> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: leistung

„Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“…

…fragt Anja Nehls im Deutschlandfunk anlässlich der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionierung des Existenzminimums, wie es beim Arbeitslosengeld II der Fall ist. An einer Stelle zitiert sie den Sozialrichter Jens Petermann (siehe auch hier), der vor vier Jahren dem BVerG diese Frage vorgelegt hat: „Jetzt erinnert Petermann in diesem Zusammenhang an … “Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“… weiterlesen

Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Diese Frage stellt sich angesichts eines Beitrags von Henning Vöpel für Die Welt. Es handele sich bei der Diskussion um ein BGE um eine Scheindiskussion, es sei gerade nicht, was es vorgebe zu sein, eine Lösung. Mit diesem Auftakt kann man gespannt sein, was Vöpel zu sagen hat, die Stoßrichtung ist mehr als klar. Vöpel … Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

„Für viele ein ‚Stückchen Freiheit'“…

…schreibt Reinhard Wolff in der taz über das Projekt in Finnland. Im Untertitel wird über die „Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens“ geschrieben, was natürlich irreführend ist, denn um ein solches handelte es sich in Finnland nicht. Das wird auch im Beitrag deutlich, es wäre also besser gewesen, auf die Untertitelung zu verzichten. Was ließe sich denn … “Für viele ein ‚Stückchen Freiheit’“… weiterlesen

„Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019“ – welche Grundsicherung?

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland entwirft Nobert Häring in seinem Blog und stellt manch interessante Forderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. An einer Stelle kommt er auf die Frage nach einer Grundsicherung zu sprechen und formuliert: „Erhöhen Sie die Grundsicherung auf ein Niveau, das ein Leben in Würde ermöglicht, insbesondere für Familien mit Kindern. Beenden … “Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019″ – welche Grundsicherung? weiterlesen

„Vorurteilsmaschine Hartz-IV“…

…ein nach wie vor aktueller Beitrag von Barbara Dribbusch in der taz aus dem Jahr 2010 (!). Der Beitrag endet so: „Nur weil fast jeder schon mal von einer Alleinerziehenden auf Hartz IV gehört hat, die einen neuen Lebenspartner verschweigt, kann man nicht ständig Sozialdetektive in Schlafzimmer schicken. Nur weil fast jeder schon mal einen … “Vorurteilsmaschine Hartz-IV“… weiterlesen

„Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“…

…ein Bericht im Deutschlandfunk über das Teilhabechancen-Gesetz und seine Eigenheiten, z. B. die Voraussetzung, mehr als fünf Jahre arbeitslos zu sein. Ein solches Gesetz setzt wiederum auf den Primat des Arbeitsmarktes gegenüber dem Ziel der Existenzsicherung. Wenn es eine solche gäbe und sie nicht die stigmatisierenden Folgen hätte, die sie heute hat (sie rühren vom … “Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“… weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“…

…schrieb Eva Quadbeck bei RP-Online. Wieder eine oberflächliche BGE-Abrechnung, man fragt sich unweigerlich, weshalb der Unwille so groß ist, sich differenziert damit zu beschäftigen. Wenn Frau Quadbeck schreibt, eine BGE stehe – sie verweist auf Andrea Nahles – im Gegensatz zu einem „Recht auf Arbeit“, dann stellt sich doch die Frage, ob Arbeit, also Erwerbsarbeit, … “Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“… weiterlesen

„Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“…

…ein Beitrag von Carsten Sieling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Mit einer einleitenden Kritik an der Perspektivlosigkeit im heutigen Sozialstaat, schreibt Sieling: „Es ist deshalb an der Zeit, dem Sozialstaat wieder eine Zukunft zu geben. Er muss neue Sicherheiten und Chancen bieten, muss Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit und dem zunehmenden Fachkräftemangel wie … “Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“… weiterlesen

„„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“…

…schreibt Karoline Linnert (Bündnis 90/ Die Grünen, Senatorin für Finanzen in Bremen) im Weser-Kurier. Ein interessanter Beitrag, der – wie selten genug geschieht – auf die Kontinuität hinweist, dass auch vor der Agenda 2010 Arbeitsbereitschaft erwartet wurde und es unsinnige Ämterbesuche gab. Die Willkür der Sachbearbeiter war groß, die Hilfen waren jedoch stärker am Einzelfall … “„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“… weiterlesen