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Kategorie: Hartz IV

„Hartz IV – undemokratisch?“ Oder Ausdruck des Zeitgeistes und eines verbreiteten Konsenses?

Diese Frage stellt sich angesichts dessen, wie „Die Anstalt“ im ZDF auf sehenswerte Weise die Entstehung von „Hartz IV“ rekonstruierte, geschehen in der Sendung vom 24. April 2018. Zu leicht macht man es sich, wenn das als Projekt „von oben“, von „bestimmten Kreisen“ usw. abgetan wird.

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„Hartz IV soll weg! Und dann?“…

..eine Diskussion veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung, Berlin, in Zusammenarbeit mit dem Inforadio (rbb).

Hier geht es zur Aufzeichnung des Podiumsgesprächs.
Dieselbe Datei finde sich auch bei Youtube.

Moderatorin Ute Holzhey diskutierte mit folgenden Gästen:

Prof. Dr. Ute Fischer, Fachhochschule Dortmund, FB Angewandte Sozialwissenschaften, Politik- und Sozialwissenschaften

Staatssekretär Alexander Fischer, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Ulla Pingel, Erwerbslosenberaterin bei ver.di

Dr. Matthias Schulze-Böing, Amtsleiter, Geschäftsführer Stadt Offenbach am Main Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration

Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich…

…das zeigt der Überblick darüber von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Deutlich wird bei aller Unterschiedlichkeit der Vorschläge, dass alle gleichermaßen eine Gerechtigkeitsfrage aufwerfen, wenn es um die Anrechnung des Zuverdienstes auf ein wie auch immer gestaltetes Mindesteinkommen geht. Diese Diskussion wird ähnlich bezüglich der Grundrente geführt, die Hubertus Heil vorgeschlagen hat.

Eingewandt wird, dass die einen nach Bedarfsprüfung dann eine Mindestsicherung erhalten und einen bestimmten Anteil des Zuverdienstes behalten können, die anderen ein kaum höheres Einkommen mit regulären Löhnen erreichen, das sei ungerecht. Solange es aber ein Mindest- oder Garantieeinkommen nur nach Bedarfsprüfung geben soll, solange wird es diese Einwände geben, denn das eine hängt mit dem anderen zusammen, Stichwort Transferentzugsrate (hierein gehört ebenso die Diskussion um das Lohnabstandsgebot und die Armutsfalle).

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„Eigentlich will niemand Hartz IV abschaffen“…

…schreibt Ralph Bollmann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein differenzierter Beitrag, der die „Hartz“-Reform nicht auf das Arbeitslosengeld II reduziert.

Wie so oft fehlt auch in diesem Beitrag ein Hinweis darauf, dass die Gruppe der Sozialhilfe- bzw. Arbeitslosengeld II-Bezieher überhaupt keine homogene Gruppe ist und schon gar nicht statisch, also immer dieselben Personen im Leistungsbezug sind. Es gibt eine hohe Fluktuation, ausgenommen davon sind nur langjährig erwerbslose Personen. Würde das beachtet, stellte sich viel mehr noch die Frage, wozu es dann Sanktionen braucht, wenn es nicht einfach nur darum geht, ein Druckmittel zu haben.

Sascha Liebermann