> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: Demokratie

[:de]“Reich gegen arm“ – Deutsche Welle berichtet über Bedingungsloses Grundeinkommen…[:]

[:de]…wenn auch nur in dieser Passage:

„Zu den Lösungsvorschlägen für die wachsende Ungleichheit in Deutschland gehört die Forderung nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Harald Schröder ist von der Idee vollkommen überzeugt. Der 61-Jährige arbeitet für die Innere Mission Bremen als Seelsorger mit Menschen, die in Armut leben. Er nennt sie „Gäste“, denn sie kommen auch schon mal zu ihm in die Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs. Viele seiner „Gäste“ mieden aus Scham den Gang zu den Behörden. Das Jobcenter wiederum habe in einigen harten Fällen Hausverbot erteilt. Schröder unterstützt die Forderung nach einem Grundeinkommen, weil „sie aus Alimentierten wieder gleichberechtigte Bürger macht“.

Recht hat Harald Schröder, auch wenn es heute weniger die Rechtslage ist, die hemmend wirkt als die Konstruktionsprinzipien unseres Sozialstaats.

Sascha Liebermann[:]

[:de]“Wolkenkuckucksheime wie das Bedingungslose Grundeinkommen“…[:]

[:de]…kommen in einem Gespräch zwischen Peter Altmaier, Thea Dorn und Thomas Ostermeier in der Wirtschaftswoche zur Sprache. Es ist nur ein kurzer Abschnitt, aber immerhin. Peter Altmaier, Kanzleramtsminister, reagiert auf eine Äußerung zuvor:

[:de]“Wolkenkuckucksheime wie das Bedingungslose Grundeinkommen“…[:] weiterlesen

[:de]“Die Bürger sind doch keine Mäuse, an denen man wie im Labor etwas ausprobiert“…[:]

[:de]…so Norbert Blüm in einem Interview mit Business Insider über das Bedingungslose Grundeinkommen. Das Zitat trifft den Nagel auf den Kopf, bezieht sich allerdings nur auf Feldexperimente zum BGE. Seine weiteren Ausführungen waren eher zu erwarten, wenn man seinen Beitrag aus dem Jahr 2007 zum „Wahnsinn mit Methode“ kennt.

Schon der Beginn ist vielsagend:

[:de]“Die Bürger sind doch keine Mäuse, an denen man wie im Labor etwas ausprobiert“…[:] weiterlesen

[:de]“Die Starre vor dem Fall. Wie ein junger Mensch vom Jobcenter unter das Existenzminimum gedrückt wird – und wie er aus dem System fällt“…[:]

[:de]…eine Reportage von Timo Stukenberg auf der Website CORRECT!V.

Angesichts dessen, dass die Praxis der Arbeitsagenturen und Jobcenter nach wie vor von „Jubelberichten über den Arbeitsmarkt“ (siehe auch hier) überstrahlt werden, kann nicht oft genug daran erinnert werden, wie wir heute mit denjenigen umgehen, die im Leistungsbezug sind. Und nicht nur mit denjenigen, denn die Gesetzgebung gilt für alle, sie ist also ein Zeichen dafür, wie wir als Gemeinwesen zu den anderen und uns selbst stehen.

Zur Wirkung von Sanktionen siehe hier und hier.[:]

[:de]Sternstunde Philosophie: Remo Largo – Welches Leben passt zu mir?[:]

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Im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (siehe auch hier) wird das Bedingungslose Grundeinkommen von Remo Largo vor allem der Digitalisierung und ihrer etwaigen Folgen wegen befüwortet. Das ist etwas überraschend, diagnostiziert Largo darin selbst als gravierendes Problem der Gegenwart, dass wir Beziehungen zu wenig Raum geben. [:de]Sternstunde Philosophie: Remo Largo – Welches Leben passt zu mir?[:] weiterlesen

[:de]“Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich“…[:]

[:de]…meint der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, und lässt erkennen, wofür er steht. Er stößt damit ins gleiche Horn wie sein ehemaliger Kollege Heinrich Alt Anfang Januar dieses Jahres (siehe auch hier). Scheele weist zu Beginn des Interviews, in dem er das geäußert hat, darauf hin, was es bedeutet, in „unserem Land“ arbeitslos zu werden. Es komme einer Entwertung gleich. Wenig später heißt es dann aber: „Man muss es nicht als Demütigung empfinden. Wenn man arbeitslos wird, hat man Anspruch auf Sozialleistungen“. Dann ist es ja nicht so schlimm, die Arbeitsstelle zu verlieren, oder doch?

[:de]“Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich“…[:] weiterlesen

[:de]“Wie kommt das Neue in die Welt?“…[:]

[:de]…eine Konferenz vom 26. bis 28. Mai u.a. zu Bedingungslosem Grundeinkommen und direkter Demokratie, die auf eine studentische Initiative an der Alanus Hochschule zurückgeht.

„Die „Wo Lang – Konferenz“ ist die erste selbst organsierte Konferenz von Studierenden an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft. Gemeinsam wollen wir ein Bewusstsein für die Frage schaffen, wie wir in Zukunft miteinander leben wollen. Was heißt es im Alltag, im Berufsleben, in der Bildung oder in einer Demokratie Formen der Selbstbestimmung anzustreben? Mit einem vielfältigen und bunten Konferenzprogramm wollen wir gemeinsam die Frage nach einer zeitgemäßen Haltung erforschen. Schwerpunktthemen werden die Ideen der direkten Demokratie und des Bedingungslosen Grundeinkommens sein.“ (Kilian Wiest)

Weitere Informationen finden Sie hier. Unterstützen können Sie das Projekt via Crowdfunding.[:]

[:de]“…dann muss ich auch verdammt noch mal den Arsch hochkriegen“ – Niko Paech zum Bedingungslosen Grundeinkommen, aber anders, als es scheint[:]

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In diesem Videozusammenschnitt von den Hamburger Utopie-Wochen 2014 reagiert Niko Paech, Befürworter einer Postwachstumsökonomie, auf das von Ulrich Schachtschneider vertretene „Ökologische Grundeinkommen“. An einer Stelle wird Paechs Haltung zum BGE besonders deutlich (ab Minute 5:40). Wenn „ich“ Geld erhalten will, „dann muss ich auch verdammt noch mal den Arsch hochkriegen und selber in dieser Maschinerie irgendwie Leistung erbringen“. Das sei nötig, weil der Bezieher sonst in einem Schlaraffenland lebe, was naturwissenschaftlich nicht möglich sei.

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[:de]“Balsam für den sozialen Frieden“…[:]

[:de]…so titelt der Deutschlandfunk in einem Beitrag von Alois Berger über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wieder einmal geht es vor allem um das BGE und Erwerbsarbeit, eine bedauerliche Verengung, aber immerhin ein recht ausführlicher Beitrag. Er macht allerdings auch deutlich, zu welch schiefen Diskussionen es kommen kann, wenn BGE und Erwerbstätigkeit in ein Bedingungsverhältnis gestellt werden, das erstere aus dem Mangel an letzterem hergeleitet wird. Andere Leistungsbeiträge fallen wie gewöhnlich unter den Tisch, so war es auch bei eine Veranstaltung der CDU in Wiesloch, an der ich vor kurzem teilgenommen habe. Trotz ausführlichen Hinweises im Eröffnungsvortrag von Götz W. Werner, dass wir von vielfältigen Leistungsformen leben und nicht nur von standardisierten Gütern und Dienstleistungen, wurden Hinwendung zum Menschen in Erziehung und Pflege in Privathaushalten keines Blickes gewürdigt.

Birger Priddat, Professor an der Universität Witten-Herdecke, wird folgendermaßen zitiert:

[:de]“Balsam für den sozialen Frieden“…[:] weiterlesen