Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft…

Hab mir jetzt auch nochmal das Kapitel der SPD zu ihrer #HartzIV-Alternative, dem Bürgergeld angeguckt. Nun ja. Meine kleine Einschätzung auch nochmal hier: — Alina Leimbach (@A_Leimbach) March 2, 2021 …enthält diese ganze pädagogisierende Rhetorik eine Haltung der Fürsorge, die Bürgern nicht gerecht wird als Träger der politischen Ordnung. Mit dieser Rhetorik lässt sich jedoch … Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft… weiterlesen

Interessante Überlegung: probat gegen Einkommensarmut, aber trotzdem: normativ degradierend, also stigmatisierend

Thread – meine Gedanken zu #600Mindestens für #HartzIV– Beziehende. Die Forderung ist überfällig und könnte auch die Messlatte für den #btw21 Wahlkampf legen, bzw erhöht sie den Druck auf die SPD und vllt auch die Grünen. — Alina Leimbach (@A_Leimbach) January 25, 2021 Weitere Beiträge zu den Folgen des normativen Vorrangs von Erwerbstätigkeit hier.

Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch

„Wir wollen den Sozialstaat aus der Perspektive derjenigen gestalten, die ihn brauchen –und nicht aus der Perspektive derjenigen, die ihn missbrauchen“, tönte die #SPD noch in ihrem Parteitagsbeschluss. Bei den neuen #HartzIV-Regelsätzen hat man nicht mal versucht, das einzulösen — Alina Leimbach (@A_Leimbach) November 6, 2020 Siehe unsere früheren Kommentare dazu hier und hier. Sascha … Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch weiterlesen

„Wir haben Hartz IV hinter uns gelassen“

Ich möchte nochmals daran erinnern: „Wir haben Hartz IV hinter uns gelassen“, heißt bisher: ➡️Keine Änderung der derzeitigen u. kommenden zu niedrigen Regelsätze ➡️Sanktionen (max. 30%) bestehen weiterhin ➡️Sippenhaftung Bedarfsgemeinschaft(en) ➡️fehlende Ausbildung-/Berufswahl — Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 11, 2020 Siehe unsere früheren Kommentare zum Abschied von Hartz IV durch die SPD.

Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV

Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV weiterlesen

Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…

…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen

„Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…

…so zumindest klingt der Bericht der SPD Rodgau über eine Veranstaltung mit dem Leiter des dortigen Jobcenters Matthias Schulze-Böing. Worin sich Hartz IV bewährt habe, das soll wohl die Erwerbsteilnahme gemessen an Erwerbstätigenzahlen abbilden. Sie sagt nur gar nichts darüber, ob diese Erwerbsteilnahme aus Sicht der Wertschöpfungsprozesse und -erfordernisse sinnvoll ist oder nicht. Lediglich kann sie diejenigen befriedigen, … “Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung… weiterlesen

Hilde Mattheis plädiert dafür, Hartz abzuschaffen – was schlägt sie als Alternative vor?

Simone Lange setzt sich immerhin dafür ein, ernsthaft über ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren. Und Hilde Mattheis? Finden konnte ich zu dieser Frage nur den Hinweis auf einen Beschluss der SPD Ulm auf Mattheis‘ Website. Darin wird zwar ebenso die Abschaffung von Hartz IV gefordert, doch was heißt das konkret und was soll an die Stelle treten? Im … Hilde Mattheis plädiert dafür, Hartz abzuschaffen – was schlägt sie als Alternative vor? weiterlesen

„Hartz IV – undemokratisch?“ Oder Ausdruck des Zeitgeistes und eines verbreiteten Konsenses?

Diese Frage stellt sich angesichts dessen, wie „Die Anstalt“ im ZDF auf sehenswerte Weise die Entstehung von „Hartz IV“ rekonstruierte, geschehen in der Sendung vom 24. April 2018. Zu leicht macht man es sich, wenn das als Projekt „von oben“, von „bestimmten Kreisen“ usw. abgetan wird.

Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen

Es mehren sich die kritischen Kommentare zu Lars Klingsbeils Vorschlag eines Grundeinkommensjahres. Der SPD-Generalsekretär will damit zur Erneuerung der SPD beitragen, kapert das positiv konnotierte Wort Grundeinkommen und bietet etwas an, das vor allem Besserverdienern helfen würde. Auch Stefan Sell hat sich damit nun befasst und teilt die Kritik daran, aber auch an dieser Art, … Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen