„Das ist nicht akzeptabel“,…

…darüber herrschte Einigkeit im Gespräch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz hinsichtlich der Haltung eines Bürgergeldbeziehers, der mit einem Einspieler im „Duell“ bei Welt TV vorgeführt wurde. Diese Vorführung erinnert unweigerlich an die Fernsehkarriere Arno Dübels, der wiederholt als Vorzeigearbeitsverweigerer genutzt wurde und sich offenbar auch dafür angeboten hatte. Doch was ist von solchen Einspielern … „Das ist nicht akzeptabel“,… weiterlesen

Zehnter Familienbericht erschienen – was bleibt von Familie übrig?

Die Kurzfassung des Berichts finden Sie hier, die Langfassung hier. „Empfehlungen der Sachverständigenkommission orientieren sich an den Zielen einer zukunfts­orientierten und nachhaltigen Familienpolitik“, das stellt der Bericht heraus. Das klingt gut, was aber beinhaltet es? Zum Beispiel dies hier gleich zu Beginn der Empfehlungen: „Um das Ziel der Stärkung ökonomischer Eigenständigkeit zu erreichen, empfiehlt die … Zehnter Familienbericht erschienen – was bleibt von Familie übrig? weiterlesen

Republik oder Arbeitshaus?

Die Republik als Arbeitshaus, das keiner Sorgetätigkeiten bedarf – und Bürger zu sein ist nur eine Nebensache. Es hat sich in zwanzig Jahren Diskussion nichts oder nur sehr wenig geändert in diesen Fragen (https://t.co/9vMkXmmvvW). https://t.co/zbTvXv1SXi — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 6, 2025 Vor allem geht es überhaupt nicht um Leistung und deren Voraussetzungen, um die … Republik oder Arbeitshaus? weiterlesen

Endlich, die CDU hat die Lösung,…

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will. Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc — Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024 …wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen … Endlich, die CDU hat die Lösung,… weiterlesen

„Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“…

…behauptet Till Requate, Professor für Volkswirtschaftslehre (Universität Kiel), im Interview mit focus. Was ihn zu dieser Einschätzung veranlasst, ist nicht zu erkennen. Sicher, es gibt in der Diskussion Befürworter, die solche Vorstellungen haben, doch das sind Befürworter unter anderen, die eine Beibehaltung sozialstaatlicher Transferleistungen „oberhalb“ eines BGE vorsehen. Milton Friedman taucht wieder auf und wird als … „Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“… weiterlesen

„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen

„Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online berichtet über die jüngste Studie Enzo Webers (IAB) zum Bürgergeld, die auf große Resonanz stößt, was angesichts der teils heftigen Angriffe auf das Bürgergeld in den vergangenen Monaten nicht überraschen kann. Wie ordnet Schieritz die Ergebnisse (Link zur Studie) ein? Zuerst einmal stellt er anhand eines Beispiels heraus, dass aus … „Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter… weiterlesen

„Alter Wein in alten Schläuchen“…

…Stefan Sell mit einem informativen Beitrag zur Bürgergelddebatte und dem Vorschlag einer Neuen Grundsicherung von Seiten der CDU auf Makronom. Hier ein Zitat daraus: „Im Dezember 2023 gab es 5,5 Millionen Regelleistungsberechtigte, davon mehr als ein Viertel Kinder und 3,9 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Sozialleistung für Haushalte mit mindestens einem erwerbsfähigen … „Alter Wein in alten Schläuchen“… weiterlesen

„Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“…

…darüber schreibt Dietrich Creutzburg in der Frankfurter Allgemeine Zeitung und bezieht sich auf ein Gespräch mit dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger. Ein etwas älteres Gespräch mit ihm haben wir hier kommentiert. Nun würde man erwarten, dass ein Arbeitgeberpräsident im Sinne unternehmerischen Handelns denkt und argumentiert, ist das hier der Fall? Deutschland sei, so Dulger laut FAZ, mit dem Bürgergeld auf … „Jemand, der arbeitet, muss deutlich mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“… weiterlesen