Wir haben weiterhin Hartz4.
Lebendige #Zivilgesellschaft #DirekteDemokratie
Bedingungsloses #Grundeinkommen pic.twitter.com/i1bMzOelz2— Thomas Oberhäuser (@ThoOb) January 3, 2023
„Bürgergeld und Mindestlohn“ – Grafik aktualisiert
„Staat ohne Nation – ein Zukunftsmodell?“…
…ein Streitgespräch zwischen Alexander Thiele und Aleida Assmann im Deutschlandfunk aus dem vergangenen April. Eine wichtige Frage angesichts der häufig vorschnellen Verabschiedung des Nationalstaats in deutschen Diskussionen.
Was in der Diskussion – vielleicht auch angesichts der knappen Zeit – zu kurz kommt, ist die Bedeutung der Sozialisation für die Gemeinwohlbindung (hier, hier und hier) und damit die Bindung an ein Normengefüge, das zugleich eine konkrete Geschichte hat (das macht Assmann stark). Der Universalismus von Staatsbürgerschaft im Sinne dessen, dass Staatsangehörigkeit erworben werden kann durch Einbürgerung (also kein ethnisches Prinzip, das macht Thiele stark) ist in seiner Existenzfähigkeit an ein Gemeinwesen gebunden, das an diese Normen auf eine Weise gebunden ist, die in Krisen noch Bestand haben kann (siehe den Kriegsfall). Diese Bindungskraft wird in der Regel aber erst durch den langen Prozess der Sozialisation ermöglicht, eine Sozialisation in eine konkrete Vergemeinschaftung (siehe auch hier) und ihr Selbstverständnis (Bürgerethos könnte man dies nennen). Man könnte es also so ausdrücken, dass die Bedingung der Möglichkeit universalistischer Staatsbürgerschaft eine konkrete Vergemeinschaftung ist, die sich zum universalistischen Verständnis bekennt und dies immer wieder befestigen muss.
Sascha Liebermann
Nicht Selbstzweck, sondern Nutzen bringen
Ja. Man könnte auch sagen – diese Vorstellung steht der Befürwortung des BGE entgegen. Auch war diese Vorstellung schon lange vor dem sogenannten Bürgergeld weit verbreitet.
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 31, 2022
Aspekte der Grundeinkommensdiskussion in anderen Zusammenhängen
Lehre als „Stoffvermittlung“ zu verstehen und der Erfahrungsbereitschaft von Studenten zu misstrauen bringt dasselbe zum Ausdruck. Die Diskussion über Anwesenheitspflicht bezeugte das ebenso (https://t.co/OTmZvWk6P3). Lehre muss herausfordern, ohne Verantwortung zu nehmen. https://t.co/baeMcEIhyl
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 2, 2023
„SGB II & SGB XII – Gesetzestext Lesefassung zu den Änderungen im sog. „Bürgergeldgesetz“…
…bereitgestellt von Tacheles e.V..
Herbert Jauch zum Grundeinkommensprojekt in Otjivero, Namibia
Siehe unsere früheren Beiträge zum Projekt hier.
Erbschaftssteuer, Sozialstaat und Ungleichheit
„Die #Erbschaftsteuer dient nicht nur der Erzielung von Steuereinnahmen, sondern ist zugleich ein Instrument des Sozialstaats, um zu verhindern, dass Reichtum in der Folge der Generationen in den Händen weniger kumuliert“- Sondervotum BuVerfRichter:innen Gaier, Masing, Baer 2014.
— ungleichheit.info (@ungleichheit22) December 28, 2022
Was ein Grundeinkommen ändern könnte – Unterschriftensammlung in der Schweiz
Signer – Unterschreiben – firmare:https://t.co/bJbN4ui4E7
Crowdfunding:https://t.co/2JVaJGxUlA pic.twitter.com/NywMwzlLWy— BGE Schweiz RBI Suisse RBI Svizzera (@BGE_RBI_UBI_CH) December 19, 2022
Stand der Unterschriftensammlung in der Schweiz
#RBI : DEJA 80’000 SIGNATURES! On y est presque!https://t.co/HqqhtMAtNv#BGE : BEREITS 80’000 UNTERSCHRIFTEN! Wir sind fast da!https://t.co/Nw1j6FatYy#RBI : GIÀ 80’000 FIRME! Ci siamo quasi!https://t.co/3e74sUOTlT#UBI #2023NewYear #Suisse#Schweiz #Svizzera #socialjustice pic.twitter.com/7ePE6TOHnG
— BGE Schweiz RBI Suisse RBI Svizzera (@BGE_RBI_UBI_CH) January 1, 2023