…ein Beitrag von Michael Bohmeyer auf Zeit Online, der außerordentlich häufig kommentiert (1700 bislang) wurde. Gemessen an früheren Aussagen, die auf einen Tweet der Zeitredaktion zurückgehen, ist es vielleicht der meist kommentierte Beitrag überhaupt.
Autor: Sascha Liebermann
Bedingungsloses Grundeinkommen – Arbeitsunterlagen für die Schule…
…finden sich zum einen bei Zeit Online (Zeit für die Schule), zum anderen bei teacheconomy, die Arbeitsmaterial des C. C. Buchner Verlags nutzt.
„Milliardengeschäft auf Kosten von Arbeitslosen und Steuerzahlern“…
…ein Beitrag im Tagesspiegel über Jobcenter, Weiterbildungskurse und Hartz IV als einträglichem Geschäft.
„In den Fängen von Hartz IV“…
…ein Beitrag von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung über das „Bürokratiemonster“ und falsche „Anreize“. Der Beitrag mündet dann in hierein:
„Die Devise für die nächste Bundesregierung muss also sein: Handeln – statt über Hartz IV zu lamentieren. Nötig ist ein staatlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die auf dem regulären Jobmarkt nichts mehr bekommen. Es ist besser, eine Arbeit statt Hartz IV zu bezahlen, sagt auch der frühere Chef der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise. Dies gilt vor allem für Eltern: Kinder brauchen Vorbilder und Eltern, die arbeiten gehen, damit sich Hartz IV nicht vererbt.“
„Frohe Kunde aus dem „Jobwunderland“ Deutschland“…
…ein Kommentar Stefan Sells zu den erneuten Jubelmeldungen angesichts der Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes.
„Wir setzen oft Pessimismus mit Realismus gleich“…
…sagt Rutger Bregman, Autor von „Utopien für Realisten“ , in einem angenehm unaufgeregten Interview mit der Frankfurter Neue Presse (siehe Kommentare von uns hier und hier). Seinem Vorschlag einer radikalen allgemeinen Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit muss man nicht folgen, um seine Überlegungen dennoch interessant finden zu können, z. B. seine trockene Antwort auf die Frage, ob er nicht einfach ein positives Menschenbild (ausführlicher siehe hier) habe.
„Unter den Brücken von Stockton“…
…ein Beitrag auf Zeit Online über die Lage einer Stadt in der Nähe des Silicon Valley und einem Bürgermeister, der ein Grundeinkommensexperiment starten will.
„Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“…
…so die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Solange im bestehenden Gefüge sozialer Sicherung gedacht wird, ist das konsequent, man denke nur an Äußerungen von Christoph Butterwege, der gemeinhin als Kritiker scharfer Sozialpolitik gilt, aber von der notwendigen Schärfe gegenüber Erwerbsfähigen gar nicht absehen will. Aber auch andere halten Sanktionen im bestehenden Sozialstaat für unerlässlich, so z. B. auch Helga Spindler (siehe auch hier).
„Die Kehrseite des Grundeinkommens“ oder wie verschieden über ein und dasselbe berichtet wird
Das lässt sich am Beitrag von Reinhard Wolff in der taz über das Grundeinkommensexperiment in Finnland ablesen, der vor allem über die Verschärfungen der Bezugsbedingungen von Leistungen für Arbeitslose, die nicht am Experiment teilnehmen, berichtet. Diese Verschärfung zeigt deutlich, wenn der Bericht zutrifft, wie wenig die finnische Regierung an dem Experiment ernsthaft interessiert ist, sonst würde sie doch zumindest die, wenn auch wenig aussagekräftigen, Ergebnisse aus der Begleitforschung abwarten. Ein Haudrauf liefert wiederum Wolffs Kollegin Ulrike Herrmann, die sich wiederholt mit dem BGE befasst hat und am Beispiel Finnland ihre ganze Ablehnung zu Wort kommen lassen kann. Ganz anders gestimmt ist der Bericht bei Business Insider. Einen differenzierten Beitrag hat wiederum Stefan Sell verfasst, in dem er die polarisierte Diskussion zwischen Befürwortern und Gegner, die fundamentalistische Züge habe, kritisiert. Er lässt aber keinerlei nüchtern unaufgeregte Einschätzung zum BGE zu Wort kommen.
Frühere Kommentare meinerseits zu den Ausführungen von Ulrike Herrmann finden Sie hier, zu Stefan Sells Überlegungen hier.
Sascha Liebermann
„Jetzt mal in aller Ruhe“…
…Viola Schenz in der Süddeutschen Zeitung über Muße, Faulheit und Fleiß. Obwohl das Bedingungslose Grundeinkommen noch Erwähnung findet, taucht es doch nur in der spröden Reparaturvariante einer Kur gegen etwaige Folgen der Digitalisierung auf. Aber ein eigenes Recht wird ihm nicht zuerkannt.