Link zur Studie) ein? Zuerst einmal stellt er anhand eines Beispiels heraus, dass aus … „Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Grundeinkommensapologeten“…

…so werden in Stefan Sells Beitrag die Unterstützer eines Bedingungslosen Grundeinkommens genannt und schon die Sprache weist den Weg, es sei denn Stefan Sell wollte nur auf die guten Argumente für ein BGE hinweisen – so klingt der Beitrag allerdings nicht. Stattdessen lägen Verbesserungen im Grundsicherungsbezug näher, wie sie Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung … “Grundeinkommensapologeten“… weiterlesen

Unionsbürger, Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen – keine Frage eines Grundeinkommens, sondern in der Gegenwart…

…wie Stefan Sell in seinem Blog Aktuelle Sozialpolitik darlegt. Weil Europäischer Gerichtshof, Bundessozialgericht und Sozialgerichte unterschiedliche Auffassungen vertreten (und zwar nicht immer in eine Richtung), ist es nicht einfach, die Lage einzuschätzen, wie es mit solchen Leistungen für Bürger anderer Länder steht. Für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist das auch eine wichtige Frage, weil im Falle … Unionsbürger, Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen – keine Frage eines Grundeinkommens, sondern in der Gegenwart… weiterlesen

„Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen

Ein sehr ausführliches Gespräch mit Stefan Sell in Deutschlandfunk Kultur über Folgen der Coronakrise, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowie das Pilotprojekt dazu, ist Anlass hier einige Passagen zu kommentieren. Frühere Kommentare von unserer Seite zu Stefan Sells Ansichten zum BGE finden Sie hier. „Deutschlandfunk Kultur: Seit langem wird ja auch schon darüber diskutiert: Sollte es Sanktionen geben? Sollte das … “Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

„Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“…

…ein Podcast in HR 2 Der Tag. Darin werden verschiedene Kurzinterviews geführt, u. a. auch mit Marcel Fratzscher, der ja bislang gegen ein BGE war, mit Gerhard Bosch (er hält nichts von einem BGE, siehe auch hier; Bosch macht wieder die Bruttokostenrechnung, „Geld verteilen an Leute, die es gar nicht brauchen“ – erwähnt nicht einmal den … “Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“… weiterlesen

Wieder eine Ente zum Grundeinkommen – Zeit Online hat darauf immerhin gleich hingewiesen

…so viel zu bedingungslos https://t.co/SUDa85qsHc — BGE Eisenach (@bge_esa) May 29, 2020 Hier geht es zum Beitrag bei Zeit Online. Stefan Sell weist in seinem Blogbeitrag ebenfalls darauf hin, dass es sich nicht um ein bedingungsloses, sondern um ein bedingtes Grundeinkommen handelt. Sascha Liebermann

Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV

Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV weiterlesen

Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen

Es mehren sich die kritischen Kommentare zu Lars Klingsbeils Vorschlag eines Grundeinkommensjahres. Der SPD-Generalsekretär will damit zur Erneuerung der SPD beitragen, kapert das positiv konnotierte Wort Grundeinkommen und bietet etwas an, das vor allem Besserverdienern helfen würde. Auch Stefan Sell hat sich damit nun befasst und teilt die Kritik daran, aber auch an dieser Art, … Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Und nun, wohin? Stefan Sell über das finnische „Experiment“…

…und die Berichterstattung zum Auslaufen desselben, die jüngst zu einem Hin und Her medialer Aufmerksamkeit geführt hatte. Nach einem langen Beitrag mit dem Titel „Den Finnen geht beim (angeblichen) „Experiment“ zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ (vorsätzlich) die Puste aus und in Deutschland wird dem ganzen Ansatz ein „Sozialstaat 4.0″ entgegengestellt“ schreibt Stefan Sell am Ende zum Bedingungslosen … Und nun, wohin? Stefan Sell über das finnische „Experiment“… weiterlesen