…so ist der Beitrag von Katharina Schuler und Tina Groll auf Zeit Online übertitelt, mit dem sie die jüngeren Vorstöße zur Reformierung von Hartz IV in Augenschein nehmen (was von den Vorschlägen von Robert Habeck und Andrea Nahles zu halten ist, dazu äußern wir uns demnächst). Habeck schlägt vor, Sanktionen im Arbeitslosengeld II, bei ihm … “Grundeinkommen frisst Hartz IV“… weiterlesen
Es mehren sich die kritischen Kommentare zu Lars Klingsbeils Vorschlag eines Grundeinkommensjahres. Der SPD-Generalsekretär will damit zur Erneuerung der SPD beitragen, kapert das positiv konnotierte Wort Grundeinkommen und bietet etwas an, das vor allem Besserverdienern helfen würde. Auch Stefan Sell hat sich damit nun befasst und teilt die Kritik daran, aber auch an dieser Art, … Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen
…das soll Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, in einem Interview mit focus gesagt haben. Nun haben wir solche Ankündigungen im vergangenen Jahr schon öfter gehört (siehe auch hier), im Debattencamp der SPD vom Wochenende wurden sie wiederholt, bislang jedoch haben sie sich als Enten erwiesen. Die entscheidende Frage ist, wie die SPD das erreichen will? … “Hartz IV ist von gestern“… weiterlesen
…wieder einmal ein Beitrag von Stefan Sell, der Einblick in die Realität der Sanktionen im SGB II gibt. Siehe unsere Kommentare dazu hier.
Laut dem Beitrag von Ulrich Schulte in der taz sollen Überlegungen in einem Papier von Anton Hofreiter (MdB, Fraktionsvorsitzender) und Sven Lehmann (MdB) als Grundlage für den Bereich Soziales im neuen Grundsatzprogramm der Grünen, das 2020 vorgelegt werden soll, dienen. Von einer „sanktionsfreien Garantiesicherung“ sei in dem Papier die Rede, ohne dass weitere Konkretisierungen genannt … “Grüne sägen Hartz IV ab“ – oder doch nur schöne Gedanken? weiterlesen
…ein Beitrag von Stefan Sell, der deutlich macht, dass politische Gestaltungsentscheidungen nicht über das Bundesverfassungsgericht gelöst werden können. Kommentare von unserer Seite zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie hier, zu überzogenen Erwartungen an diese Entscheidungen hier und hier.
…eine Übersicht vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).
…vermeldet der Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Interessant ist die Bemerkung am Ende der Pressemeldung: „In der politischen Debatte wird immer wieder gefordert, Hartz IV abzuschaffen. Ein Teil der Kritik bezieht sich auf die Sanktionen, die in Form einer Kürzung der Sozialleistungen im Falle eines Fehlverhaltens der Bedürftigen verhängt werden. Im ersten Quartal … “Hartz IV: starker Rückgang der Arbeitslosen, aber nicht der Hilfebedürftigen insgesamt“… weiterlesen
…eine Analyse von Tom Krebs auf Makronom. Zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen führt sie den Autor allerdings nicht.
