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Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD

„Viele Ostdeutsche haben ihren Job nach der Wende verloren, mussten Billigarbeit machen, und trotzdem haben sie gearbeitet. Die sollen eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung für Leute, die nie gearbeitet haben“, sagt @schneidercar im @DLF zur #Grundrente. https://t.co/yFc2egEw3M — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 29, 2020 Und wieder werden Erwerbstätige – es … Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD weiterlesen

Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Familie und Kinder als Übel

In der Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung heißt es: „Ein aktuelles Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Auftrag gegeben wurde, zeigt: Die Erwerbsquote der Mütter steigt je nach Szenario um zwei bis sechs Prozent. Mütter, die bereits erwerbstätig sind, erhöhen infolge … Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Familie und Kinder als Übel weiterlesen

„Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:…

…Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose“, übertitelt Stefan Sell seinen Beitrag und greift die verharmlosenden, Schreckgespenster an die Wand malende Berichterstattung über Hartz IV auf, die sich jüngst wieder einmal dazu verstieg, diese Leistungen – wie Wolfgang Schäuble oder Heinrich … “Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:… weiterlesen

„Anhaltend hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen im Hartz-IV-System“…

…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. „Widersprüche von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2019 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren knapp 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehenden (teilweise) erfolgreich, darunter 8,2 Prozent mittels eines Gerichtsurteils oder eines Beschlusses.“

Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen

Axel Honneth, Prof. em. an der Goethe-Universität Frankfurt, äußerte sich in einem Interview mit dem Handelsblatt ausführlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen und weiteren Fragen, die damit in Verbindung stehen. Dabei fällt auf, dass Honneth sich recht abstrakt mit gesellschaftlichen Entwicklungen befasst, so z. B. hier: „[Handelsblatt] Dabei hatte der Mensch wohl noch nie so viel Freizeit wie … Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen weiterlesen

Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV

Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV weiterlesen

Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Beitrags von Stephanie Gebert „Ein verstecktes Leben ohne eigene Wohnung“, der im Deutschlandfunk Kultur gesendet wurde. An zwei Zitaten wird deutlich, woran sich messen lässt, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht: „Das heißt, die Frau müssten dann den Gang zum Sozialamt machen und diese ganzen Anträge stellen und da durchgehen“, … Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht? weiterlesen

„Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf…

…waren im Beitrag von Britta Beeger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen. Zuerst wurden die jüngsten „Erfolge“ benannt: höchster Beschäftigungsstand, Erhöhung der Frauenerwerbsquote, so viele Erwerbstätige eben wie nie zuvor. Dann werden die Folgen der demographischen Entwicklung gezeichnet: Absinken des Beschäftigungsstandes, Produktionsrückgang, Wohlstandsverlust. Darauf folgen die Lösungen: Erhöhung der Frauenerwerbsquote („Potential“ ist noch nicht … “Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf… weiterlesen

„Plattner ist feige“…

…ein Kommentar von Reinhard Müller in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der eine Äußerung Hasso Plattners auf’s Korn nimmt, die dieser im Rahmen eines Interviews gemacht hatte (siehe auch hier). Plattner sprach davon, im Falle der Einführung einer Vermögenssteuer, Deutschland verlassen zu „müssen“. Weder ging es um das Unternehmen SAP, noch drohenden Verlust von Arbeitsplätzen, sondern darum, … “Plattner ist feige“… weiterlesen

„30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“…

…sagt Hasso Plattner, SAP-Gründer, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (paywall) und äußert sich deutlich zum „Grundeinkommen“. Von Bedingungslosigkeit ist zwar keine Rede, was er sagt, lässt aber erahnen, dass er in diese Richtung denkt. Jeder solle ein „ordentliches Einkommen“, eine Wohnung und Gesundheitsversorgung erhalten. Die Digitalisierung führe dazu, dass sich womöglich „30 Prozent“ der Bevölkerung … “30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“… weiterlesen