„Abschottung und bedingungsloses Grundeinkommen…

…Die Antworten der Populisten auf unsere polarisierte Gesellschaft sind durchschaubar“, so ist der jüngste Beitrag von Marcel Fratzscher in seiner Kolumne für Die Zeit untertitelt. Eine schöne Finte. Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis das BGE in die Reihe der Populismen eingeordnet würde, nachdem diejenigen, die Argumente für es vorbringen, früher schon als Evangelikale, Prediger oder Ähnliches tituliert wurden. Dass Fratzscher als Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) so etwas nötig hat, überrascht dann doch. Zugleich zeigt es, was von seinen Sympathiebekundungen für ein BGE zu halten ist, die er immer wieder einmal in Diskussionen äußerte, z. B. hier (siehe auch frühere Kommentare zu Fratzschers Ausführungen). Das BGE in die Nähe der AfD zu rücken, soll wohl dazu dienen, es angesichts seiner zunehmenden Verbreitung abzukanzeln. Kürzlich stellte Elmar Wiegand auf ähnliche Weise eine Verbindung zwischen AfD und BGE her, vielleicht muss man das als Symptom dafür verstehen, wie bedrängend die Diskussion mittlerweile geworden ist, so dass neue Verunglimpfungsregister gezogen werden.

Sascha Liebermann

„Jeder Fünfte in EU von Armut bedroht“…

…schreibt die Tagesschau mit Bezug auf eine Erhebung von Eurostat. Demzufolge ist die Lage in Deutschland auch nicht so hervorragend, wie sie immer wieder gefeiert wird, jüngst von Carsten Schneider (MdB, SPD). Zur Berichterstattung über Eurostat passt die Veröffentlichung der Nationalen Armutskonferenz.

Repressionsfreie Grundsicherung im Wolkenkuckucksheim…

…so könnte der Vorwurf gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen umgekehrt werden, den Christoph Butterwegge in der Rhein-Neckar-Zeitung erhebt, wenn man sich einmal vor Augen geführt hat, weshalb in einem erwerbszentrierten Sozialstaat eine Grundsicherung, die nicht mit Sanktionen bewehrt ist, weltfremd ist. Selten so klar äußert sich Butterwegge zur „moralichen Verpflichtung … selbst für sein Einkommen“ zu sorgen.

Hier wird nach unbezahlter Arbeit (siehe hier und hier) gefragt:

RNZ: „Es gibt aber auch sehr viele Menschen, die etwas leisten, ohne bezahlt zu werden: in der Erziehung, in der Pflege, im Ehrenamt, in der Kultur. Das ist doch auch nicht gerecht. Wäre das Grundeinkommen nicht eine Möglichkeit, diese Arbeit wertzuschätzen?“
Butterwegge: „Ich sehe nicht, wo die Wertschätzung sein soll, wenn jeder 1000 Euro bekommt. Das Grundeinkommen ist ja unabhängig davon, was jemand macht. Wenn der Mensch ehrenamtlich oder karitativ arbeitet oder einen Angehörigen pflegt, dann wird er mit dem Grundeinkommen nicht dafür entlohnt, sondern seine Existenz nur auf einem niedrigen Niveau gesichert.“

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„British people do more than £1tn of housework each year – unpaid“…

…schreibt The Guardian:

„Unpaid household work, such as looking after children, doing laundry and cooking, is worth £1.24tn per year – more than the value of the UK’s retail and manufacturing output combined, according to official figures.“

Er macht auf etwas aufmerksam, dass in Deutschland in vergleichbarer Weise der Fall ist und sich in „unbezahlter Arbeit“ äußert, siehe hier. Weitere Kommentare zur Thematik siehe hier.