…das soll Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, in einem Interview mit focus gesagt haben. Nun haben wir solche Ankündigungen im vergangenen Jahr schon öfter gehört (siehe auch hier), im Debattencamp der SPD vom Wochenende wurden sie wiederholt, bislang jedoch haben sie sich als Enten erwiesen. Die entscheidende Frage ist, wie die SPD das erreichen will? … “Hartz IV ist von gestern“… weiterlesen
…davon ist in einem Beitrag von Kai Doering auf vorwärts die Rede anlässlich des Erscheinens des Buches von Simone Lange „Sozialdemokratie wagen“. Lange hatte sich schon vor Monaten dafür ausgesprochen, von den „Hartz IV Sanktionen“ wegkommen zu wollen, siehe unseren Kommentar hier.
Darüber schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion im Tagesspiegel. „Zwanzig Jahre und sechs Regierungen später hat sich in Deutschland eine gewisse Zukunftsernüchterung breitgemacht. Es ist paradox: Eigentlich geht es unserem Land so gut wie nie. Die Gesellschaft ist vielfältiger und offener geworden. Die Wirtschaft ist in bester Verfassung. Der Sozialstaat steht – bei allen Mängeln … Selbstverklärung – Carsten Schneider (SPD) über den Aufbruch vor 20 Jahren weiterlesen
…, dass an einem beschränkten Begriff von Leistungsgerechtigkeit festgehalten wird. Die SPD bliebe damit bei ihrer traditionellen Vorstellung stehen, also eine rückwärtsgewandte Erneuerung, eine Erneuerung des Alten. In diese Richtung äußerte sich offenbar Andreas Nahles in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Zugleich sprach sich Nahles gegen Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Sie habe … Erneuerung der SPD kann man auch so verstehen… weiterlesen
…wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben … Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder… weiterlesen
…so muss das Fazit eines umwälzenden Beitrags im IPG-Journal im Grunde lauten, in dem der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel seine Überlegungen zur Digitalisierung skizziert. Es wird Zeit, die Geltung der Grundrechte an den Erwerbsstatus zu koppeln und sich von der Vorstellung, die Demokratie werde von den Bürgern getragen, zu verabschieden. Tatsächlich hängen Wohl und Wehe … Die SPD im Aufbruch – endlich wieder Würde durch Erwerbsarbeit… weiterlesen
…sagt Klaus Barthel (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Er begrüßt die jüngere Debatte über die Folgen des Arbeitslosengeldes II, hält ein solidarisches Grundeinkommen aber nicht für ausreichend in der jetzigen Konzeption. Was er stattdessen befürwortet, wird nicht deutlich, ein BGE kommt nicht zur Sprache. Barthel hat offenbar vor 15 Jahren schon die … “Hartz IV ist ein Angstmache-Instrument“… weiterlesen
…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … “Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“… weiterlesen
…dafür plädiert auf WDR3 der „Zwischenruf“ in der heutigen Mosaik-Sendung (in Kürze hier nachzuhören, das Manuskript kann man hier anfordern). Anlass war die Aktion „Glücklich mit Hartz 4“ des Berliner Vereins „sanktionsfrei.de“ (s. auch den Bericht der Berliner Zeitung), aus der die Autorin den richtigen Schluss zieht, dass das nur mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen geht. … Bedingungsloses Grundeinkommen als Chance für die SPD in der GroKo… weiterlesen
Am 26. September sendete das RBB-Fernsehen in der Sendung „Klipp und Klar“ eine Diskussion über das Grundeinkommen (Video). Teilnehmer waren Götz W. Werner, Thilo Sarrazin, Katja Kipping und Gunter Gabriel. Für die Lage in unserem Land bezeichnend waren die Ausführungen des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Statt von der Regel auszugehen, müssen – so sein … 1500 € für's Nichtstun. Grundeinkommen statt Hartz IV weiterlesen
