„Arbeit – demokratisieren, dekommodifizieren, nachhaltig gestalten“ – ein blasses Manifest, erwerbsbezogen, keine Rede von Grundeinkommen…

…, das in der deutschen Fassung bei Zeit Online veröffentlicht wurde. Zur englischen und weiteren Fassungen geht es hier. Über 3000 Wissenschaftler haben unterzeichnet, teils sehr bekannte, darunter mancher, der sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen schon ausgesprochen hat. Statt von diesem ist im Manifest jedoch nur von einer job guarantee die Rede, in Anlehnung an Art. 23 der Erklärung … “Arbeit – demokratisieren, dekommodifizieren, nachhaltig gestalten“ – ein blasses Manifest, erwerbsbezogen, keine Rede von Grundeinkommen… weiterlesen

Große Ähnlichkeiten – das finnische Experiment angesichts eines unübersichtlichen Sozialstaats…

…, darüber spricht die Projektleiterin Marjukka Turunen unter anderem in einem Interview mit Zeit Online anlässlich des kürzlich vorgestellten Abschlussberichts. Neben einem sehr sachlichen Blick auf die Ergebnisse stellt sie heraus, was die gewonnenen Einsichten für eine Reform des in Finnland ähnlich unübersichtlichen Sozialstaats mit seinen vielen Einzelleistungen bedeuten können. Auch das ehemalige Mitglied des Vorstandes … Große Ähnlichkeiten – das finnische Experiment angesichts eines unübersichtlichen Sozialstaats… weiterlesen

Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab…

Deshalb kann ein #Grundeinkommen immer nur ein Grund-Einkommen sein. Alles andere ist linkes Aufgeplustere – wer ein Grundeinkommen Richtung Median treiben will, will #Sozialismus durch die Hintertür. Das wird nichts. Zentral ist die Garantie, das Menschenrecht, die Sicherheit. https://t.co/XgOxx50aR1 — Michael Opielka (@MichaelOpielka) May 10, 2020 …“Armutsfallentheorem“ ist unterkomplex, siehe schon vor vielen Jahren dazu … Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab… weiterlesen

„30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“…

…sagt Hasso Plattner, SAP-Gründer, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (paywall) und äußert sich deutlich zum „Grundeinkommen“. Von Bedingungslosigkeit ist zwar keine Rede, was er sagt, lässt aber erahnen, dass er in diese Richtung denkt. Jeder solle ein „ordentliches Einkommen“, eine Wohnung und Gesundheitsversorgung erhalten. Die Digitalisierung führe dazu, dass sich womöglich „30 Prozent“ der Bevölkerung … “30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“… weiterlesen

Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…

…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen

„Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst!

…so Matthias Schulze-Böing (siehe auch hier), Sprecher des Bundesnetzwerks der Jobcenter und Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach, schon im vergangenen November in einem Interview mit der LR Online. Damit wies er auf einen wichtigen Punkt hin, der in der Verklärung des Sozialstaats vor der Agenda 2010 häufig übersehen wird (siehe hier). Wer das Erwerbsgebot nicht aufgeben … “Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst! weiterlesen

„Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole…

…The automation obsession is an escapist fantasy“, schrieb Paul Krugman in der New York Times. Seine Ausführungen sind differenziert, er kritisiert die Fokussierung Andrew Yangs auf „technologische Arbeitslosigkeit“ – wobei Yang erheblich breiter für seine „Freedom Dividend“ argumentiert. Krugmans Gegenvorschlag ist ein ganz sozialdemokratischer: mehr öffentliche Investitionen, es gebe genug Arbeit in den USA. Das hat nur … “Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole… weiterlesen

„Faktencheck: Falsche Zahlen und irreführende Berichterstattung zum Migrationshintergrund von Arbeitslosen“…

…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. Hier ein Auszug: „Die Bild-Zeitung berichtet, dass die Hälfte der Arbeitslosen einen Migrationshintergrund hat und immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund arbeitslos sind. Doch diese Beobachtung ist falsch, wie ein genauer Blick in die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) verrät. Die Arbeitslosigkeit von Migranten ist nicht zuletzt seit der verstärkten Fluchtmigration in den … “Faktencheck: Falsche Zahlen und irreführende Berichterstattung zum Migrationshintergrund von Arbeitslosen“… weiterlesen

Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…

…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen… weiterlesen