> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: erwerbsgebot

[:de]“Das Kind muss weg“ – gemeinsame Erfahrungen in der Familie lassen sich nicht organisieren…[:]

[:de]…ein Beitrag von Delna Antia-Tatić im Magazin jetzt der Süddeutschen Zeitung übernommen aus dasbiber.at. Kürzlich kam ich anlässlich eines Vortrags über Nachhaltigkeit auf die Frage zu sprechen, wie denn eine entsprechende Familienpolitik aussehen könnte, die diesem Anspruch genüge. Als ich darauf hinwies, dass sozialpolitisch gegenwärtig alle Entscheidungen in die Richtung weisen, weniger Zeit für Familie haben zu … [:de]“Das Kind muss weg“ – gemeinsame Erfahrungen in der Familie lassen sich nicht organisieren…[:] weiterlesen

[:de]Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…[:]

[:de]…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … [:de]Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…[:] weiterlesen

[:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:]

[:de]…so Matthias Schulze-Böing (siehe auch hier), Sprecher des Bundesnetzwerks der Jobcenter und Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach, schon im vergangenen November in einem Interview mit der LR Online. Damit wies er auf einen wichtigen Punkt hin, der in der Verklärung des Sozialstaats vor der Agenda 2010 häufig übersehen wird (siehe hier). Wer das Erwerbsgebot nicht aufgeben … [:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:] weiterlesen

[:de]“Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?[:]

[:de]Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … [:de]“Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?[:] weiterlesen

[:de]Das Grundgesetz und Sanktionen – Peter Tauber deutet nur in eine Richtung, die andere wäre naheliegender: gar keine Sanktionen[:]

[:de] Peter Tauber weist auf einen wichtigen Punkt hin, der allerdings zugleich die Widersprüchlichkeit des Urteils des Bundesverfassgungsgerichts deutlich macht. Die Menschenwürde ist eben doch verfügbar unter bestimmten Voraussetzungen. Tauber unterschlägt allerdings, dass das Grundgesetz laut Urteil keineswegs Sanktionen fordert oder nahelegt, lediglich verbietet es sie nicht. Der Gesetzgeber kann solche Instrumente also vorsehen, er … [:de]Das Grundgesetz und Sanktionen – Peter Tauber deutet nur in eine Richtung, die andere wäre naheliegender: gar keine Sanktionen[:] weiterlesen

[:de]“Was wie ein Erfolg aussieht, ist am Ende eine Niederlage“…[:]

[:de]…schreibt Halina Wawzyniak, ehemalige MdB für Die Linke, in ihrem Blog anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Man könnte, was sie als Niederlage sieht, auch schlicht eine Bestätigung der verbreiteten Haltung nennen, dass das Existenzminimum eben nicht vorbehaltlos bereitgestellt werden muss, sofern jemand erwerbsfähig ist. Auch wenn das Grundgesetz keine Erwerbsobliegenheit … [:de]“Was wie ein Erfolg aussieht, ist am Ende eine Niederlage“…[:] weiterlesen

[:de]Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner[:]

[:de]Das Bundesverfassungsgericht hat gestern sein Urteil zur Frage verkündet, ob Sanktionen im Sozialgesetzbuch (Zweites Buch) verfassungsgemäß sind und sie teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Verlauf der öffentlichen Anhörung im Januar 2019 legte es nahe, dass Sanktionen nicht unangetastet bleiben werden. Sie gelten allerdings grundsätzlich weiterhin als verfassungskonform, das Prinzip der Nachrangigkeit sozialstaatlicher Leistungen ist möglich … [:de]Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner[:] weiterlesen

[:de]“So eine bist du“ – von Kindern, Kita und Generationensolidarität…[:]

[:de]…handelt ein Beitrag einer anonymen Autorin, der auf Zeit Online veröffentlicht wurde. Was sie darin beschreibt und kritisch betrachtet, entspricht in vielerlei Hinsicht einer heute verbreiteten Vorstellung von Selbstbestimmung, die unter dem Stichwort „Wahlfreiheit“ Beziehungsminimierung als Fortschritt versteht. Dem entspricht eine Sozialpolitik, die außerhäusliche Betreuung (siehe auch hier) zum Nonplusultra erklärt, Begründungen dafür gibt es viele: den Kampf gegen … [:de]“So eine bist du“ – von Kindern, Kita und Generationensolidarität…[:] weiterlesen