Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft…

Hab mir jetzt auch nochmal das Kapitel der SPD zu ihrer #HartzIV-Alternative, dem Bürgergeld angeguckt. Nun ja. Meine kleine Einschätzung auch nochmal hier: — Alina Leimbach (@A_Leimbach) March 2, 2021 …enthält diese ganze pädagogisierende Rhetorik eine Haltung der Fürsorge, die Bürgern nicht gerecht wird als Träger der politischen Ordnung. Mit dieser Rhetorik lässt sich jedoch … Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft… weiterlesen

Wer entscheidet darüber, ob jemand mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen klarkommt oder nicht?…

Nicht alle können sich bei einem BGE einfach selbst managen und ihr eigenes Ding hochziehen. Sie bekämen entweder den Eindruck nicht gebraucht zu werden und würden darunter leiden, oder würden wieder in den selben -notwendigen- Jobs für alle anderen mit arbeiten. 2 Klassen. 14/21 — Johannes Heinen (@joheinen1) January 24, 2021 …Und: wer behauptet, dass … Wer entscheidet darüber, ob jemand mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen klarkommt oder nicht?… weiterlesen

„Comeback des Grundeinkommens“ – Befürworter sind nicht dasselbe wie „Fans“

Ulrich Schulte schreibt in der taz über den bevorstehenden Parteitag der Grünen, auf dem das neue Grundsatzprogramm beschlossen werden soll. Das Grundeinkommen spielt in einigen Anträgen eine Rolle, der Bundesvorstand allerdings – Annalena Baerbock und Robert Habeck – hat sich dagegen ausgesprochen und favorisiert eine Garantiesicherung. Schulte schreibt dann unnötig unsachlich: „Ein Grundeinkommen, versprechen seine Fans, … “Comeback des Grundeinkommens“ – Befürworter sind nicht dasselbe wie „Fans“ weiterlesen

„Ich will nicht dafür bezahlt werden, dass ich meine Kinder ins Bett bringe“ – und was wäre der Ausweg?

In ihrem Beitrag in der Berliner Zeitung greift Sabine Rennefanz einen wichtigen Aspekt in der Diskussion um „unbezahlte Arbeit“ auf, und zwar die Frage danach, wie diese Leistung Anerkennung finden kann, ohne entweder als bloße Privatsache eingestuft oder in Anlehnung an ein Erwerbsverhältnis bezahlt zu werden. Selbst die Forderung nach einem „Nachteilsausgleich“, auf den sie sich bezieht, orientiert sich … “Ich will nicht dafür bezahlt werden, dass ich meine Kinder ins Bett bringe“ – und was wäre der Ausweg? weiterlesen

Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…

…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen… weiterlesen

Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute

Eine Erfahrung, die ich in Diskussionsveranstaltungen immer wieder mache, ist die Sorge vor Kontrollverlust, der – so die Befürchtung – mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen einhergehe. Wie wollte man sicherstellen, dass der Einzelne noch einen Beitrag leisten würde? Wenn es ein BGE gäbe, würde noch mehr „Schrott“ konsumiert, würden Eltern gezielt Kinder in die Welt setzen, … Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute weiterlesen

Relativierung des Alleinernährermodells? Nein, weitere Ausbreitung!

Stefan Sell hat einen differenzierten Beitrag zum jüngst von der SPD ins Spiel gebrachten „Recht auf Homeoffice“ verfasst. Er führt verschiedene Studien an, auch die kürzlich von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte, die den Befund vermeldete, dass Homeoffice zu Mehrarbeit führe und Haushaltstätigkeiten weiter ungleich verteilt blieben zwischen Eltern. Väter und Mütter nutzen das Homeoffice … Relativierung des Alleinernährermodells? Nein, weitere Ausbreitung! weiterlesen

Selbstblockade: „Die Ge­schlech­ter­fra­ge muss erst geklärt wer­den, be­vor ent­schie­den wer­den kann, was exis­tenz­si­chernd ist“…

…so wird An­drea Amri-Hen­kel, Promotionsstipendiatin an der Leuphana Universität, in einem Bericht über eine Veranstaltung anlässlich der Leuphana-Konferenzwoche zur Gerechtigkeit zitiert. In Gänze lautet das Zitat so: „Ich würde auch den ra­di­ka­len Schnitt be­vor­zu­gen. Aber das funk­tio­niert nicht. Dafür ist es ein­fach zu früh. Die Ge­schlech­ter­fra­ge muss erst geklärt wer­den, be­vor ent­schie­den wer­den kann, was … Selbstblockade: „Die Ge­schlech­ter­fra­ge muss erst geklärt wer­den, be­vor ent­schie­den wer­den kann, was exis­tenz­si­chernd ist“… weiterlesen

„Wir brauchen Utopien für den Kapitalismus“ – und müssen uns von sonderbaren Hemmungen befreien

…das könnte man Mark Schieritz auf seinen Beitrag bei Zeit Online entgegnen, der interessante Überlegungen anstellt, aber dann doch Hemmungen hat. Wie lautet sein Vorschlag? „Angenommen, der Staat könnte so viel Geld ausgeben, wie er will: Wie wäre es, wenn jeder Deutsche etwas Ähnliches wie die Bahncard 100 bekäme? Nicht nur einen Freifahrtschein für Züge, … “Wir brauchen Utopien für den Kapitalismus“ – und müssen uns von sonderbaren Hemmungen befreien weiterlesen

Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als „Stilllegungs-“ bzw. „Stillhalteprämie“? Laut Pressemeldungen soll Bundesministerin Andrea Nahles in einem Interview mit dem Handelsblatt das BGE als eine solche bezeichnet haben. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft, handelt es sich dabei um einen der häufig vorgebrachten Einwände. Doch alleine der Ausdruck „Stilllegung“ spricht Bände. Zwar handelt es sich um … Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat weiterlesen