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Suchergebnisse für: grundsicherung

"Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens

Seitdem nun mehrere Parteien sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigen und eigene Vorschläge erarbeitet, gar manche der typischen Gewährungsformeln – „von der Wiege bis zur Bahre“ (auch der hier diskutierte Vorschlag, S. 8) – aufgegriffen haben, ist es umso wichtiger, das Augenmerk aufs Detail zu legen. Dies soll hier bei einem Beitrag geschehen, der … "Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens weiterlesen

„Vom ‚Florida‘- zum ‚Totalverweigerer-Rolf‘ und dem Einfluss von Einzel- und Kunstfiguren auf die sozialpolitische Gesetzgebung“…

…ein Beitrag von Stefan Sell, in dem unter anderem darauf hingewiesen wird, dass schon unter Bundesarbeitsminister Heil von „Totalverweigerern“ die Rede war. „Eine empirisch also mehr als fragwürdige, weil in der Realität kaum vorhandene Kunstfigur [der Totalverweigerer, SL] hat bereits unter der Ampel-Regierung ihren gesetzgeberischen Einschlag gefunden – und sie wird erneut herangezogen, wenn wir … „Vom ‚Florida‘- zum ‚Totalverweigerer-Rolf‘ und dem Einfluss von Einzel- und Kunstfiguren auf die sozialpolitische Gesetzgebung“… weiterlesen

„Solidarität ist keine Einbahnstraße“…

…so ist das Interview mit Karl-Josef Laufmann, dem Minister für „Arbeit, Gesundheit und Soziales“ in Nordrhein Westfalen überschrieben, das der Generalanzeiger Bonn in der Wochenendausgabe vom 11./12. Oktober veröffentlichte. Darin geht es auch um das Bürgergeld und seine „Reform“. Drei Passagen seien hier kommentiert. An einer Stelle heißt es: „Das Bürgergeld soll reformiert werden. Was … „Solidarität ist keine Einbahnstraße“… weiterlesen

Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück

Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen

Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Angesichts des unisono erklärten Bedarfs an Einsparungen im Sozialstaat scheint es vollkommen klar, dass gegenwärtig keine Idee weniger realitätstauglich ist als die eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Wo die „Abschaffung“ oder „Reform“ des Bürgergeldes im Raum steht und so getan wird, als sei eine Umbenennung in „Grundsicherung“ (so heißt die Leistung schon heute) gemeinsam mit einer Verschärfung … Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

„Totalverweigerer sind sehr selten“…

…so ist ein Beitrag von Oliver Bock in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung überschrieben (Rhein-Main/ Wiesbaden). Nun liefert er zwar keine überraschenden Einsichten, ist aber doch angesichts der Gerüchte und teils gegenläufigen Stimmen selbst aus den Jobcentern informativ. „Wird ein schärferes Vorgehen gegen tatsächlich oder vermeintlich arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger den deutschen Sozialetat spürbar entlasten? Im Sozialleistungs- und … „Totalverweigerer sind sehr selten“… weiterlesen

„Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“…

…ein revolutionärer Vorschlag, den Anna Mayr in ihrem Beitrag auf Zeit Online ausarbeitet – doch handelt es sich um eine olle Kamelle, einen Vorschlag, der zu den Beständen der Sozialpolitikdiskussion gehört und allenfalls in den letzten Jahren weniger Aufmerksamkeit erhalten hat, zumindest unter dieser Bezeichnung. Als „Job Guarantee“ oder Jobgarantie hingegen ist er in den … „Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“… weiterlesen

„Grundeinkommen für alle?“ – ein Gespräch zwischen Marcel Fratzscher und Andreas Peichl…

…mit teils unerwarteten und vielen erwartbaren Einschätzungen – hier geht es zum Gespräch bei Zeit Online (Bezahlschranke). Ausgewählte Passagen seien hier wieder kommentiert. Zuerst einmal ist festzustellen, dass Marcel Fratzscher herausstellt, dass er selbst gegenüber dem BGE kritisch war – genau genommen hat er es mit einer ausgesprochen paternalistischen und in manchem der Haltung Peichls entsprechenden Ausführungen … „Grundeinkommen für alle?“ – ein Gespräch zwischen Marcel Fratzscher und Andreas Peichl… weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen – ein Ausschlussverhältnis?

Woher beziehen Sie diese Deutung eines BGE? Es gibt zwar solche Vorschläge, die repräsentieren aber nicht die breite Debatte, in der BGE und bedarfsgeprüfte Leistungen gleichermaßen bestehen sollen, genau um solche Ungerechtigkeiten zu vermeiden. — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) April 30, 2025 Mir scheint hier ein Missverständnis vorzuliegen, ohne dass der Verfasser der Beiträge angibt, worauf … Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen – ein Ausschlussverhältnis? weiterlesen