„Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“…

…fragt Anja Nehls im Deutschlandfunk anlässlich der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionierung des Existenzminimums, wie es beim Arbeitslosengeld II der Fall ist. An einer Stelle zitiert sie den Sozialrichter Jens Petermann (siehe auch hier), der vor vier Jahren dem BVerG diese Frage vorgelegt hat: „Jetzt erinnert Petermann in diesem Zusammenhang an … “Darf das Existenzminimum gekürzt werden?“… weiterlesen

Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Diese Frage stellt sich angesichts eines Beitrags von Henning Vöpel für Die Welt. Es handele sich bei der Diskussion um ein BGE um eine Scheindiskussion, es sei gerade nicht, was es vorgebe zu sein, eine Lösung. Mit diesem Auftakt kann man gespannt sein, was Vöpel zu sagen hat, die Stoßrichtung ist mehr als klar. Vöpel … Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

„Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019“ – welche Grundsicherung?

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland entwirft Nobert Häring in seinem Blog und stellt manch interessante Forderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. An einer Stelle kommt er auf die Frage nach einer Grundsicherung zu sprechen und formuliert: „Erhöhen Sie die Grundsicherung auf ein Niveau, das ein Leben in Würde ermöglicht, insbesondere für Familien mit Kindern. Beenden … “Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019″ – welche Grundsicherung? weiterlesen

„Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System“ und die Menschenbildfrage…

…darüber schreibt Stefan Sell wieder einmal in einem sehr informativen Beitrag (siehe auch sein Interview im Deutschlandfunk). Es gehe bei der Haltung gegenüber Sanktionen, die ganz der „Fördern und Fordern“-Logik entsprechen, um zwei verschiedene Menschenbilder. Auf der einen Seite fänden sich diejenigen, die Sanktionen für notwendig halten, auf der anderen die, die die Drangsalierung kritisieren. … “Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System“ und die Menschenbildfrage… weiterlesen

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer … “Lernen finanzieren – statt rumsitzen“… weiterlesen

Kardinal Marx erhält verständnisvolle Unterstützung angesichts der einseitigen Grundeinkommensbefürworter…

…von Ulrich Schäfer in der Süddeutschen Zeitung. In seinem Beitrag „Die Kritik des Kardinals“ springt Schäfer Marx zur Seite und attestiert ihm, dass er zu Recht gegen das Bedingungslose Grundeinkommen sei, denn man dürfe den Menschen nicht signalisieren „Ihr werdet eh nicht mehr gebraucht!“. Doch die Grundeinkommensbefürworter hätten nur die Zeile „das Ende der Demokratie“ … Kardinal Marx erhält verständnisvolle Unterstützung angesichts der einseitigen Grundeinkommensbefürworter… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich“…

…meint der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, und lässt erkennen, wofür er steht. Er stößt damit ins gleiche Horn wie sein ehemaliger Kollege Heinrich Alt Anfang Januar dieses Jahres (siehe auch hier). Scheele weist zu Beginn des Interviews, in dem er das geäußert hat, darauf hin, was es bedeutet, in „unserem Land“ arbeitslos … “Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich“… weiterlesen